Haushalt zeigt die Leistungen des Landkreises
Autor: Ramona Popp
LKR Lichtenfels, Montag, 23. April 2018
Der Kreistag hat einstimmig den Haushaltsplan für das Jahr 2018 - mit einem Gesamtvolumen von 96,3 Millionen Euro - beschlossen.
Ein Kreishaushaltsplan, das ist ein großes Zahlenwerk. Doch wer auch nur ein bisschen in den vielen Seiten blättert, merkt schnell, wie viele wichtige Aspekte unseres täglichen Lebens von hier aus beeinflusst werden. Als "Schaufenster der Leistungen, die der Landkreis erbringt" bezeichnete treffender Weise Kreiskämmerer Holger Stingl diese Planung, die er am Montag dem Kreistag präsentierte. Einen besonders großen Anteil nehmen daran die Bereiche Schulen und Soziale Sicherung ein. Da geht es um Gebäudesanierungen und Schülerbeförderung, um Heimerziehung, Sozialhilfe, Förderprojekte und Spielmobil. In weiteren Einzelplänen werden etwa die Ausgaben für Straßen und öffentliche Einrichtungen dargelegt.
Wenn ein Landkreis die ihm zur Verfügung stehenden Mittel so einsetzt, dass er seinen Aufgaben nachkommt, ohne die Verschuldung nach oben zu treiben oder die Städte und Gemeinden mehr als nötig zu belasten, wird es in der Haushaltssitzung kaum zu einer Kampfabstimmung kommen. Im Großen Saal des Lichtenfelser Landratsamtes gab es keine Gegenstimme zu dem vorgelegten Haushaltsplan.
Die Kreisumlage wird, wie bei den Vorgesprächen angeregt, um 0,5 Prozentpunkte auf einen Hebesatz von 42,5 Prozent gesenkt. Das ist wegen höherer Zuweisungen vom Bund möglich. Eine weitergehende Senkung, wie sie im Kreisausschuss von Vertretern der SPD/SB-Fraktion beantragt worden war, fand keine weiteren Befürworter. Auch so ist eine Entlastung der Kommunen drin. Landrat Christian Meißner (CSU) erinnerte daran, dass die Kreisumlage im Jahr 2012 noch bei 47,5 Prozentpunkten gelegen habe und man im bayernweiten Vergleich hier ebenfalls gut dastehe. Da gebe es ganz andere - höhere - Hebesätze.
Angemerkt wurde auch, dass der Bezirk seine Umlage konstant hält, obwohl eine Senkung und damit Entlastung der Landkreise möglich wäre.
Der Schuldenstand des Landkreises wird rechnerisch leicht zunehmen, heuer auf rund 40,1 Millionen Euro. Das ist in Anbetracht des Krankenhausneubaues aber eine viel günstigere Entwicklung als geplant, wie der Landrat deutlich machte: "Ein Klinikum gibt es nicht umsonst!" Noch vor drei Jahren war man von einem Schuldenanstieg auf 56,2 Millionen Euro ausgegangen, der aufgrund besserer Rahmenbedingungen so nicht eingetreten ist. Bis 2021 wird nun ein Rückgang auf 34 Millionen prognostiziert. Ohne die aus dem Krankenhausneubau resultierenden Kreditaufnahmen baut der Landkreis bereits seit einigen Jahren seine Verschuldung ab. Dieser Anteil soll bis 2021 auf rund 13 Millionen Euro gesunken sein. Vor sieben Jahren waren es noch 20,5 Millionen. Eine recht günstige Entwicklung also.
"Den vorgeschlagenen Hebesatz halten wir für angemessen und ausgewogen", sagte Peter Schmauser namens der CSU-Fraktion. Christian Barth (Junge Bürger) befand in Anbetracht dieses Haushaltsplanes die Politik des Landkreises für "verlässlich, generationengerecht und zukunftsorientiert". Zustimmung und einen Dank der Kämmerei für die "hervorragende Arbeit" gab es auch seitens der Fraktionen von Freien Wählern sowie SPD/SB. Bernhard Christoph erklärte für die Grünen, das Zahlenwerk umfasse "Leistungen, die wir ausdrücklich befürworten". Den Ausbau des ÖPNV nahm er als Beispiel her - schon seit Jahrzehnten ein Anliegen der Grünen. Nun habe es beinahe 30 Jahre gebraucht, bis dieses Problem im Landkreis endlich angepackt wurde. Zur guten Arbeit, die der Landkreis an seinen Schulen leiste, wünschen sich die Grünen die Ergänzung der Jugendsozialarbeit auch an der Berufsschule, damit man im Arbeitsleben auf keinen der jungen Menschen verzichten müsse. Weitere Anregungen der Grünen, vom Bahnhalt in Seubelsdorf über Baumpflanzungen entlang von Kreisstraßen bis hin zu Tempo 130 an den Autobahnabfahrten bat Christoph, nach Möglichkeit umzusetzen. Der Landrat versicherte, viele der Anregungen seien bereits "auf der Zielgeraden".