Wieder Diskussion um Solarpark
Autor: Klaus Klaschka
Rugendorf, Dienstag, 04. Februar 2020
Der Rugendorfer Gemeinderat musste erneut über die "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" beraten und einen Beschluss der Januar-Sitzung revidieren.
Nicht einverstanden ist die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt mit dem Beschluss des Rugendorfer Gemeinderats in seiner Sitzung im Januar, die Ausgleichsfläche für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" auf den Faktor 0,1 zu halbieren. Der Gemeinderat war damit der Argumentation des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) gefolgt, dass es genüge, nur zehn Prozent der Flächen, die die Rugendorfer Firma Münch Energie an zwei Standorten mit Solarmodulen bebauen will, naturschützerisch aufgewertet zur Verfügung zu stellen.
Das Landratsamt hält die Einschätzung des AELF mithin auch den Beschluss des Gemeinderats für eine "Abwägungsfehleinschätzung" und besteht mit Hinweisen auf mehrere Rechtsvorschriften auf seiner Vorgabe, dass eine weitere Fläche in der Größe von 20 Prozent der Solarflächen als Ausgleichsfläche angelegt werden muss. Andernfalls würden die Photovoltaikanlagen nicht genehmigt. Alternativ könnten die Solarmodule mit größeren Abständen als geplant, damit aber wenigere installiert werden, was aber eine Neuplanung des Vorhabens bedeute.
Diese Vorgaben des Landratsamts regten Gemeinderat Günther Krombholz merkbar auf, der von einer Gängelung des Gemeinderats und seiner Planungshoheit sprach und anregte, den Gemeinderatsbeschluss beizubehalten. Ebenso Martin Hohlweg, der eine schleichende Enteignung der Landwirtschaft feststellte, die massiv in Maschinen investiere, aber immer weniger Agrarflächen zur Verfügung habe; zudem würden unter den Solarmodulen auf Gestellen die kleineren Wildtiere wie gehabt laufen können, und Pflanzen am Boden könnten wachsen, wie sie wollen.
Elisabeth Schmidt-Hofmann wiederholte die Argumentation aus der Januar-Sitzung, dass die Ämter untereinander über Einschätzungen und Forderungen einig werden und "mit einer Stimme sprechen" sollten. Manfred Pöhlmann wies allerdings darauf hin, dass es doch eigentlich Sache des Bauwilligen und nicht der Gemeinde sei, die Flächen zu haben oder pachten zu können, die gefordert werden.
Aufgrund der strikten Aussagen seitens des Landratsamts stimmte der Gemeinderat schließlich doch mit neun gegen vier Stimmen für die Änderung des Bebauungsplans im Sinne des Landratsamts. Denn bereits in der Januar-Sitzung hatten die Gemeinderäte durchblicken lassen, dass sie die geplanten Solaranlagen auf keinen Fall scheitern lassen wollen.
Anschaffen wird die Gemeinde eine neue Bühne im Haus der Jugend. Gemeinderat Franz Schnaubelt hatte bereits in der vorangegangenen Sitzung angedeutet, dass die jetzige Bühne in die Jahre gekommen und nur mit viel Aufwand für die Zwecke der Rugendorfer Theatergruppe aufzustellen ist. Insgesamt 6300 Euro würde eine neue Bühne kosten, trug Schnaubelt dem Gemeinderat nun konkret vor. Die könne in zwei Höhen aufgestellt werden: 40 Zentimeter hoch für die Belange der anderen Vereine, die eine Bühne brauchen, und einen Meter hoch für die Theatergruppe. Für die Finanzierung würden die Theaterleute einen Zuschuss der Gemeinde benötigen und beantragen, da sie nicht genug Geld dafür hätten, sagte Schnaubelt.
Nach längeren Kalkulationen beschloss der Gemeinderat schließlich einstimmig, dass die Gemeinde die Bühne für 5600 Euro in der niedrigen Version vollständig bezahlen wird und die Theatergruppe nur die Mehrkosten für die Erhöhungen und für die Transportwägen trägt.
