Druckartikel: Wie geht es weiter mit dem ATS-Gelände?

Wie geht es weiter mit dem ATS-Gelände?


Autor: Matthias Beetz

Stadtsteinach, Freitag, 17. Juli 2015

Am Montag wird sich der Stadtsteinacher Stadtrat erneut mit dem Thema befassen. Altlasten auf dem Grundstück der Pleite gegangenen Firma verkomplizieren alle Überlegungen und Planspiele.
Im Zuge von Bodenuntersuchungen wurden auf dem ATS-Gelände bereits unterirdische Tanks entfernt. Foto: Matthias Beetz


Noch vor gut einem halben Jahr wollte sich Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) nicht über Pläne für das ehemalige ATS-Gelände in Stadtsteinach äußern. "Nicht ausgegoren", kommentierte er Nachfragen wegen Bauarbeiten auf dem Gelände. Am Montag nun wird sich der Stadtrat öffentlich mit dem Thema befassen. Hintergrund ist ein Antrag der CSU-Fraktion.

Bohrungen und Grabungen auf dem insgesamt 13 000 Quadratmeter großen Gelände am alten Triebenreuther Weg unmittelbar neben der neuen Flutmulde hatten für Gesprächsstoff in Stadtsteinach gesorgt. Wird das Grundstück endlich bereinigt? Gibt es Interessenten? Ist es schon verkauft?

Die CSU-Stadtratsfraktion hat zur Sitzung am kommenden Montag einen "Antrag zur Erkundung der Fördermöglichkeiten im Rahmen der Entwicklung des ATS-Geländes im Rahmen der Städtebauförderung - Abklärung aller notwendigen Schritte zum zeitnahen Erwerb ohne Vorlasten" gestellt.

Fraktionsvorsitzender Klaus Witzgall betont in seinen Erläuterungen, dass dieses "interessante innerstädtische Gelände" nutzbar gemacht werden sollte - allerdings unter Beachtung der städtischen Interessen. Will heißen: Mögliche Altlasten im Boden dürften der Stadt nicht zum Nachteil gereichen.


Mehrheit will Gewerbe

Auf Nachfrage macht Bürgermeister Roland Wolfrum deutlich, dass das Thema so einfach nicht ist. Vor gut einem Jahr habe der Stadtrat bereits über das ATS-Gelände debattiert und sei zu dem Entschluss gekommen, dass eine gewerbliche Nutzung dem vorgeschlagenen Bau einer Photovoltaikanlage durch die Energiegenossenschaft Stammbach vorzuziehen sei.

Das Landratsamt habe dann auf Bitte der Stadt ("dankenswerterweise") eine Sanierungsuntersuchung der Flächen in Auftrag gegeben. Dabei wurde auch ein Erdtank entfernt. Ergebnis: Eine Verunreinigung durch Altlasten ist zwar gegeben, aber nicht bedrohlich für Leib und Leben - und damit auch nicht unverzüglich zu beseitigen. "Das ist nicht zu vergleichen mit der chemischen Fabrik Marktredwitz". Dort war 1985 einer der größten Umweltskandale Deutschlands und Europas aufgedeckt worden; die Sanierung der Flächen übernahm die öffentliche Hand. "Bei uns gibt es niemand, der die Altlasten beseitigt."

Die Kosten für die Altlastensanierung auf dem Grundstück wurden laut Wolfrum dann im März 2015 unter Einbeziehung der Vorgaben des Wasserwirtschaftsamts auf rund 150 000 Euro taxiert. Allerdings: Der Rückbau der maroden Werkstätten und Büros ist da nicht eingerechnet. Vorsichtige Kostenschätzungen eines Fachbüros addieren nochmals 350 000 Euro zu dieser Summe. "Wer wissen will, was es genau kostet, der muss selbst ein Gutachten in Auftrag geben", sagt der Bürgermeister und beziffert die Kosten für diese Expertise auf etwa 8000 Euro. "Aber niemand wird eine Garantie auf Kostensicherheit geben", betont der Bürgermeister zur Altlastenproblematik.


Gutachten nötig

Vor diesem Hintergrund sieht das Stadtoberhaupt keine Möglichkeit, die Flächen ohne Vorlasten zeitnah zu erwerben. Zunächst einmal sei das Gutachten nötig, das die Stadt in Auftrag geben müsste. Allerdings sei vorher zu klären, ob die Kommune dafür Städtebauförderungsmittel bekommt.

Die könnten allenfalls im Vorgriff gewährt werden, weil Stadtsteinach als Kommune in der Konsolidierungsphase bis Ende 2017 keine Städtebauförderung vornehmen darf. "In dieser Hinsicht wäre ein solches Engagement der Stadt frühestens 2018 möglich." Und dann, so Wolfrum, wäre es auch denkbar, für das ATS-Gelände Mittel aus dem Brachflächenprogramm des Freistaats zu beantragen.


Kaufplatz als Beispiel

"Es muss weitergehen", sagt Fraktionsvorsitzender Klaus Witzgall und hält es deshalb für wichtig, alle möglichen Optionen auszuloten. Die Stadt Kulmbach habe sogar 1,2 Millionen Euro Fördermittel zugesagt bekommen, um die Kaufplatz-Bauruine zu erwerben.

Unter Umständen sei eine Förderung trotz Konsolidierungsphase möglich. Immerhin könne die Stadt auch eine neue Schulturnhalle bauen, weil sie für die Infrastruktur von Bedeutung sei. Gleiches gilt nach seiner Ansicht für Gewerbeflächen. "Wir haben da keine Entwicklungsmöglichkeiten mehr."

Dass die Stadt die Altlastenbeseitigung allein schultern kann, sieht er nicht. "Da brauchen wir Hilfe von außen", betont er und verweist auf die Flutmulde, wo die Problematik mit Unterstützung bis hinauf auf europäische Ebene gelöst wurde.

Franz Thierauf, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, warnt davor, in Sachen ATS-Gelände irgendetwas übereilt zu unternehmen. "Sonst wird das ein Schnellschuss zum Nachteil der Stadt."


Lieber eine Freizeitanlage

Thierauf ist sogar der Ansicht, dass die 13 000 Quadratmeter in Zentrumsnähe besser für eine Freizeitanlage genutzt werden sollten und man Gewerbeflächen sicher andernorts erschließen könnte. Eine gewerbliche Nutzung an diesem Platz erzeuge nur neuen Quell- und Anliefer-Verkehr direkt durch die Stadt oder den Ortsteil Ziegelhütte.