Ebensfelder Bürgermeister Storath zu Kutzenberg: Entschluss des Bezirkstags nötig
Autor: Dominic Buckreus
Ebensfeld, Montag, 24. April 2017
Der Bürgermeister pocht darauf, dass der gesamte Bezirkstag über die Verlegung zweier Abteilungen des Klinikums Obermain entscheiden sollte.
Seit Wochen wird über eine mögliche Verlegung der Thoraxchirurgie des Bezirksklinikums Obermain ans Klinikum Bamberg sowie der Orthopädie nach Scheßlitz debattiert. Lange hat sich der Ebensfelder Bürgermeister Bernhard Storath (CSU) dabei bewusst zurückgehalten mit öffentlichen Äußerungen.
Er wolle sich erst äußern, wenn Klarheit herrscht. "Spekulationen helfen den Mitarbeitern überhaupt nicht", sagt er. Nun will er dennoch einen Appell an den Bezirkstag richten. Die Entscheidung über die Verlegung, die bereits im Verwaltungsrat getroffen wurde, solle noch einmal im Bezirkstag debattiert werden. Nur dieses Gremium sollte einen finalen Entschluss fassen, sagt Storath.
"Wenn es um die Schwächung eines Standorts geht, gehört eine solche Entscheidung nicht in den Verwaltungsrat, sondern in ein großes Gremium", ist Storath überzeugt. Zumal es sich dabei auch um ein vom Volk gewähltes Organ handle, betont er weiter. "Dann akzeptiere ich auch eine Entscheidung."
Denzler soll Größe zeigen
Seine Bitte richtet er vor allem an Bezirkstagspräsident Günther Denzler (CSU). Von ihm erwartet Storath ein "Zeichen der Größe". Zwar habe er noch nicht mit Denzler darüber gesprochen, sondern ihn zu diesem Thema nur einmal angeschrieben. Weitere Gespräche schließt er dennoch aus. Er vertraue da auf den Lichtenfelser Landrat Christian Meißner (CSU), so der Bürgermeister.Gesprochen habe er aber unter anderem mit Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) über die kolportierten 100 Millionen Euro für einen Umbau der Klinik. Sie habe ihm gesagt, dass der Bedarf in Kutzenberg angemeldet sei. Aber es sei noch nicht geklärt, wie das finanziert und das Geld verteilt werde.
Wegen des möglichen Verfahrenfehlers bei der Abstimmung im Verwaltungsrat habe er zudem mit dem Innenministerium gesprochen. Dort habe man ihm versichert, diese Sache zu klären. Rechtlich gesehen, sei es aber laut Ministerium in Ordnung gewesen, die Entscheidung dem Verwaltungsrat zu überlassen. Für den Bürgermeister dennoch ein Unding. Seiner Meinung nach müssten die Gesetzte dann geändert werden.
Die Mitarbeiter der Klinik sollten endlich wissen, wie es weitergeht. Die Wenigsten würden damit ein Problem haben, nach Bamberg zu pendeln, ist sich Storath sicher. Der Fehler lag in der schlechten Kommunikation: "So geht man nicht mit Mitarbeitern um."
Droht weiteres Unheil?
In Ebensfeld selbst kommen die Bürger und Mitarbeiter nicht mehr zur Ruhe. Es herrsche eine schlechte Stimmung im Ort, erzählt Storath. Möglicherweise könnte sich das noch verschlimmern. Die Verlegungen könnten weitere Schließungen nach sich ziehen. Storath glaubt nicht, dass sich die Anästhesie halten könne, wenn die beiden Einrichtungen wegfallen. Die heimische Wirtschaft könnte ebenfalls betroffen sein, wenn, wie zuletzt geplant, 140 Mitarbeiter Kutzenberg verlassen müssten. Ein Ausfall bei der Gewerbesteuer sowie der Wasser- und Abwassergebühr wäre die Folge für die Gemeinde. Auch der Einzelhandel könne geschwächt werden, erklärt Storath. Der Bürgermeister sieht seinen Handlungsspielraum nun ausgeschöpft: "Ich kann nichts mehr machen und hoffe auf die Vernunft der Politiker."
Im Marktgemeinderat Ebensfeld soll am Dienstag eine Resolution zum Erhalt der Abteilungen verabschiedet werden, ähnlich wie es der Staffelsteiner Stadtrat vorgemacht hat.