Gute Nachrichten von der Klinikbaustelle
Autor: Ramona Popp
Lichtenfels, Montag, 22. April 2013
Der "Jahrhundertbeschluss" eines Klinikneubaus schlägt sich erwartungsgemäß im Kreishaushalt nieder. Noch gibt es für die Städte, Märkte und Gemeinden eine Schonfrist, denn die Kreisumlage wird gesenkt. In der Kreistagssitzung gab es auch neueste Nachrichten von der Baustelle - keine schlechten.
Als "erfreulich" wertete Landrat Christian Meißner den Sachstandsbericht, den am Montag die Kreisräte hören sollten. Entgegen anders lautender Behauptungen, die offenbar die Runde machten, gebe es weder eine Kostenexplosion noch sei ein Ausschreibungsstopp von der EU erwirkt worden. Er selbst habe die Ausschreibung wegen notwendiger Baugrundprüfungen gestoppt, denn hier gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit.
Tristan Rinker, der vom Landkreis als Koordinator der Stabsstelle Klinikum eingesetzt ist, hatte von einem Bodenaustausch in einem Bereich auf dem Baugelände berichtet. Den Bau des Parkhauses vor Ort, das im Juli in Betrieb genommen werden soll, bezeichnete er als "Anfangsübung", diese während des Winters unter erschwerten Bedingungen. Dabei sind, wie der Landrat wissen ließ, bei einer um vier Wochen verlängerten Bauzeit Mehrkosten von 27.000 Euro aufgetreten - ein, verhältnismäßig geringer Wert, den Meißner auf 0,24 Prozent bezifferte. Die Tatsache, dass "der Kommunale Prüfungsverband mit auf der Baustelle ist", ist laut Meißner ebenfalls schon als Hiobsbotschaft kolportiert worden.
Die Bau begleitende Prüfung finde jedoch statt, betonte der Landrat, weil er selbst darum gebeten habe, denn es mache keinen Sinn, wenn in fünf Jahren eine Prüfung erfolge. Meißner merkte auch an, dass eine Verzögerung im Zeitplan die zugesagten Fördergelder in keiner Weise gefährde. Der Vorteil eines Ersatzneubaues sei es ja, dass der Betrieb des Krankenhauses unbehindert weitergehen kann. Deshalb sei er auch nicht bereit, "dass wir uns drängen lassen."
Kreiskämmerer Holger Stingl erläuterte den Kreishaushalt 2013 dem Gremium ausführlich. Dass künftig zwar die Leistungsfähigkeit des Landkreises gesichert sei, jedoch kaum Eigenmittel zur Verfügung stünden, wie Stingl darlegte, ist die bittere Pille, die die Kreisräte aufgrund des Krankenhausneubaus schlucken mussten.
Das bedeutet, die Verschuldung wird erheblich zunehmen. Dass es - wäre das Klinikum herausgerechnet - sogar einen Schuldenabbau gibt, sei am Rande vermerkt. "Die Mehrausgaben durch das größte Bauvorhaben des Landkreises können nur durch die Kreisumlage gedeckt werden!" Hinter diese Feststellung setzte der Kämmerer tatsächlich drei Ausrufezeichen. Und das bedeutet, dass die Städte, Märkte und Gemeinde in den kommenden Jahren diese Ausgaben schultern werden müssen.
Heuer erwartet sie indes noch einmal eine Entlastung. Denn der Kreishaushalt sieht eine Senkung der Umlage um einen Prozentpunkt auf 46,5 Prozent vor - eine Entscheidung zugunsten der Kommunen, die jedoch bei den Kreisräten nicht nur auf Zustimmung stieß. Insgesamt wurde das Zahlenwerk des Kämmerers aber einstimmig verabschiedet.