Druckartikel: Genau planen kann die Gemeinde Ebensfeld derzeit nicht

Genau planen kann die Gemeinde Ebensfeld derzeit nicht


Autor: Matthias Einwag

Ebensfeld, Mittwoch, 22. April 2020

Der Ebensfelder Gemeinderat verabschiedete den Haushalt 2020. Wegen der Corona-Pandemie scheint ein Nachtragshaushalt unumgänglich.
In der Ebensfelder Turnhalle trafen sich die Ebensfelder Gemeinderäte zur ersten Sitzung in Corona-Zeiten. Die Bürger nahmen auf der Tribüne Platz. Foto: Matthias Einwag


Es ist eine außergewöhnliche Sitzung, vielleicht die erste unter vielen, die noch folgen werden: Auf den Spielfeldern der Turnhalle sitzen die Gemeinderäte weit voneinander entfernt vor separierten Tischen. Etliche Räte tragen einen Mund-Nasen-Schutz, den sie in der Halle abnehmen. Die letzten Abendsonnenstrahlen fallen durch die Fenster herein und beleuchten den ungewöhnlichen Sitzungssaal. Auf der Tribüne haben 17 Bürger Platz genommen, um die öffentliche Sitzung zu verfolgen. Zuvor, als das Gremium noch im Rathaus tagte, waren es meist weniger.

Auf der Tagesordnung steht als wichtigster Punkt der Haushalt 2020, der am Ende die Zustimmung aller Fraktionen erhalten sollte. Bürgermeister Bernhard Storath (CSU), der an der Stirnseite der Halle Platz genommen hat, geht stichpunktartig auf Details des Haushalts ein, der im Verwaltungsausschuss vorberaten worden war.

Viele Unwägbarkeiten

An diesem "ungewohnten Ort mit ungewohnter Stimmung" schildert der Bürgermeister, dass das Aufstellen des Haushalts für 2020 wegen der Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung gewesen sei. Niemand könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt sagen, wie sich Corona auf die Einnahmen der Gemeinde auswirken werde - und wahrscheinlich würden Ausgaben hinzu kommen, die nicht vorhersehbar sind. "Wenn es hart auf hart kommt, müssen wir erstmals einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen", sagt Storath. "Wo wird die Reise hingehen - das war schon ohne Corona immer schwierig - aber jetzt ist es umso schwieriger", kommentiert der Bürgermeister das Erststellen des Haushalts.

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 11,12 Millionen Euro ab, der Vermögenshaushalt mit 9,98 Millionen Euro. Die Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer sowie die Ausgaben aus der Gewerbesteuerumlage sind jeweils mit einer Null veranschlagt.

Größte Investitionen

Unter den Investitionen - insgesamt sind es 9,51 Millionen Euro - seien die größten Projekte unter anderem der Baubeginn des Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshauses Döringstadt, das Ausweisen der Baugebiete in Döringstadt, Kleukheim und Prächting, die Sanierung des "Haus der Bäuerin" in Birkach sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen und der Bau weiterer Glasfaserleitungen.

Der Schuldenstand der Gemeinde werde voraussichtlich von 5,16 Millionen Euro (Ende 2019) auf 5,53 Millionen (Ende 2020) steigen, sagt Storath. Die Pro-Kopf-Verschuldung steige von 789 Euro (2019) auf wahrscheinlich 988 Euro (2020). Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden lag 2017 bei 695 Euro. Die Hebesätze bleiben unverändert bei 340 Prozent für die Grundsteuern A und B sowie bei 350 Prozent für die Gewerbesteuer. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf drei Millionen Euro angehoben.

Ein Damoklesschwert sieht Bernhardt Gehringer (CSU/JB) wegen der Corona-Pandemie über dem Haushalt schweben: Was aus den Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen werde, sei ungewiss. Wenn der Worst Case eintrete und sich die Einnahmen gravierend veränderten, sei ein Nachtragshaushalt zwingend erforderlich.

Heinrich Kunzelmann (FW) stellte fest, dass sich die Situation in den vergangenen sechs Wochen gewaltig verändert habe. Viele Investitionen seien zwar schon zuvor beschlossen worden, müssten aber unter diesen Aspekten noch einmal einzeln durchgesprochen werden.

Otto Weidner (B90/Grüne): "Bereits vor Corona wies der Kämmerer auf die Risiken hin, die der Gemeinde bevorstehen könnten. Ich befürchte, dass wir erstmals einen Nachtragshaushalt machen müssen." Kurt Hammer (SPD) nannte ähnliche Befürchtungen.

