Untersteinach lässt prüfen, ob Rückzug der FWO rechtens war
Autor: Werner Reißaus
Untersteinach, Freitag, 07. Sept. 2018
Die Gemeinde Untersteinach lässt klären, ob die FWO als Körperschaft des öffentlichen Rechts den Anschluss einer Gemeinde überhaupt ablehnen kann.
Was die künftige Wasserversorgung von Untersteinach angeht, ist momentan nur klar, dass nichts klar ist. Fest steht lediglich, dass der ins Auge gefasste Bürgerentscheid am 14. Oktober nicht zum Tragen kommt. Bürgermeister Volker Schmiechen gab dazu auch noch einmal das Schreiben bekannt, in dem die Fernwasserversorgung Oberfranken erklärt hatte, kein Interesse mehr an der Vollversorgung von Untersteinach zu haben (wir berichteten).
Debatte "unsachlich und unwahr geführt"
Als Grund hatte die FWO die seit längerem anhaltende Debatte genannt, "die von bestimmten Personen und Gruppen in Untersteinach zum Teil unsachlich und unwahr geführt wurde und immer noch wird".
Die Verwaltung hatte zwischenzeitlich die Rechtsaufsicht am Landratsamt Kulmbach um eine Stellungnahme gebeten, eine Antwort lag zur Sitzung jedoch noch nicht vor. Es geht dabei um die Frage, ob die FWO als Körperschaft des öffentlichen Rechts einen Anschluss überhaupt ablehnen kann.
Erstmal abwarten
Außerdem wird gegenwärtig geprüft, ob aufgrund dieser Mitteilung der FWO doch eine staatliche Förderung für eine Ertüchtigung der vorhandenen Wasserversorgung möglich ist. Auch diese Antwort steht noch aus, so dass Schmiechen dem Gremium empfahl, erst nach Vorliegen der beiden Stellungnahmen eine abschließende Sachbehandlung im Gemeinderat vorzunehmen. "Wir diskutieren dann wieder, wenn die Ergebnisse da sind."
Der Wasserbedarf für den Ortsteil Gumpersdorf wird künftig über den Anschluss an die Rodacher Gruppe gedeckt. Die Arbeiten vergab der Gemeinderat Untersteinach am Donnerstagabend an die Straßenbaufirma Lischke aus Helmbrechts zum Angebotspreis von 117 655 Euro. Der Anschuss erfolgt über eine 780 Meter lange Zuleitung vom Kulmbacher Stadtteil Ramscheid nach Gumpersdorf. Mit den Arbeiten soll schon in Kürze begonnen werden.
Straßenausbau vertagt
Zurückgestellt wurde dagegen die beabsichtigte Sanierung eines Teilstücks der Gemeindeverbindungsstraße von der neu erstellten Brücke bis zum Ortsbeginn von Hummendorf. Im Gremium war man der Meinung, dass hier für die nächsten fünf Jahre eine Ausbesserung der schadhaften Stellen ausreichend ist. "Wir haben in Untersteinach wesentlich schlechtere Straßen. Zum Beispiel die Alte Guttenberger Straße zum Anwesen Beyer", argumentierte Reiner Seiffert. Die im Haushalt eingestellten Mittel sollen nun für andere Straßenstücke in Untersteinach verwendet werden.
Die notwendige Errichtung eines Regenrückhalteteichs im Gewerbegebiet Untersteinach muss verschoben werden. Der Gemeinderat hob auch die vorgenommene beschränkte Ausschreibung auf. Der Grund: Die Angebotssumme von 166 647 Euro liegt um 60 000 Euro über der Kostenberechnung des Ingenieurbüros BaurConsult aus Pegnitz. Das Projekt soll jetzt noch einmal öffentlich ausgeschrieben und die Ausführungsfristen bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden.