Bürgerbegehren für Neubau?

Autor: Stephan Stöckel

Altenkunstadt, Donnerstag, 18. Oktober 2018

Obwohl sich der Gemeinderat bereits für eine Sanierung ausgesprochen hat, wollen angeblich Bürger mit einem Begehren einen Schul-Neubau durchsetzen.

In Altenkunstadt soll Gerüchten zufolge ein Bürgerbegehren für den Neubau einer Grundschule auf den Weg gebracht werden. In der Bürgerversammlung wurde vor einem solchen Schritt gewarnt. Foto: Stephan Stöckel

Bereits dreimal hatte sich der Gemeinderat für die Sanierung der Altenkunstadter Grundschule ausgesprochen - zuletzt in einer Sondersitzung am 27. September dieses Jahres mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Doch die Befürworter eines Grundschulneubaus auf dem Gelände des Schul- und Sportzentrums lassen anscheinend nicht locker. "Gerüchten zufolge soll ein Bürgerbegehren für den Neubau einer Grundschule auf den Weg gebracht werden", informierte Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) bei der Bürgerversammlung am Mittwochabend im katholischen Pfarrjugendheim die Öffentlichkeit.

Es sollen bereits Unterschriften gesammelt worden sein, erklärte er im Gespräch mit dieser Zeitung. Wer hinter der Aktion steht, vermochte keiner der rund 40 Anwesenden zu sagen. Andererseits wagte sich auch niemand aus der Deckung. Ludwig Winkler von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO) forderte die möglichen Initiatoren eines Bürgerbegehrens auf, sich zu outen. Ein solches Vorhaben sei durchaus legitim, aber so der Gemeinderat sichtlich erregt: "Die Leute, die dahinter stehen, sollten sich auch bewusst sein, welches Signal sie nach außen senden."

"Katastrophe"

Für Ehrenbürger Otto Schuhmann (SPD) ist es ein verheerendes Signal. "Es wäre eine Katastrophe, die Sanierung der Grundschule auf den St.-Nimmerleins-Tag zu verschieben", schimpfte der ehemalige Gemeinderat. Nach rund 20 Jahren Diskussion und drei eindeutigen Beschlüssen, sei es endlich an der Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen. Andernfalls stelle man einen Diskussionsweltrekord auf. An die unterlegene Seite im Gemeinderat appellierte er, die Niederlage zu akzeptieren und das Beste aus dem Beschluss herauszuholen anstatt ihn in Frage zu stellen.

Seine Ausführungen glichen einem flammenden Appell für die Sanierung der Grundschule. Die Räume in den Plänen für einen Neubau glichen "eher Waben als Klassenzimmern" und seien verglichen mit den Räumen in der bestehenden Grundschule viel zu klein. Zudem sehe das Sanierungskonzept den Einbau von Zwischenräumen vor, die für einen modernen pädagogischen Unterricht sinnvoll seien.

Sanierung sei wirtschaftlicher

Ob die Regierung von Oberfranken auch einen Neubau bezuschussen würde, zweifelte Hümmer an: "Sie hat immer betont, dass die Sanierung wirtschaftlich sei." Die rund eine Million Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) würden wegfallen und die Planungskosten in Höhe von 500 000 Euro hätte man in den Sand gesetzt. Mit dem Einbau einer neuen Heizung in die Grundschule könne man in den Sommerferien 2019 beginnen, so Hümmer. Im Winter nächsten Jahres würde sie dann bereits laufen. Bis Ende 2020 soll die Sanierung nach Auskunft des Redners abgeschlossen und Mitte 2021 dann komplett abgerechnet sein.

Ein Bürgerbegehren würde nach Ansicht des Christsozialen ausgehen wie das Hornberger Schießen: "70 Prozent der Bürger würden sich für eine Sanierung aussprechen." Woher nimmt der Bürgermeister seine Zuversicht? Aus seinen täglichen Geburtstagsbesuchen. "Dabei bekomme ich immer wieder zu hören, dass ein Neubau der falsche Weg wäre."

Lehrschwimmbecken sollte gebaut werden

Auch das geplante Lehrschwimmbecken bewegt die Bürger. Otto Schuhmann appellierte an die drei Gemeinden Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain, endlich mit dem Bau zu beginnen. "Wenn wir es jetzt nicht bauen, dann bauen wir es überhaupt nicht mehr", betonte der Sozialdemokrat. Errichtet werden soll das Hallenbad auf dem Schul- und Sportgelände in Röhrig. Marco Weidner brachte einen neuen Standort ins Gespräch: die Mainwiesen unweit des Altenkunstadter Bootshauses. Ein Bad in diesem Bereich könnte man mit Liegewiesen und einem Flussbad kombinieren. Auch Kanufahrten wären denkbar. "Wir würden einen toten Bereich attraktiver machen", meinte Weidner.

Hümmer hielt von dem Vorschlag nicht viel. Im Hochwasserbereich des Maines dürfe nichts gebaut werden. Zudem habe Burgkunstadt den Wunsch geäußert, dass das Lehrschwimmbecken keine Konkurrenz zum Burgkunstadter Freibad sein dürfe. Weidner erwiderte, dass nicht das gesamte Areal am Main im Hochwasserbereich liege.

Wildes Parken

Ludwig Winkler sprach ein leidiges Thema an. Der Platz vor der Kirche wird immer wieder als Parkplatz missbraucht. Winklers Forderung: Man sollte mit der Kirchenverwaltung nach einer Lösung suchen. Kirchenpfleger Thomas Siebenaller brachte die Anbringung eines Pollers ins Spiel und sicherte zu, gemeinsam mit der Gemeinde eine Lösung zu finden. "Wir haben schon Leute ertappt, die mit ihrem Auto bis vor ihr Grab gefahren sind oder das Tor zum Friedhof zugeparkt haben", sagte der Bürgermeister. Er appellierte an die Vernunft der Bürger, sich regelkonform zu verhalten. Andreas Will wies darauf hin, dass es Wildparker nicht nur bei der Kirche und dem Friedhof gebe, sondern in ganz Altenkunstadt. An ihnen könnte man sich eine goldene Nase verdienen. Bei dieser Aussage fühlte sich Polizeikommissar Peter Schardt von der Altenkunstadter Polizeiwache angesprochen: "Ich halte täglich zwei Stunden nach Falschparkern Ausschau. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nicht den ganzen Tag Verwarnungszettel schreiben kann."

Bürgermeister Robert Hümmer teilte auf Nachfrage Schuhmanns mit, dass die Straße im Ortsteil Zeublitz, wo der Kanal erneuert wurde, in den Herbstferien geteert werde.

Wer steckt hinter einem möglichen Bürgerbegehren?

"Weder ein Verein noch ein Partei, sondern höchstwahrscheinlich Privatleute", erklärte Gemeinderat Norbert Schnapp von der Jungen Wähler Union (JWU) gegenüber dieser Zeitung. Er zählte zu den sieben Gemeinderäten, die im September gegen eine Sanierung der Grundschule gestimmt hatte. Erwin Jungkunz (CSU) ein weiterer Neinsager, stellte klar: "Ich stecke nicht dahinter." Walter und Michael Limmer (beide JWU), die sich damals ebenfalls vehement gegen eine Sanierung ausgesprochen hatten, waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Stephan Stöckel.