In Redwitz werden begonnene Projekte bevorzugt

Autor: Werner Knoth

Redwitz, Freitag, 05. Juni 2020

Der Redwitzer Haushaltsplan wurde einstimmig verabschiedet. Drohende Einbrüche bei der Gewerbesteuer bereiten Kopfzerbrechen.

Zügig gehen die Arbeiten an der Loggia und an der Gestaltung des Hölleinplatzes voran. Zurzeit sind die Dachdecker am Werk. Foto: Werner Knoth

Die Beratung und Beschlussfassung über den Haushalts- mit Finanzplan der Gemeinde Redwitz stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung, die wegen der Corona-Pandemie und den Abstandsregelungen im Bürgerhaus stattfand.

Nachdem vom Finanzausschuss bereits ausführlich über den Haushalt gesprochen worden war, erläuterte Kämmerer Tobias Grünbeck lediglich noch die wichtigsten Haushaltsdaten. So schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 8 099 100 Euro (Vorjahr 8 081 300 Euro) der Vermögenshaushalt mit 4 602 500 Euro (Vorjahr 6 379 600 Euro). Der Gesamthaushalt beläuft sich somit auf 12 701 600 Euro (Vorjahr 14 460 900 Euro).

Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet in diesem Jahr nicht die notwendige Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt. Eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 626 500 Euro ist deshalb erforderlich, obwohl die Einnahmen aus Gewerbesteuer mit 1,9 Millionen Euro Euro angesetzt und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie noch gar nicht absehbar sind.

Größte Ausgaben sind die Kreisumlage mit 2 053 700 Euro, die wegen der gestiegenen Umlagekraft und der Erhöhung des Kreisumlagenhebesatzes Mehrausgaben von 45 100 Euro erfordert und der Personalhaushalt, der sich auf 1 060 950 Euro beläuft.

Beim Vermögenshaushalt wäre zu erwähnen, dass aus der Rücklage 1,6 Millionen Euro entnommen werden, so dass eine Rücklage von 1,36 Millionen Euro verbleibt. Außerdem ist zur Verwirklichung aller geplanter Investitionsausgaben eine Kreditaufnahme von 1,65 Millionen Euroro erforderlich.

760 Euro Schulden pro Kopf

Wie Bürgermeister Jürgen Gäbelein erklärte, stünden bereits begonnene Maßnahmen im Vordergrund, dann müsse man sehen, welche Maßnahmen man sich noch leisten könne. Der Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres wird sich auf 760 Euro pro Einwohner belaufen. Weiterhin seien für die kommende Finanzplanung weitere Kreditaufnahmen notwendig. Zweiter Bürgermeister Christian Zorn (CSU) erklärte, dass die nächsten Jahre nicht so einfach werden und weitere größere Projekte wie Turnhalle, Schwimmbad und Schule gut durchdacht werden müssten. Hinsichtlich der Ungewissheit bei der Gewerbesteuer seien größere Investitionen zu überlegen. Auch Jochen Körner (SPD) befürchtete im finanziellen Bereich Einbrüche, die Pro-Kopf-Verschuldung werde weiter steigen, es gelte den Gürtel enger zu schnallen. Die Haushaltssatzung wurde einstimmig genehmigt.

Der Landkreis Lichtenfels ist Pilotlandkreis bei dem federführend vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) betreuten Pilotprojekt "Umgang mit geogen erhöhten Stoffgehalten". Das Pilotprojekt soll Erkenntnisse darüber liefern, wie künftig die Wiederverwendung von bei Bauprojekten entstehendem Erdaushub erleichtert werden kann. In der Zeit von Mai bis Sommer 2022 werden im Rahmen des Projekts im Landkreis Lichtenfels vom LfU eine größere Zahl von Bodenproben von Acker-, Grünland- und geringfügig Waldflächen entnommen, die dann im Labor analysiert werden. Die Probestandorte werden nach bodenkundlichen bzw. geologischen Erkenntnissen ausgewählt. Die Benachrichtigung der Flächeneigentümer erfolgt vorab.

Rathaus eingeschränkt geöffnet

Bürgermeister Gäbelein erläuterte weiterhin, dass das Rathaus wieder eingeschränkt geöffnete sei, wobei Termine vorher vereinbart werden sollten. Die Corona-Regeln (Abstand, Maske) sind zu beachten.

Nach dem Inkrafttreten der 5. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung steht einer Öffnung des Freibades nichts mehr im Wege. Hierfür gelten verschiedene Regelungen, die im Zuge eines Betreiber- und Hygienekonzepts noch abgesprochen und geklärt werden müssen. Nachdem ab dem 15. Juni die Asphaltierung des Gässla beginnt und damit die Zufahrt zum Schwimmbad für rund drei Tage gesperrt ist, ist die Öffnung des Freibades ab 18. Juni geplant. Gäbelein wies darauf hin, dass Umkleide- und Duschräume geschlossen bleiben müssen. In dieses Konzept wird auch die Wasserwacht mit eingeschlossen. Die Besucherzahl muss auf 500 Badegäste beschränkt werden, zur Eingangskontrolle wird eine Armbändchenregelung in Erwägung gezogen.

Einvernehmen gab es mit dem Bürgermeister, dass beim Hölleinplatz eine Pflasterung des Bodens in der Loggia einem geplanten Holzboden vorgezogen wird. Die Gestaltung der Außenanlagen wird Mitte Juli begonnen.

Für das Vogelschutzgebiet an Rodach und Steinach wurde vom Landratsamt eine Anleinpflicht für Hunde angeordnet, die seit 1. Juni in Kraft getreten ist. Die Anleinpflicht gilt jährlich vom 1. März bis 31. August. Hinweisschilder werden noch aufgestellt.

Bürgermeister Gäbelein teilte den Inhalt einem Gespräch mit dem Leiter des Awo-Seniorenzentrums, Steffen Coburger, mit, wonach in der Corona-Krise bereits frühzeitig mit Schutzmaßnahmen begonnen wurde und kein Infektionsfall bekannt sei. Für die Baugebiete in Unterlangenstadt und Trainau gibt es sieben Interessenten.