Der Stadtrat verabschiedete einen Haushalt mit 35,5 Millionen Euro, der viel Spielraum lässt.
Das Gesamtvolumen des Haushalts 2018 in Bad Staffelstein hat sich im Vergleich zum Vorjahr nochmals erhöht, auf 35,5 Millionen Euro. Einstimmig beschloss der Stadtrat am Dienstag den Haushaltsplan, der im Verwaltungshaushalt eine Größe von 24,5 und im Vermögenshaushalt elf Millionen Euro hat.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) bezeichnete das Zahlenwerk als wichtige Weichenstellung für die Zukunft. Mit den Investitionen für die Kinderbetreuung, den Feuerschutz und die Stadtentwicklung werde man allen Aufgaben gerecht. "Trotz hoher Investitionen, die in der Stadt Bad Staffelstein in diesem Jahr vorgesehen sind, gibt es keine Nettoneuverschuldung", betonte er.
3,3 Millionen Gewerbesteuer
Kämmerin Annette Ramer machte deutlich, dass bei allen größeren Einnahmen im Verwaltungshaushalt ohne Steuererhöhungen mehr Geld in die Stadtkasse fließe. Die Gewerbesteuer steige auf 3,3 Millionen und der Einkommenssteueranteil auf 5,0 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite stehe als größte Einzelausgabe die Kreisumlage mit 3,78 Millionen Euro. Insgesamt verblieben damit für die Zuführung zum Vermögenshaushalt rund 4,074 Millionen Euro.
"Damit wird nicht nur die Pflichtzuführung zu den Rücklagen erreicht, sondern es kann darüber hinaus noch ein ordentlicher Teil der Investitionen mitfinanziert werden", so die Kämmerin. Im Vermögenshaushalt sind für das neue Feuerwehrhaus in Uetzing 300 000 Euro, bei Gesamtkosten von 500 000 Euro, vorgesehen. Für die Sanierung der Adam-Riese-Schule mit Gesamtkosten von 3,3 Millionen Euro können 1,6 Millionen Euro ausgegeben werden und für die Dorferneuerung in Stublang 900 000, die knapp zwei Millionen Euro kosten wird. Für den Grunderwerb für Baugebiete sind 845 000 Euro eingeplant und für die Erschließung des Baugebiets "Am Stadtweg" in Unterzettlitz 700 000 Euro, die insgesamt mit 1,4 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Die Rücklagen zum 1. Januar betrugen knapp zwei Millionen Euro, die geplante Entnahme beträgt 586 000 Euro Der Schuldenstand zum 1. Januar betrug 17,1 Millionen Euro. Tilgung und Kreditneuaufnahme betragen im Jahr 2018 je 846 300 Euro, daher ist keine Neuverschuldung vorgesehen. Die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und für Grundstücke bleibt bei 330 Prozent und die Gewerbesteuer bei 350 Prozent.
Das meinen die Fraktionen
Das Zahlenwerk wurde von allen Fraktionen positiv beurteilt. Walter Mackert (CSU) betonte, dass alle Ausgaben dem Bedarf entsprächen. Er freute sich, dass auch in den Dörfern investiert werde. Christian Ziegler von den Jungen Bürgern kritisierte die hohe Pro-Kopf-Verschuldung an, sah aber die Investitionen als richtig und gut an. Auch Johann Bramann (Freie Wähler) machte der hohe Schuldenstand Kopfzerbrechen. Erfreulich sei der Straßenausbau und die Investition im Baugebiet Unterzettlitz. Harald Konietzka (SPD) stellte fest, dass alle Vorhaben finanzierbar seien. "Wir wollen den eingeschlagenen Weg fortsetzen", sagte er. Werner Freitag (Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz) war über die Investitionen in der Kinderbetreuung erfreut. Andreas Pfarrdrescher (JB) war der Meinung: "Jetzt ist die Zeit da, zu investieren".
"Massive Verschuldung"
Bei der Finanzplanung von 2017 bis 2021 mit Investitionsprogramm war sich das Gremium nicht einig. Es wurde gegen sechs Stimmen (FW und SBUN) beschlossen. Volker Ernst (FW) fasste die Gegenstimmen zusammen und appellierte daran, die "massiver Verschuldung" abzubauen. Bürgermeister Kohmann hielt dagegen, dass die 2017 eingeplante Kreditaufnahme in Höhe von 2,7 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen wurde. "Wir konnten die Schulden im letzten Jahr um 800 000 Euro verringern", sagte er. Kämmerin Annette Ramer erläuterte die einzelnen Posten. Den Umbau des früheren Brauereigasthofes "Zum Schwarzen Bären" am Rathaus, das die Stadt gekauft hatte, bezifferte sie auf rund fünf Millionen Euro. Der Neubau der evangelischen Kindertagesstätte veranschlagte sie mit 2,3 Millionen Euro. Die Sanierung der Schule in Uetzing mit Anbau eines Horts werde mit 1,5 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die Dorferneuerung in Romansthal koste 950 000 Euro. Die "Nord-Ost-Spange", die Umgehung der Kernstadt ab dem Horsdorfer Kreisel, werde mit 3,7 Millionen Euro angesetzt. Der Ausbau der Bahnhofstraße im Bauabschnitt IV bis zur Oberen Gartenstraße und von dort im Bauabschnitt V bis zum Bahnhof werde je Bauabschnitt 1,7 Millionen Euro kosten. Die Auflassung der Kläranlage in Frauendorf sei mit 1,05 Millionen Euro eingeplant und die Breitbandversorgung auf den Dörfern koste eine Million Euro.
