Umgehung Untersteinach-Kauerndorf: In Etappen schneller zum Ziel?
Autor: Sonny Adam
Untersteinach, Mittwoch, 19. November 2014
Die Ortsumgehung Untersteinach-Kauerndorf soll in zwei getrennte Finanzierungen gesplittet werden. Bereits in nichtöffentlicher Sitzung wurde vorberaten, dass gemeinsam mit der Gemeinde Ködnitz dieser Beschluss getroffen werden soll, erklärte Bürgermeister Schmiechen am Dienstag.
"Es ist nun einmal einfacher, die Straßenbaumaßnahme in zwei separaten Abschnitten anzufinanzieren. Man finanziert eben leichter vierzig Millionen Euro an als achtzig", so Schmiechen. Eine rechtliche Teilung allerdings ist ausgeschlossen. "Seitens der Gemeinde Ködnitz würde erstmalig ein solcher finanzieller Trennungsbeschluss erfolgen", so Schmiechen.
Im Vorfeld habe es Besprechungen mit dem Ködnitzer Bürgermeister Stephan Heckel (CSU) und dem Ködnitzer Gemeinderat und Bürgerinitiativen-Sprecher Reinhold Dippold (FW) sowie mit Landrat Klaus Peter Söllner (FW) und der Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner (CSU) gegeben, so Schmiechen. Alle beteiligten hätten signalisiert, dass die finanzielle Splittung der Mega-Maßnahme ein gangbarer Weg sein könnte.
"Ich wünsche mir, dass Ködnitz zustimmt. Es hat diesen Vorschlag schon einmal gegeben, aber damals hatte Ködnitz abgelehnt", erklärte Heinz Burges (SPD).
Wenn Untersteinach kommt, kommt auch Kauerndorf
"Wenn die Umgehung in Untersteinach kommt, wird auch die Umgehung in Kauerndorf kommen", betonte Schmiechen. "Die Teilung bezieht sich ja nur auf das Finanzielle, nicht auf die rechtliche Situation. Wichtig ist, dass die Kauerndorfer nicht abgehängt werden", befürwortete auch Alfred Vießmann (WGU) das Prozedere. "Wenn erst einmal der Spatenstich erfolgt ist, geht der Bau auch weiter", so Vießmann.
Im Beschluss forderte Untersteinach, dass die Splittung in zwei Finanzierungsabschnitte möglich sei, wenn der Baubeginn des ersten Abschnittes im nächsten Jahr erfolgt. "Es muss sichergestellt sein, dass der zweite Bauabschritt im Bundesverkehrswegeplan weiterhin im vordringlichen Bedarf bleibt, da keine Gründe dafür ersichtlich sind, diese Einstufung aufzuheben. Die vorbereitenden Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt sollen parallel zur Durchführung des ersten Bauabschnittes erfolgen", so der Beschluss.
Beinahe ein Eklat
Bei der Abstimmung kam es fast zum Eklat. Denn Zuhörer Bernhard Herrmann trat an den Sitzungstisch, sprach lautstark mit Gemeinderat Markus Weigel und wähnte in den nicht-öffentlichen Vorbesprechungen eine "grobe Missachtung" der in der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Öffentlichkeit.
Erst auf Intervention von Gemeinderätin Christa Müller (SPD), die wiederholt betonte, dass dieses Vorgehen "die Sitzung störe", kehrte wieder Ruhe ein, und Bernhard Herrmann setzte sich wieder in den Zuschauerbereich.
Herrmann kündigte zum Abschluss der Sitzung lautstark einen Brief an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an, verfasste diesen auch gleich. In dem Brief warnt Herrmann vor einer Splittung und bittet Dobrindt, den Vorschlag weder aufzugreifen noch zu verfolgen, da er durch die finanzielle Teilung eine weitere Verteuerung durch erhöhte Planungskosten befürchte.