Streusalz, Funk und Internet
Autor: Katrin Geyer
Kulmbach, Donnerstag, 18. Juli 2013
Zügig kam der Kulmbacher Stadtrat gestern mit seiner Tagesordnung voran. Dabei folgte das Gremium überwiegend den Beschlussvorschlägen, die bereits im Vorfeld der Sitzung in den Ausschüssen erarbeitet worden waren.
Abgelehnt: Ein Antrag von Volker Wack (GOL), die von seinem Fraktionskollegen Hans-Dieter Herold beantragte Diskussion um den Informationsmodus bei Straßenbaumaßnahmen, die für die Anlieger mit Kosten verbunden sind, noch aktuell auf die Tagesordnung zu nehmen, wurde abgelehnt. Oberbürgermeister Henry Schramm möchte erst die Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde abwarten.
Winterdienst: Die Stadt plant jetzt schon für die kalte Jahreszeit und kauft 1200 Tonnen Auftausalz. Der Vorrat wird bei der Firma Salzkontor in der Hofer Straße gelagert. Insgesamt soll das rund 115 000 Euro kosten.Schnelles Internet: Die Stadt bemüht sich um Geld aus einem neuen, Ende 2012 aufgelegten Förderprogramm des Freistaates Bayern zur Verbesserung der Hochgeschwindigkeits-Breitband-Versorgung, die für weitere Teile der Stadt ein schnellere
Probebetrieb: Die Stadt Kulmbach wird mit ihren Feuerwehren als Erstteilnehmer am erweiterten Probebetrieb für die Einführung des so genannten BOS-Digitalfunks teilnehmen. Darunter versteht man ein einheitliches Sprech- und Datenfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheits- aufgaben (kurz BOS, also Feuerwehren, Katastrohpenschutzehörden, Hilfsorganisationen, THW, Zoll, Polizei). Kostenschätzungen zufolge wird die Beschaffung von Geräten einen sechsstelligen Betrag verschlingen, hat aber auch die Chance im Probebetrieb Erfahrungen für die künftige Organisation zu sammeln.
Erweiterung I: Der Stadtrat hat einem Bauantrag des Landkreises Kulmbach als Sachaufwandsträger für das Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium zugestimmt. Damit kann in der Schule das notwendige Treppenhaus im historischen Altbau gebaut werden. Außerdem soll ein Erweiterungsbau mit Pausenhalle und Verwaltungsräumen entstehen.
Erweiterung II: Erweitert werden soll auch die von der Arbeiterwohlfahrt betriebene Kurzzeit-Pflege-Einrichtung in der Schützenstraße. Derzeit gibt es dort 24 Betten. 64 sollen es werden.
Aufgehoben: Aufgehoben werden soll der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen der Kreisstraße KU 6 und der Birkenstraße in Burghaig. Das Gebiet soll künftig als so genannter Außenbereich gelten.
Geändert: Geändert werden soll der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Schlehensteig und Buchenweg in Burghaig. Hier wird es nach Einwendungen und Änderungen eine erneute so genannte Offenlegungsfrist geben
Eingestellt: Nicht mehr weiter verfolgt werden aus dem Jahr 2009 stammende Pläne, für das Gebiet nördlich und südlich der Lichtenfelser Straße einen Bebauungsplan aufzustellen.