Ebensfelder Investitionsbedarf so hoch wie nie
Autor: Anja Greiner
Ebensfeld, Mittwoch, 25. März 2015
Es ist ein Haushalt, der so noch nie da gewesen ist, den der Marktgemeinderat Ebensfeld für das Jahr 2015 verabschiedet hat. Am Ende wird der Schuldenstand fünf Millionen Euro betragen. Verantwortlich sind fünf "Großprojekte".
Ein wenig bedrückt sieht der Kämmerer der Marktgemeinde Ebensfeld aus, als er den Haushaltsplan für das Jahr 2015 vorstellt, nachdem die personellen Fragen geklärt waren: Bürgermeister Bernhard Storath (CSU) konnte krankheitsbedingt nicht anwesend sein, ebenso die Dritte Bürgermeisterin Gabi Böhmer (CSU); dementsprechend hatte Zweiter Bürgermeister Hauke Petersen (CSU) den Vorsitz. Dann begann Kämmerer Reinhold Bräutigam mit seiner Präsentation, zunächst noch relativ harmlos.
Im Verwaltungshaushalt, worin die jährlich wiederkehrenden Einnahmen wie Steuern und Gebühren enthalten sind, sowie die laufenden Ausgaben für Personal oder Energie, ist nach Abschluss ein Überschuss von 440 000 Euro vorhanden.
Das sei nicht allzu viel, sagte Bräutigam, jedoch reiche es aus, um die Kredite im Vermögenshaushalt von rund 325 000 Euro zu tilgen.
Für das kommende Jahr sieht es da anders aus. 2015 werde die Gemeinde Kredite in Höhe von rund zwei Millionen Euro aufnehmen. Das sei der höchste Betrag, den er bislang als Kämmerer erlebt habe, sagte Bräutigam.
Vor allem fünf Projekte lassen das Investitionsvolumen auf einen bislang einmaligen Höchststand klettern.
Der "größte Brocken" ist mit 1,5 Millionen Euro der Neubau des Feuerwehrhauses. Für den Kanalausbau in Niederau werden circa 600 000 Euro benötigt und für die Kläranlage gut 400 000 Euro. Für den Brandschutz an der Pater-Lunkenbein-Schule wird mit 420 000 Euro gerechnet und die Umstellung auf Digitalfunk bei den Feuerwehren wird rund 80 000 Euro kosten.
"Es sind alles Maßnahmen, die gemacht werden müssen, die wichtig sind für das gemeindliche Wohlbefinden", sagte Petersen. Dem stimmten die Mitglieder des Gemeinderats parteiübergreifend zu, der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurde einstimmig beschlossen.
Es ist der höchste Investitionsbedarf seit 30 Jahren. Am Jahresende werde die Gemeinde Schulden in Höhe von rund fünf Millionen Euro haben, sagte Bräutigam. Die pro Kopf Verschuldung wird sich mehr als verdoppeln: Von bislang 517 Euro wird sie zunächst auf 900 Euro steigen und in den folgenden zwei bis drei Jahren, den Baufortschritten entsprechend, sich auf bis zu 1100 Euro erhöhen. Zum Vergleich: der Landesdurchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung vergleichbarer Gemeinden liegt bei 768 Euro.
Er hoffe, sagte Petersen, dass die Pro Kopf Verschuldung wieder zurückgehe, und fügt hinzu: "Wir nehmen jetzt viel Geld in die Hand, ein Zeichen, dass viel angepackt wird."
Worauf es jetzt ankomme, sagte der Kämmerer, sei die Gewerbesteuer. Für 2015 werde vorsichtig geschätzt mit Einnahmen von 1,2 Millionen Euro gerechnet. Das sei die wichtigste Einnahmequelle und zugleich die größte Unbekannte im Gemeindehaushalt. Bei den Landwirten, sagte Bräutigam, heiße es, ein einziger Hagelschlag vernichte die ganze Ernte. Im Gemeindehaushalt gelte das gleiche für die Gewerbesteuer.
Ein bisschen freuen konnte sich Kämmerer Bräutigam dann doch noch. Den Grund lieferte die Einkommensteuer. Die wird für das kommende Jahr auf rund 2,3 Millionen Euro geschätzt, das wären rund 140 000 Euro mehr als im Vorjahr. Er hoffe, dass es dabei bleibe, sagt Bräutigam.