Druckartikel: CSU bereitet sich auf die Bundestagswahl vor

CSU bereitet sich auf die Bundestagswahl vor


Autor: Andreas Welz

Kloster Banz, Sonntag, 23. Oktober 2016

Die oberfränkische CSU legte beim Parteitag in Kloster Banz die Marschrichtung fest, die sie in den nächsten Monaten einschlagen will.
Die Hauptredner beim CSU-Bezirkstag waren (von links) Hans-Peter Friedrich, Ilse Aigner und Heribert Trunk. Foto: Andreas Welz


Es bleibe Ziel der CSU, eine Volkspartei zu sein, sagte Hans-Peter Friedrich beim Bezirksparteitag am Samstag in der Kutschenhalle von Kloster Banz. Er war zuversichtlich, dass die Wähler die Erfolge der Partei in den letzten Wochen honorieren werden und verwies auf die Landratswahl in Kronach, bei der die CSU 62 Prozent der Stimmen erhalten habe. Selbst in Tettau, einst "rote Hochburg" in Bayern, erreichte der CSU-Kandidat Klaus Löffler 86 Prozent.

Um solche Erfolge auch künftig feiern zu können, benötigt es nach Überzeugung Friedrichs "geschlossene Formationen auf allen Ebenen". Der Bezirksvorsitzende ging damit auf die Flüchtlingsdiskussion ein, die die Union zu spalten drohe.

Hier müssten Parteispitzen, Funktionäre und Mitglieder jetzt, nur elf Monate vor der Bundestagswahl, beginnen, "Gräben zuzuschütten". CDU und CSU müssten ihre Gemeinsamkeiten aufzeigen, um die Wähler zu überzeugen, dass sie die bessere Alternative zu einer rot-rot-grünen Bundesregierung seien. Friedrich forderte erneut, keine falschen Signale in die Krisengebiete der Welt zu senden, und den Eindruck zu vermitteln, als könne Deutschland alle aufnehmen. Zudem seien Politik vor Ort und die Wirtschaft aufgefordert, die bereits bei uns lebenden Asylberechtigten möglichst schnell in Arbeit zu bringen. Besonders hob er die positive Rolle von IHK und Handwerkskammer in Oberfranken hervor.

Die Verkehrsinfrastruktur müsse verbessert werden, forderte der Bezirksvorsitzende. So müssten die Elektrifizierungsprojekte der Bahn in Hof und Bayreuth, von den Kollegen in Bamberg, Lichtenfels und Coburg tatkräftig unterstützt, weiter vorangetrieben werden. Das gleiche gelte für den weiteren Ausbau der B 173 bei Lichtenfels. Damit komme die durchgehende Anbindung des Wirtschaftsraumes Landkreis Kronach ein entscheidendes Stück voran.

Friedrich beklagte, dass immer weniger Projekte, beispielsweise wichtige Straßen, Baureife erlangen. Dies liege daran, "dass immer und überall gegen jede Maßnahme geklagt wird". Hier sei die die Politik gefordert, mit Informationen die Bürger von der Sinnhaftigkeit von Projekten zu überzeugen und somit Gerichtsverhandlungen abzuwenden. Es sei fatal, wenn sich Regionen beispielsweise bei geplanten Straßen, Stromleitungen, der Güterzugstrecke in Ost-Oberfranken oder der dritten Startbahn am Flughafen München aus der Gemeinschaft ausklinken wollten.


Ministerin zeigt sich beeindruckt

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, zeigte sich beeindruckt von der wirtschaftlichen Entwicklung Oberfrankens. "In Oberfranken läuft es gut", lobte die Ministerin. Ebenso wie der Bezirksvorsitzende warnte Ilse Aigner die Wähler, aus Protest oder Unmut leichtfertig mit ihrer Stimme umzugehen. Dies stärke nicht nur radikale Parteien wie die AfD. Alles, was die Union schwäche, mache Rot-Rot-Grün wahrscheinlicher, sagte sie. "Eine Wahl ist nicht dazu da, Wut abzulassen oder Denkzettel zu verteilen." Ilse Aigner wurde deutlich: "Finger weg von der AfD. Mit einfachen Botschaften löst man Probleme nicht."

IHK-Präsident Heribert Trunk unterstrich in seinem Impulsreferat, dass jeder zweite Industrie-Arbeitsplatz der Region Oberfranken vom Export abhänge. Weit über die Hälfte der Exporte fließe in Mitgliedstaaten der EU. Der IHK-Bezirk Oberfranken, zu dem Hof, Wunsiedel, Bayreuth, Kulmbach, Kronach, Bamberg, Lichtenfels und Forchheim gehören, verfüge über 412 000 Arbeitsplätze sind. Die Arbeitslosigkeit sei im vergangenen Jahrzehnt von 9,8 auf 3,8 Prozent gesunken. Dies sei eine hervorragende Entwicklung, die laut Trunk dem Mut, der Weitsicht und dem Engagement der oberfränkischen Unternehmer zu verdanken sei.

In einer Talkrunde mit Birgit Weber (Bürgermeisterin Coburg) Alois Kastner-Maresch (LivingLogic, Bayreuth) und Kreisvorsitzendem Christian Meißner betonte der Letztgenannte die gute interkommunale Zusammenarbeit und kündigte an, den Breitbandausbau weiterhin vorantreiben zu wollen.