Stadtsteinacher Haushalt vorberaten
Autor: Klaus Klaschka
Stadtsteinach, Dienstag, 08. Mai 2018
Die Stadt Stadtsteinach wird in der nächsten Ratssitzung am kommenden Montag ihren Etat verabschieden.
254 Seiten dick ist der Haushaltsplan der Stadt Stadtsteinach für das laufende Jahr, mit dem sich der Stadtrat am Montagabend befasste. Kämmerer Matthias Stark ging mit den Stadträten die einzelnen Nummern (Haushaltsstellen) durch, erläuterte diese und beantwortete etwaige Fragen zu Sinn und Zweck. In der nächsten Sitzung am kommenden Montag, 14. Mai, wird der Haushalt verabschiedet. In der Zwischenzeit haben die Fraktionen noch die Gelegenheit, sich damit zu befassen.
Der Haushalt muss bis zum 17. Mai vorliegen und beschlossen sein, damit die Stadt am Vergabeverfahren von Zuschüssen als Konsolidierungsgemeinde berücksichtigt werden kann. Mehr Zeit für den Haushalt hat die weitere VG-Gemeinde Rugendorf. Als Nicht-Konsolidierungsgemeinde ist sie an diese Frist nicht gebunden.
Gegenüber dem Vorjahr wenig Veränderungen werden bei den Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuern erwartet, wobei die Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem Jahr 2016 um 200 000 Euro (etwa ein Viertel) gesunken sind. Dagegen profitiert auch die Stadt an der allgemeinen positiven Wirtschaftsentwicklung durch höhere Anteile aus der Einkommens- und Umsatzsteuer, wobei die wieder abzuführenden Umlagen nur unwesentlich gestiegen sind. Unter dem Strich bleibt Stadtsteinach ein Plus von 1 908 800 Euro.
Vom Verwaltungs- können dem Vermögenshaushalt etwa 250 000 Euro zugeführt werden. Für die Energetische Sanierung des Schulhauses sind 331 000 Euro eingeplant (minus 270 000 Euro an Zuschuss aus dem KIP); weitere 100 000 Euro für die Planung und Vorbereitung der Generalsanierung und 420 000 Euro (minus 270 000 Euro Zuschuss) für den Abriss der alten Turnhalle und die Umfeldgestaltung (Schulhof). Für die Spielplätze und als städtischer Anteil für die Außenanlagen des katholischen Kindergartens sind 10 000 Euro vorgesehen. Für städtebauliche Sanierung, auch für Erwerb und Abbruch der Häuser Mühlbach 18 und 20, 60 000 Euro (minus 30 000 Euro Zuschuss).
Stadtmauer muss saniert werden
Weitere 60 000 Euro sieht der Haushaltsplan für die Sanierung der Stadtmauer vor, deren Gesamtsanierung laut Bürgermeister Roland Wolfrum allerdings 200 000 Euro verschlingen wird - die aber nach eingehenden Untersuchungen akut notwendig ist. In diesem Zusammenhang ist am Samstag, 16. Juni, von 18 bis 20 Uhr mit Fachleuten ein Stadtrundgang angesetzt. Zwei Wochen später ist eine Informationsveranstaltung für alle Bürger vorgesehen.20 000 Euro sind für den Fahrzeugpark des Bauhofs vorgesehen. Und eine Million Euro wird die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Gumpersdorf kosten, wovon die Stadt selbst allerdings nur 100 000 Euro tragen muss. 50 000 Euro müssen für die Hangsicherung im Steinachtal aufgewendet werden.
In trockenen Tüchern ist das Mittelalter-Projekt Erlebnisachse Steinachtal, das zu einem Drittel von Presseck und der Rest von Stadtsteinach finanziert wird. Dafür schießen aber 70 Prozent Leader und die Oberfrankenstiftung zu, und weiteres der Landkreis und die örtlichen Banken.
142 800 Euro nimmt die Stadt aus Grundstücksverkäufen ein, gibt aber 100 000 Euro für den Ankauf weiterer Flächen wieder aus. Auf Nachfrage von Stadtrat Klaus Witzgall (CSU) hat laut Bürgermeister Wolfrum die Stadt noch sieben Grundstücke im Angebot, des Weiteren steht für Industrieansiedlung ein Hektar im Gewerbegebiet gegenüber dem Feuerwehrhaus zur Verfügung.
An Rücklagen hatte die Stadt zu Jahresbeginn 580 000 Euro, wovon 517 000 Euro entnommen werden sollen. Des Weiteren etwa 420 000 Euro aus dem "Büttner-Erbe", das aber nur für soziale und kulturelle Zwecke angetastet werden darf.
Nach dem jetzigen Haushaltsplan würde die Pro-Kopf-Verschuldung Stadtsteinachs 1067,49 Euro betragen. Sie wird sich jedoch verringern, sobald die Stadt wiederum Konsolidierungshilfen bekommen hat, deren Höhe im Augenblick noch nicht kalkulierbar sind.