Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Unterer Grasiger Weg" befasste sich der Stadtrat bei seiner Sitzung am Dienstagabend in der Adam-Riese-Halle. Einstimmig votierten die Räte dafür, einen neuen Bebauungsplan für das 3,46 Hektar große Areal zwischen Auwaldsiedlung und Bahntrasse aufzustellen.

Dieser Beschluss kennzeichnet zugleich den Einstieg in das Verfahren mit der jetzt folgenden frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Fachbehörden.

Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) sagte, dass für das Gebiet ein neuer Investor gefunden wurde. Dieser habe die Fläche überplant und werde sie erschließen. Der Investor habe vor, dort einheitlich gestaltete Häuser mit Satteldächern zu errichten - und nicht Häuser mit Pult- und Satteldächern zu mischen. 37 Baurechte für die Einzelhausbebauung seien nach jetziger Planung vorgesehen. Bei einer Bebauung mit Doppelhaushälften könnten einige Baurechte mehr geschaffen werden.

Erschließung über Rosenstraße

Dipl.-Ing. Jörg Meier vom Bamberger Planungsbüro Höhnen und Partner stellte den vollständig neu erarbeiteten Bebauungsplanentwurf vor. Er ging detailliert auf die Erschließung über die Rosenstraße und die Auwaldsiedlung ein.

Anders sei das nach Meiers Worten nicht möglich, denn der schmale Untere Grasige Weg, der unmittelbar an der Bahntrasse entlang verläuft, sei dafür ungeeignet. Zudem wäre eine Erschließung über diesen Weg nicht sinnvoll, weil sonst die erforderlichen Lärmschutzeinrichtungen des Baugebiets zur nahen Bahntrasse hin unterbrochen werden müssten.

Der Stadtrat hatte bereits in seiner Juli-Sitzung 2018 die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Auenwald" beschlossen. Weil das Planungsbüro jedoch die ursprünglichen Überlegungen nicht weiterverfolgt hatte, wurde nun auf Anregung eines neuen Bauträgers durch das Planungsbüro Höhnen und Partner ein vollständig neugestalteter Bebauungsplanentwurf "Unterer Grasiger Weg" ausgearbeitet.

Die Staffelsteiner Bauverwaltung hatte empfohlen, einen neuen Aufstellungsbeschluss zu fassen, weil sich der bisher angedachte Geltungsbereich, die Grundzüge der Planung und auch die Bauträgereigenschaft änderten.

Trinkwasser wird ab Januar teurer

Am 1. Januar 2021 steigt die Wasserverbrauchsgebühr von derzeit 1,68 Euro pro Kubikmeter (1000 Liter) auf 1,98 Euro. Dieser Gebührenanhebung stimmte der Stadtrat einmütig zu.

Hintergrund ist eine Kalkulation, die alle vier Jahre durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband erfolgt. Daraus ergibt sich, dass die Gebühren für den Zeitraum 2021 bis 2024 angehoben werden müssen, um die gesetzlich vorgeschriebene Kostendeckung zu erreichen. Gewinn darf die Kommune jedoch nicht machen.

Für die Anhebung der Kosten werden nach Angaben von Bürgermeister Jürgen Kohmann gestiegene Personalkosten und vor allem höhere Unterhaltskosten für das Leitungsnetz, aber auch Abschreibungen für Investitionen angeführt. Bei den Investitionen müsse zum Beispiel an den Anschluss von Grundfeld, Vierzehnheiligen und Wolfsdorf an die Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO) gedacht werden. Die Kosten dafür belaufen sich nach Kohmanns Worten bis jetzt auf rund 1,1, Millionen Euro. Allein die Investitionen verursachten eine Erhöhung der Gebührensätze um 22 Cent proKubikmeter.

Keine Anhebung der Beiträge und Gebühren erfolgt hingegen bei der Abwasserentsorgung. Die bisher geltenden Gebührensätze für die Einleitung von Schmutzwasser (1,90 Euro pro Kubikmeter) und Niederschlagswasser (23 Cent/Kubikmeter) bleiben bis Ende 2024 unverändert.

Der durchschnittliche Gebührenbedarf für die Schmutzwasserbeseitigung liegt bei 1 489 066 Euro; er wird auf 783 950 Kubikmeter umgelegt. Damit ist der bisherige Gebührensatz bestätigt. Ähnliches gilt für die Beseitigung des Niederschlagswassers - hier wird der Gebührenbedarf von 291 950 Euro auf etwas mehr als eine Million Kubikmeter umgelegt. Die Fäkalschlammentsorgung erfolgt privatrechtlich.

Höhere Gebühren für die Grabnutzung

Der Stadtrat verabschiedete am Dienstag einstimmig eine überarbeitete Fassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung. Darin geht es unter anderem darum, wie groß Einzel- und Urnengräber sein dürfen und in welchen Abständen sie zueinander liegen. Angepasst wurde auch die Gebührensatzung für Bestattungen und Ruhezeiten. Die Anhebung der Gebühren wurde vom Gremium mit sechs Gegenstimmen beschlossen.

