Gemeinde Ebensfeld muss künftig sparen

Autor: Matthias Einwag

Ebensfeld, Dienstag, 26. Februar 2019

Der Ebensfelder Marktgemeinderat verabschiedete den Haushalt 2019. Darin sind viele Projekte verankert. Weil der Schuldenstand bis Jahresende jedoch auf 5,2 Millionen Euro gestiegen sein dürfte, soll künftig weniger investiert werden.

Der Ebensfelder Gemeinderat stimmte dem Haushalt 2019 zu.Matthias Einwag

In der Gemeinde stehen etliche große Investitionen an, die in diesem oder in den nächsten Jahren vorgenommen werden sollen. Diese Projekte sind im Haushalt 2019 und im Finanzplan 2018 bis 2022 verankert. Kämmerer Reinhold Bräutigam hatte beide Zahlenwerke ausgearbeitet und den Räten am Dienstagabend zur Abstimmung vorgelegt. Bürgermeister Bernhard Storath (CSU) umriss die Eckdaten des Haushalts und des Finanzplans. Das Gremium nahm beide Budgetpläne einstimmig an.

Im Verwaltungshaushalt sind 9,91 Millionen Euro Gesamteinnahmen sowie rund 9,44 Millionen Euro laufende Ausgaben verbucht. Im Vermögenshaushalt finden sich die einmaligen Einnahmen (Beiträge, Zuschüsse, Verkäufe und anderes) von zusammen rund 4,25 Millionen Euro sowie die Investitionen in Höhe von 6,92 Millionen Euro. Auch die Neuverschuldung über Kreditaufnahmen von 1,78 Millionen Euro sowie die Tilgung laufender Kredite mit 423 000 Euro sind hier aufgelistet.

Größere Investitionen

Unter die größeren Investitionen, die im Vermögenshaushalt verankert sind, befinden sich unter anderem folgende Projekte: Bau des Gemeinschaftshauses und eines Feuerwehrstellplatzes in Unterbrunn; Anschaffung eines Löschfahrzeugs für die Ebensfelder Feuerwehr; Sanierung und Umbau der Pater-Lunkenbein-Schule; Fertigstellung der Kita in Ebensfeld; Sanierung und Umbau des Hauses der Bäuerin in Birkach; Abschluss der flankierenden Arbeiten entlang der ICE-Trasse; Dorferneuerung in Kleukheim; Bau eines Radwegs zwischen Döringstadt und Eggenbach; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED sowie das Verlegen weiterer Glasfaserleitungen für schnelle Internetzugänge.

Die Steuerhebesätze werden 2019 nicht verändert: Grundsteuer A und B bleiben bei jeweils 340 Prozent und die Gewerbesteuer bei 350 Prozent.

Die Pro-Kopf-Verschuldung lag am 31. Dezember 2018 bei 681 Euro und wird voraussichtlich zum 31. Dezember 2019 bei 923 Euro liegen. Gemeinden von vergleichbarer Größe hatten 2016 im Landesdurchschnitt eine Verschuldung von 731 Euro pro Einwohner.

In den vergangenen Jahren bezifferten sich die Schuldenstände der Gemeinde jeweils zum Jahresende wie folgt: 2014: 2,89 Millionen Euro; 2015: 2,88 Mio.; 2016: 4,57 Mio.; 2017: 4,19 Mio.; 2018: 3,81 Mio.; und 2019 voraussichtlich 5,17 Millionen Euro.

Vieles bereits vorher festgezurrt

"Der Haushalt verliert an Bedeutung, weil alle Maßnahmen schon während des Jahres festgeklopft werden", sagte Bernhardt Gehringer (CSU/JB). Über fünf Millionen Euro Schulden zum Jahresende sei sehr viel, zumal die Wirtschaftsgutacher einhelllig ankündigten, dass die fetten Jahre vorbei seien. Das Investitionsprogramm der Gemeinde müsste aber funktionieren, doch in den kommenden Jahren müsse gespart werden. Begonnene Projekte sollten abgeschlossen werden, aber "in diesem Investitionsvolumen können wir nicht mehr weitermachen."

"Auf die Bremse treten"

Heinrich Kunzelmann (FW) gab seinem Vorredner Recht: Die Gemeinde habe viel investiert. Seine Fraktion habe fast alle Projekte mitgetragen. In Zukunft müsse jedoch sparsamer gewirtschaftet werden: "Wir müssen auf die Bremse treten und können nicht in dem Tempo weitermachen, weil die Wirtschaftslage schlechter wird." Dieser Riesenhaushalt sei gut ausgearbeitet und werde von den Freien Wählern befürwortet. Kunzelmann mahnte ebenso wie Gehringer, künftig nicht mehr so viel Neues zu beginnen, sondern Begonnenes abzuschließen. Zudem regte er an zu überlegen, ob es nicht sinnvoll wäre, den Kindergarten gleich mit ans Glasfasernetz anzubinden, wenn der Anschluss der Schule erfolge.

Kurt Hammer (SPD) äußerte sich ebenfalls zufrieden über den solide erstellten Haushalt 2019. Er sehe darin kaum Möglichkeiten zum Sparen, denn bei den Pflichtaufgaben wie etwa der Schule und der Feuerwehr könne die Marktgemeinde nichts kürzen.

Im Ebensfelder Marktgemeinderat notiert

Beleuchtung Die von der Gemeinde beauftragte Firma Energievision Franken legte einen Zwischenbericht vor. Dieser "LED Check-Up" ist eine erste Bestandsaufnahme und dient der groben Abschätzung, ob die vollständige oder teilweise Umrüstung der vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlagen auf die effizientere LED-Technik erfolgen soll. Diese Daten sind eine Entscheidungsgrundlage mit Handlungsempfehlungen.

Gewerbegebiet Einstimmig votierten die Räte für die Änderung des Flächennutzungsplans "Gewerbegebiet Unterneuses-Nord" sowie die Erweiterung des Bebauungsplanes. Der geänderte Bebauungsplan wird nun im Rathaus zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt. Das dort ansässige Logistikunternehmen Herbst möchte expandieren.

Feuerwehr Jeweils einstimmig bestätigt wurden die neu gewählten FFW-Kommandanten und deren Stellvertreter. Pferdsfeld: Kommandant Christian Bohne und Richard Schütz; Oberbrunn: Kommandant Martin Schmidt und Martin Göppner; Kleukheim: Kommandant Johannes Dinkel.