Straßenkehren: Jetzt müssen noch mehr Kulmbacher zum Besen greifen
Autor: Jürgen Gärtner
Kulmbach, Donnerstag, 30. Juni 2022
Der Kulmbacher Stadtrat hat am Donnerstagabend entschieden, dass weitere Wege nicht mehr vom Bauhof gesäubert werden. Diese Wege sind betroffen.
Der Schuss ging zwar nicht nach hinten los, traf aber andere als beabsichtigt: Anlieger und Eigentümer von Grundstücken am Verbindungsweg Spiegel/Kaupersgäßchen hatten Widerspruch dagegen eingelegt, dass ihr Weg aus der Straßenreinigungssatzung herausgenommen worden ist. Sie sahen ihre Rechte gegenüber anderen Bürgern bei vergleichbaren öffentlich genutzten Fuß- und Gehwegen verletzt.
Das hat nun aber nicht zur Folge, dass sie wieder in die Satzung aufgenommen werden und sich nicht um die Reinhaltung ihres Weges kümmern müssen. Nein, vielmehr sind nun noch andere Wege aus der Satzung genommen worden. Das entschied der Stadtrat Donnerstagabend.
Hinzu kommt, dass auch der Bauhof aufgrund der personellen und maschinellen Ausstattung nicht mehr in der Lage ist, den umfangreichen Reinigungspflichten nachzukommen.
Deshalb fallen nun folgende Wege aus der Satzung und müssen von den Anliegern reingehalten werden: der Fußweg Am Siechengrund zur Gustav-Adolf-Straße; der Gehweg Dr. Martin-Luther-Straße zu Am Siechengrund; der Treppenweg von der Gleichmannstraße zu Am Hügel; der Bergpfad; der Fußweg von der Beethovenstraße zum Spiegel; der Gehweg vom Hopfenweg zur Frankenleite; Spiegel sowie die Treppenwege Am Metzdorfer Hang zur Metzdorfer Straße; zwischen Gutsfeld und Schrotacker; von Roter Hügel bis Hainweg und vom Ziegelhüttener Hang zum Rotsteinweg.
Für Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) war klar, dass die Neuregelung bei den Betroffenen für Verstimmung sorgen wird. Aber nachdem der Bauhof teilweise gar nicht mehr dazu komme, bestimmte Wege zu reinigen, sei es ungerecht, von den Anliegern dafür trotzdem Geld zu verlangen. Und mehr Bauhof-Personal einzustellen und Maschinen anzuschaffen, sei nicht zu vertreten, zumal der Stadtrat sparsam wirtschaften wolle.
Auch Stefan Schaffranek (WGK) war klar, dass die Entscheidung "den einen oder anderen stören" werde. Aber so könnten die Kosten für viele andere gleichgehalten werden. Anders als bei Investitionen in mehr Personal und Geräte.
Auch Dagmar-Keis Lechner (Grüne) unterstrich, dass aufgrund von immer mehr Straßen die Reinigung mit dem gleichen Personalstand nicht funktionieren könne.