Die folgenden Gebühren gelten jeweils für die jährliche Nutzung: Für ein Einzelgrab im Friedhof Bad Staffelstein fällt künftig eine Gebühr von 40 Euro (bisher: 20 Euro) an. In den Friedhöfen der Stadtteile werden fortan 20 Euro (13) für ein Einzelgrab berechnet. Für jede weitere Grabstelle berechnet die Stadtverwaltung künftig im Staffelsteiner Friedhof 40 Euro (20), in den Stadtteilen 20 Euro (13). Für die Nutzungsrechte an einer Gruft müssen 200 Euro (100) bezahlt werden. Ein Grab für zwei Urnen kostet in Bad Staffelstein 25 Euro (15), in den Stadtteilen 15 Euro (13). Eine Urnennische wird mit 50 Euro berechnet. Ein Grab mit Platz für vier Urnen schlägt in Bad Staffelstein mit 50 Euro (30) zu Buche, in den Stadtteilen mit 30 Euro (26). Ein Kindergrab kostet im Staffelsteiner Friedhof 20 Euro (12), in den Stadtteilen 12 Euro (11).

Grund für die Anhebung ist nach Angaben von Bürgermeister Jürgen Kohmann ein durchschnittliches Defizit von 45 000 Euro in den vergangenen drei Jahren bei der Friedhofsverwaltung. Die Überarbeitung der Satzung sei vor allem deshalb erforderlich geworden, weil aufgenommen werden musste, wie mit Urnen umzugehen ist. Die Gebührenanpassung gelte nur für neue Gräber, nicht für die bestehenden. "Wir müssen deutlich höhere Gebühren verlangen als bisher, um aus dem allgemeinen Haushalt nicht mehr draufzulegen", sagte der Bürgermeister.

Eine Urnenbeisetzung in einem anonymen Grabfeld einschließlich Trauerfeier und Leichenträger kostet pauschal 500 Euro. Für eine Beisetzung im Urnenrasengrabfeld mit Trauerfeier und Leichenträger werden 800 Euro berechnet.

Im Stadtrat kurz notiert

Abwasserentsorgung Einstimmig beschlossen die Räte, einen Verbundkanal mit Überlaufbauwerk zwischen Frauendorf und Stublang zu bauen und die Kläranlage Frauendorf aufzulösen. Parallel dazu sollen Regenüberlaufbecken errichtet, eine Abwasserverbundleitung angelegt und ein Transportkanal erneuert werden. Die Vergabe findet in der Februarsitzung des Stadtrates statt.

Wasserversorgung Formsache war der einstimmige Beschluss zur Neuerrichtung der Wasserversorgung in Grundfeld und Vierzehnheiligen über die Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO). Weil der auf der FWO-Leitung vorhandene Betriebsdruck nicht ausreicht, um den Hochbehälter oberhalb von Vierzehnheiligen zu befüllen, ist die Errichtung eines zusätzlichen Pumpwerks unterhalb von Vierzehnheiligen erforderlich.

Leitungssanierung Als Katalog der Leistungen in den nächsten vier Jahren bezeichnete Bürgermeister Kohmann den Durchführungsbeschluss zur Leitungssanierung der Wasserversorgung. Einstimmig verabschiedete das Gremium die Rohrnetzsanierung mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 11,65 Millionen Euro. Saniert werden sollen die Rohrnetze in der Kernstadt (Bahnhofstraße) sowie Unterzettlitz, Loffeld, Wiesen, Grundfeld, Wolfsdorf, Vierzehnheiligen und Kaider.

Feuerwehr Im Rahmen des Feuerwehrbedarfsplanes wurde für die Wolfsdorfer Feuerwehr ein Fahrzeug als Ersatz für den Tragkraftspritzenanhänger aus dem Jahr 1963 in Aussicht gestellt. Die Kosten für das Fahrzeug inklusive Beladung belaufen sich auf rund 180 000 Euro. Der Landkreis und die Regierung von Oberfranken fördern die Anschaffung. Um einen erhöhten Fördersatz zu erreichen soll die Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Lichtenfels erfolgen.

Digitalisierung Fort vom Papier, hin zum Digitalen führt der Weg des Staffelsteiner Stadtrats. Einstimmig beschloss das Gremium, ein Räteinformationssystem zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzuführen. Die Kosten für die Beschaffung der Software werden auf 10 000 Euro geschätzt. Die Versorgung mit WLAN der Adam-Riese-Halle, des Rathauses und des stadteigenen Anwesens Bahnhofstraße 2 (ehemalige Hypobank) werden ebenfalls auf rund 10 000 Euro geschätzt. Für die Hardware soll jedes Stadtratsmitglied einen einmaligen Zuschuss von 400 Euro erhalten, woraus sich weitere 10 000 Euro Kosten ergeben.