Alle vier Fraktionssprecher signalisierten ihre Zustimmung zu dem vorgelegten Haushaltsplan 2020.

Zu wenig Verkehr für eine "Spielstraße"

Einige Anwohner der Dientzenhoferstraße im Baugebiet "Am Eidig" hatten beantragt, hier eine Spielstraße auszuweisen, weil Autofahrer die Abkürzung aus Richtung Bad Staffelstein in Richtung Prächting nutzten. Um einen solchen verkehrsberuhigten Bereich zu schaffen, sind viele Vorschriften zu beachten. Eine Verkehrsschau mit der Polizei und mehrere Geschwindigkeitsmessungen fanden statt. Dabei kam heraus, dass 85 Prozent der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h einhielten und nur zwei davon knapp über 50 km/h fuhren. Im Messungszeitraum seien insgesamt 770 Fahrzeuge erfasst worden, wobei die maximale Belastung bei sechs Fahrzeugen in einer Stunde lag. Wie schon der Bauausschuss, lehnte

Im Ebensfelder Gemeinderat notiert

Benennung Die neue Erschließungsstraße im Baugebiet "Geyersberg" in Döringstadt erhält nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats den Namen Kirchleite.

Theatersommer Der Fränkische Theatersommer mit seinem Intendanten Jan Burdinski möchte den Gutshof Kutzenberg, den er vom Bezirk Oberfranken geschenkt bekommen hat, nun umbauen. Mehrere Besprechungen hierzu fanden bereits statt, an denen Vertreter des Theatersommers, des Landratsamtes Lichtenfels, der Gemeinde Ebensfeld, der Oberfrankenstiftung und des Landesamts für Denkmalpflege teilnahmen. Dabei hat sich herausgestellt, dass der wichtigste Fördergeber die Städtebauförderung sein wird. Voraussetzung für den Einsatz von Städtebaufördermitteln ist jedoch, dass der Markt Ebensfeld beim gesamten Projekt aktiv mitwirkt und selbst Antragsteller für Fördermittel ist. Der Theatersommer erarbeitet gerade ein Konzept für den Gutshof, wobei mehrere Varianten ins Auge gefasst werden. Neben der Theaterbühne sind Nutzungen durch Schulen, Vereine, die Regens-Wagner-Stiftung und das Heilpädagogische Zentrum Lichtenfels im Gespräch. Um eine Entscheidung seitens der Städtebauförderung zu erhalten, muss eine Voruntersuchung stattfinden, die der Markt Ebensfeld in die Wege leitet. Diese Untersuchung kostet bis zu 40 000 Euro, wovon die Gemeinde zehn Prozent tragen muss. Mit 15:3 Stimmen votierten die Räte dafür, trotz angespannter Finanzlage den Eigenanteil von rund 4000 Euro aufzubringen.

Feuerwehr Einstimmig bestätigten die Räte die bei der Dienstversammlung neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Prächting: Karl-Heinrich Nüßlein und Markus Fadler.

Kommentar

von Matthias Einwag

Normalität wird anders

Normalität müssen wir neu definieren. Immer weiter, immer höher, immer schneller - so wie wir es gewohnt waren, wird es nun sicher nicht weitergehen. Alles wird anders sein. Es kommt darauf an, wie wir als Gesellschaft damit umgehen und wie wir versuchen, uns mit der Situation so weit es geht zu arrangieren.

Für die Finanzplanung der Kreise, Städte und Gemeinden wirft die Corona-Pandemie viele Probleme auf. Eine zuverlässige Planung ist kaum möglich. Dieses Jahr wird für alle Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte eine Herausforderung werden. Beispiel Schule: Für die Gemeinde Ebensfeld als Sachaufwandsträger ist jetzt noch nicht absehbar, was genau alles erforderlich ist, um die Sicherheit der Schüler so gut wie möglich zu gewährleisten, die am 11. Mai wieder am altgewohnten Ort unterrichtet werden sollen.

Das gesellschaftliche Leben wird ebenfalls anders sein als bisher: Ein Kreisfeuerwehrfest wird heuer nicht stattfinden, ebenso wie viele kleine Feuerwehr- und Dorffeste. Und ob Kirchweihen im traditionellen Rahmen ausgerichtet werden können, ist zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls unwahrscheinlich. All das wird anders werden. Wenn wir uns darauf einlassen, werden wir lernen, damit umzugehen. Das Resümee von Bürgermeister Bernhard Storath: "Das wird eine andere Normalität werden. Wir werden das aushalten."