Klinikum zwei Millionen teurer
Autor: Ramona Popp
Lichtenfels, Montag, 10. März 2014
Die jetzt bekannt gewordene Kostensteigerung des Krankenhausneubaus in Lichtenfels wird am Finanzierungsmodell des Landkreises nichts ändern, da der Freistaat die Förderung erhöht. Der Kreishaushalt 2014 wurde am Montag präsentiert.
116 Mio. Euro statt der bisher angenommenen 114 Millionen wird das neue Klinikum kosten. Die Verteuerung ist dem "nicht so einfachen Untergrund" geschuldet, wie Landrat Christian Meißner (CSU) am Montag dem Kreisausschuss erklärte. Dramatisch ist die Verteuerung für den Landkreis Lichtenfels nicht. "Wir kriegen die Mehrkosten zu 100 Prozent gefördert. An der Finanzierung ändert sich unterm Strich für uns nichts", konnte der Landrat von einem erfolgreich verlaufenen Gespräch in München berichten.
Trotzdem bleibt der Krankenhausneubau für den Landkreis ein finanzieller Kraftakt, der die nächsten Jahre bestimmen und den Handlungsspielraum einengen wird. Als Kreiskämmerer Holger Stingl den Haushalt 2014 präsentierte, machte er deutlich, dass es, weil dem Landkreis kaum Eigenmittel für die Finanzierung von Investitionen zur Verfügung stehen, ohne einen Anstieg der Verschuldung nicht geht.
Umlage bleibt heuer unverändert
Heuer soll die Kreisumlage aber unverändert 46,5 Prozentpunkte betragen. "Wir sind als Landkreis ganz gut aufgestellt", meinte der Landrat dazu. Der Durchschnittshebesatz in Oberfranken belief sich im Vorjahr auf 48,3 Prozent.
Der Bezirk hat zwar seine Umlage um 1,3 Prozentpunkte gesenkt, die Entlastung der Landkreise hätte nach Meinung Meißners jedoch deutlicher ausfallen können. "Man hätte bis zu zwei Punkte senken und noch Schulden abbauen und Rücklagen bilden können", sagte er.
Dem Haushaltsvorbericht ist zu entnehmen, dass der Anteil des Landkreises am Ersatzneubau für das Helmut-G.-Walther-Klinikum mit rund 33 Mio. Euro veranschlagt wird. Den größten Teil der Gesamtkosten wird der Freistaat Bayern tragen. Das Helmut-G.-Walther-Klinikum wird ein zinsloses Darlehen vom Landkreis erhalten und mit seinem Finanzierungsbeitrag den Schuldendienst bedienen.
Der Kreishaushalt wird noch ein weiteres Mal im März vorberaten und soll vom Kreistag am 9. April beschlossen werden. Dass sich der Landkreis keine zusätzlichen freiwilligen Leistungen mehr erlauben kann, bekam prompt der Caritasverband zu spüren. Er hatte nämlich um einen Zuschuss für den Umbau des ehemaligen Schulschwesternhauses am Lichtenfelser Kirchplatz gebeten.
Kein Zuschuss für Caritas
Das Gebäude wird umgebaut, damit Menschen mit Behinderung dort bei entsprechender Betreuung wohnen können. Die Sanierung des alten Hauses gestaltet sich allerdings umfangreicher als zunächst angenommen.
So begrüßenswert das Vorhaben auch sei, sagte der Landrat, könne man den bisherigen Kurs nicht verlassen. Sonst kämen viele ähnliche Anträge auf den Landkreis zu, und man habe vergleichbare bereits abgelehnt.