Friedhof und Grundsteuer werden in Burgkunstadt teurer
Autor: Dieter Radziej
Burgkunstadt, Mittwoch, 07. März 2018
Das Burgkunstadter Gremium verbessert auch auf Anregung von außen die Einnahmesituation.
Während sich die Gemeinde Altenkunstadt demnächst über einen Zuschuss der Stadt zu ihrem Lehrschwimmbecken freuen darf, wird manches in Burgkunstadt in absehbarer Zeit aber auch teurer, wie die Anpassung der Grundsteuer und der Friedhofsgebühren in der jüngsten Stadtratssitzung zeigte.
Die sich abzeichnenden Mehrkosten von rund 150 000 Euro bei der Sanierung des Burgwegs, des Regens-Wagner-Platzes und des Marktplatzumfeldes begründete Dipl.-Ing. (FH) Marcus Hamberger mit dem Rückbau der Beleuchtung und des Mauerbaues am Burgweg, die zusätzlichen Gründungs- und Hangsicherungsarbeiten und der Unterfangung der Vogteimauer. Hier sei eine archäologische Baubegleitung, ie aufgrund des historischen Mauerwerks, erforderlich wurde. Der Stadtrat genehmigte diese Mehrkosten. Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten wurden für den 19. März und die Fertigstellung aller Maßnahmen für April/Mai in Aussicht in Aussicht gestellt, so dass die Einweihung am 2. Juni erfolgen kann.
Zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Hainweiher stellte Ulf Müller vom gleichnamigen Ingenieurbüro einen Entwurf vor, der auch einen Schulungsraum mit rund 84 qm und die seit langem gewünschten sanitären Anlagen beinhaltete. Die Kostenschätzung belief sich auf 387 000 Euro, wobei es nach seiner Ansicht mit Eigenleistungen der Wehr möglich sein könnte, diesen Betrag auf rund 330 000 Euro zu drücken. Nach einer längeren Aussprache wurden Planentwurf und Kostenberechnung befürwortet.
Friedhofsgebühren erhöht
Öffentliche Einrichtungen, so Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU), habe eine Kommune kostendeckend zu betreiben und dazu zählten auch die Friedhofsgebühren, weshalb die Verwaltung eine Neukalkulation vorlegte, nachdem die Kostendeckung in den vergangenen vier Jahren nur durchschnittlich 62 Prozent betrug. Daher wurde beschlossen, die Gebühren für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtungen (zuletzt 2005 angepasst) zu erhöhen. In diesem Zusammenhang informierte Kämmerin Heike Eber darüber, dass die Urnenanlage auf dem Friedhof sehr lebhaft nachgefragt werde, so dass sich die Ratsmitglieder mit der Errichtung einer zweiten Urnen-Stelen-Anlage befassen sollten. Nachdem vom Landratsamt die Anregung gekommen war, die Hebesätze bei der Grundsteuer A und B ab Veranlagungsjahr 2018 dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte und Gemeinde anzupassen, schlug die Verwaltung vor, den Hebesatz von gegenwärtig 300 auf 340 von Hundert anzuheben. Die Stadträte Günther Knorr und Manfred Hofmann (beide CSU) merkten an, dass ihre Fraktion sich mit einem näher am Landesdurchschnitt liegenden Hebesatz von 330 v. H. besser hätte anfreunden können. Es entwickelte sich eine lange Aussprache, ehe die Hebesatzanpassung von 340 v. H. bei sechs Gegenstimmen eine Mehrheit fand. Nachdem Kämmerin Heike Eber signalisieren konnte, dass sich ür 2018 ein sehr erfreuliches Ergebnis abzeichne, entschieden die Ratsmitglieder mehrheitlich, die Haushaltsberatungen in der April-Sitzung des Stadtrates vorzunehmen.
Altenkunstadt soll von der Stadt Burgkunstadt, dies war nach Gesprächen mit dem Landratsamt, der Gemeinde Altenkunstadt und der DLRG so vereinbart worden, für das Lehrschwimmbecken ein einmaliger Förderbetrag von 225 000 Euro gewährt werden. Ergänzend dazu erklärte Bürgermeisterin Christine Frieß, dass das Lehrschwimmbecken während der Freibadsaison, also von Mitte Mai bis Mitte September, für die Öffentlichkeit geschlossen bleibe, damit keine Konkurrenz zum Freibad Kunomare entstehe. Im Schulbetrieb könne das Lehrschwimmbecken, bis auf die Zeit während der notwendigen Wartungsarbeiten, immer genutzt werden.
Die breite Zustimmung aller Fraktionen war dann auch in den Feststellungen herauszuhören: "Der Stadtrat Burgkunstadt ist dabei" und "Wir gehen diesen gemeinsamen Weg mit" und "Die Einrichtung kommt der gesamten Region zugute", sagten die Stadträte Knorr, Sievert und Ulf Müller. Der Baukostenzuschuss selbst wurde danach einvernehmlich beschlossen.
Für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl III (Verkehrsanlage, Abwasserkanal und Wasserleitung) ging nach Überprüfung der Ausschreibungsunterlagen durch das Ingenieurbüro Miller, Nürnberg, der Auftrag zum Angebotspreis von rund 540 000 Euro an die Firma Strabag, Neudrossenfeld. Für die Ertüchtigung der Elektroinstallation im Feuerwehrgerätehaus Burgkunstadt erfolgte die Vergabe der Arbeiten zum Bruttopreis von rund 65 000 Euro an die Firma EWH, Hochstad. Die Höherlegung der Wasserleitung in der Gärtenrother Straße in Mainroth und der Ringschluss der Weidenburg-Rotsteinstraße ging für rund 160 000 Euro an die Firma ASK in Kulmbach.