Thurnau erhöht die Steuern nicht
Autor: Sonny Adam
Thurnau, Dienstag, 23. Januar 2018
Der Markt Thurnau erhöht im kommenden Jahr die Realsteuerhebesätze nicht, haben die Marktgemeinderäte bei ihrer Sitzung am Montagabend beschlossen.
Die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuer, die der Markt Thurnau erhebt, wird nicht weiter ansteigen. "Wir liegen mit Hebesätzen von jeweils 340 v. H. im Landesdurchschnitt. Wir müssen die Steuern nicht nach oben korrigieren", sagte Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU). Auch wenn der Steuersatz so bleibt wie er ist, steht dem Markt Stabilisierungshilfe zu. Bernreuther plädierte deshalb für eine Beibehaltung des aktuellen Niveaus. Und die Räte quittierten diesen Vorschlag mit einhelliger Zustimmung.
Bürgermeister Martin Bernreuther startete mit einer frohen Botschaft ins neue Jahr. Die Schlüsselzuweisungen, die der Markt Thurnau erhält, liegen bei 1,217 Millionen Euro. Damit bekommt der Markt rund 100 000 Euro mehr als veranschlagt. "Das freut uns natürlich, auch wenn die Höhe der Schlüsselzuweisung nicht unbedingt positiv ist", so Bernreuther. Denn ausschlaggebend für die Bewilligung der Zuschüsse ist die Finanzkraft der Kommune.
Bei der ersten Sitzung des Marktgemeinderates standen vor allem Verwaltungsangelegenheiten auf der Tagesordnung. Ingomar Hoffmann wurde zum weiteren Standesbeamten des Standesamtes Thurnau ernannt und zum stellvertretenden Leiter des Standesamtes bestellt. Mit 51 Trauungen im Jahr 2016 lag Thurnau weit über dem Durchschnitt. Andere Kommunen verleichbarer Größe hatten ein Aufkommen, das gerade einmal ein Drittel so hoch war.
Die Marktgemeinderäte brachten in der ersten Sitzung des Jahres die Erstellung eines Breitbandmasterplanes auf den Weg. Das Ingenieurbüro Reuther NetConsulting aus Bad Staffelstein hat als einziges Unternehmen ein Angebot abgegeben. Für rund 35 000 Euro brutto bekam das Ingenieurbüro, das auch schon den Breitbandausbau in den ersten Verfahrensstufen geplant und betreut hat, den Zuschlag. Der Masterplan soll Aufschluss darüber geben, wie bei Bauarbeiten Leerrohre verlegt werden können, um eine spätere Erschließung mit Glasfaser ohne großen Aufwand möglich zu machen. Auch unter dem alten Rathausplatz, der derzeit saniert wird, ist schon solch ein Pipe-System vorgesehen.
Der Bauantrag von Melanie Damm und Christian Popa auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wurde positiv beschieden. Die Angelegenheit, die schon einmal auf der Tagesordnung gestanden hat, wurde im Bauausschuss vorberaten und kann jetzt mit einigen Änderungen auf den Weg gebracht werden. Die benötigten Befreiungen von den Festsetzungen wurden erteilt.
Keine Einwände hatten die Thurnauer Räte gegen den Antrag von Richard Zimmermann auf Teilabbruch einer Scheune. Der Bauherr möchte zudem ein neues Dach auf das Bestandsgebäude aufbauen und einen Swimmingpool mit Pergola bauen. Veit Pöhlmann (FDP) gab zu bedenken, dass man sich Regelungen für die Befüllung des Schwimmbades vorbehalte. In der Vergangenheit kam es durch die Befüllung von Schwimmbädern zu Druckschwankungen bei den Nachbarn. Die Verwaltung nahm die Regelung mit in die Genehmigung auf.
Zwischen Tennishalle und Edekamarkt sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr eine öffentliche Zufahrt gebaut werden. Doch wegen des Neubaus des Edekamarktes verzögerte sich das Vorhaben. Jetzt brachten die Räte das Vorhaben auf den Weg. Die Firma Kornburger aus Betzenstein hat für rund 13 700 Euro den Zuschlag bekommen. Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) betonte, dass im Haushalt nur noch 10 000 Euro vorhanden sind, der Restbetrag müsse im neuen Haushalt eingestellt werden.
Einstimmig erließen die Thurnauer Räte die Rechtsverordnung über den Ladenschluss im Markt Thurnau. An 40 Sonntagen im Jahr dürfen bestimmte Waren verkauft werden. Über die Öffnungszeiten zum Rosenmarkt wird allerdings - aus verwaltungstechnischen Gründen - gesondert beraten.
Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) teilte bei der ersten Sitzung des Marktgemeinderates mit, dass zahlreiche Neuanschaffungen für das Computersystem getätigt werden. So ist die Anschaffung eines neuen Servers in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen worden. Es werden Windows-Lizenzen beschafft und Netzwerkkomponenten. Außerdem wurden 100 Stunden für die Installation bewilligt.
Ebenfalls in nicht-öffentlicher Sitzung hat der Markt Thurnau den Kauf eines 100 Quadratmeter großen Grundstückes beim Schlossweiher beschlossen. Außerdem soll das Kanalkataster, das der Markt bereits angefangen hat, weitergeführt werden.