Im Oktober 2011 brannte vor der Gaststätte Nepomuk in Altenkunstadt das Auto einer Frau. Die Gutachter hatten keinen Zweifel. Der Wagen wurde angezündet. Tatverdächtig war ihr Ex-Freund. Der wurde in erster Instanz vor dem Amtsgericht in Lichtenfels zu 18 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Doch nun geht es in die nächste Instanz: Heute verhandelt das Landgericht in Coburg darüber, ob das Urteil bestand hat.

Denn es handelt sich um einen so genannten Indizienprozess. Der Mann verwickelte sich in Widersprüche als er angab, wo er sich zum Zeitpunkt der Tat aufhielt. Denn die Polizei konnte ihm nachweisen, dass er in der Nähe gewesen sein muss.
Über die Spuren, die sein Handy hinterließ. Nun geht es noch einmal darum, ob die Indizienlage für eine Verurteilung reicht.

Doch wie kommt die Polizei zu solchen Daten, und muss jeder damit rechnen, überwacht zu werden? Das ist natürlich nicht so, denn der Umgang mit solchen Daten ist klar geregelt. Nur bei schweren Straftaten und mit einem richterlichen Beschluss darf die Polizei hier Daten von den Netzbetreibern anfordern, sagt der Lichtenfelser Polizeichef Willibert Lankes. "Das ist im Paragraf 100a der Strafprozessordnung aufgelistet." Die gibt vor, dass solche Handyortungen - oder gar die Überwachung von Gesprächen, nur in schweren Fällen eingesetzt werden darf, wie etwa Mord und Totschlag, Bandendiebstahl, Raub und Erpressung, Geldwäsche, Schmuggel oder Betrug. Wenn jemand ein Auto anzündet, liegt so ein Fall vor.

Streit bei Schwarz-Rot

Die Telefonbetreiber müssen für solche polizeilichen Ermittlungen die technischen Voraussetzungen schaffen. Im Fall der nachträglichen Handyortung greifen die Ermittler auf gespeicherte Daten zurück. "Das ist nicht einheitlich geregelt. Die Anbieter halten das unterschiedlich", erläutert Lankes. D1 speichert beispielsweise 30 Tage, doch das könne sich immer wieder ändern. Womit man bei einem Thema ist, das die Große Koalition momentan entzweit: Der neue Justizressortchef Heiko Maas (SPD) kündigte an, die Pläne dafür auf Eis zu legen.

Zum Ärger der CDU/CSU, die darauf hin weist, dass die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsvertrag vorgesehen sei. Seit 2006 müssen EU-Staaten dafür sorgen, dass Telekommunikationsunternehmen ohne Anfangsverdacht Verbindungsdaten bei E-Mails oder von Telefonaten bis zu zwei Jahre aufbewahren. Doch gegen diese Bestimmung läuft eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Deren Ausgang will Maas erst abwarten. Ein großer Nutzen der Technik steht im Schatten dieser Diskussion: "Handyortung kann manchmal ein Lebensretter sein", sagt Lankes. Etwa ein- bis zweimal im Monat mache die Lichtenfelser Polizei Gebrauch davon. Das darf sie nur, wenn Gefahr im Verzug ist und alle anderen Ermittlungsmethoden nicht weiterhelfen.

Mit Leichenspürhund unterwegs

"Im vergangenen Jahr haben wir das relativ oft erlebt." Ein Mann aus dem Landkreis Lichtenfels wurde im Sommer im Großraum München gesucht, weil sein Auto verlassen und mit einem merkwürdigen Büschel von Haaren drin gefunden wurde. Handyortung, hier noch in Verbindung mit einer speziellen Technik, die eine noch höhere Positionsbestimmung zulässt, und ein Leichenspürhund wurden eingesetzt, der Mann, der sich in einer psychischen Ausnahmesituation befand, konnte aufgespürt werden. Auch im Landkreis gab es einen ähnlichen Fall.

Ein Mann hatte einen Abschiedsbrief hinterlassen und war verschwunden. Hier half sogar der Polizeihubschrauber "Edelweiß" bei der Suche und ermittelte den Handystandort auf der Staatsstraße bei Unnersdorf, wo der Mann in der Nähe seines Autos saß. Er wurde in eine Klinik eingewiesen. Bei Vermisstenfällen setzt die Polizei ebenfalls auf Handyortung - auch wenn sich das Ganze am Ende als Liebeskummer eines jungen Mannes entpuppt. "Wir empfehlen Angehörigen sogar, Demenzkranken ein eingeschaltetes Handy mitzugeben."
Die Daten landen direkt im Einsatzraum der Polizei in Lichtenfels, wo sie auf einem Monitor wie auf einer Karte abgelesen werden können. Das durchaus exakt: Je nach Art und Anordnung der Sendemasten liegt die Genauigkeit bei 100 Metern.