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Stadtratssitzung: Wer darf rein?


Autor: Jürgen Gärtner

Kulmbach, Sonntag, 12. Dezember 2021

Wenn Stadt- und Gemeinderäte tagen, darf niemand ausgeschlossen werden. Doch die Zugangsregeln reichen von Maskenpflicht bis 3G plus. Wo gilt was?
Die meisten Räte tagen - wie hier in Mainleus - wegen Corona in größeren Hallen.


Darf jeder rein? Wer muss sich testen lassen? Gilt nur Maskenpflicht odergar 3G plus? Wie handhaben die Städte und Gemeinden im Landkreis Kulmbach ihre Sitzungen in Zeiten von Covid 19? Unser Nachfrage zeigt: Es gibt deutliche Unterschiede.

Im Landkreis Kulmbach ist es so, dass nach wie vor überwiegend auf Präsenz-Treffen gesetzt wird - gleichwohl in größere Räumlichkeiten ausgewichen wird.

In Kulmbach wurde wegen Corona - und befristet bis Ende 2022 - in der Gemeindeordnung ein Passus aufgenommen, der es einzelnen Stadtratsmitgliedern auf Antrag erlaubt, per Video-Schalte an einer Sitzung teilzunehmen. Einzige Vorgabe: Es müssen mindestens 15 Stadträte und der Oberbürgermeister vor Ort sein, damit das Gremium auf jeden Fall beschlussfähig ist.

Apropos Oberbürgermeister: Ingo Lehmann (SPD) hat in seiner Amtszeit bisher noch keine einzige Stadtratssitzung im Rathaus halten können. Das wird voraussichtlich auch im kommenden Jahr so bleiben, denn vorsorglich sind die Sitzungstermine in der Dr.-Stammberger-Halle schon geblockt. Vor den Sitzungen besteht zudem die Möglichkeit, sich auf Corona testen zu lassen. Zuhörer dürfen nicht in den Saal, sondern müssen von der Tribüne aus die Debatten verfolgen, um möglichst große Abstände gewährleisten zu können.

Die schärfsten Regeln

Die schärfsten Regeln gelten in Presseck: Die Gemeinde setzt ein Schreiben des Innenministeriums vom 29. November um, in dem es heißt, dass die Anordnung von 3G plus zulässig und vorzugswürdig ist. Sprich: Wer in der Oberlandgemeinde in die Sitzung will, muss als Ungeimpfter einen gültigen PCR-Test vorlegen. "Lieber eine Sicherheitsstufe mehr, als dass später was ist", begründet Verwaltungsleiter Frank Wunner das Vorgehen.

Nur eine Stufe darunter - nämlich 3G - gilt dagegen schon in mehreren Gemeinden: In Kasendorf war auf der Einladung der Dezember-Sitzung alles eindeutig geregelt: Zu dem Treffen der Räte in der Alten Schulturnhalle ist zudem eine Anmeldung erbeten.

Ganz ohne Besucher

Ganz ohne Besucher ging die jüngste Sitzung des Wonseeser Gemeinderats über die Bühne. Die Räte treffen sich dort im Gemeindezentrum, sowohl für Besucher wie auch Räte galt die 3G-Regel - wobei keine Tests vor Ort angeboten wurden, sondern entsprechende Bescheinigungen vorgelegt werden mussten. Künftig sollen Tests vor Ort wohl auch möglich sein.

3G gilt ab Januar auch in Mainleus. Die Räte tagen dann wieder in der Schulturnhalle , wo am Eingang kostenlose Coronatests zur Verfügung gestellt werden.

Tests für Ungeimpfte sind vor Sitzungen des Stadtsteinacher Stadtrats verpflichtend, der in der Steinachtalhalle zusammenkommt.

3G ist auch für Räte und Besucher in Wirsberg vorgeschrieben. Mit Blick auf die Pandemie hat es heuer weniger Sitzungen gegeben als vor Corona.

Für Gäste der Himmelkroner Gemeinderatssitzung gilt 3G, Selbsttests vor der Sitzung sind unter Aufsicht möglich. In Himmelkron treffen sich die Räte in der Regel in der Turnhalle der Lanzendorfer Schule, eine Zuschalte via Internet gab es auch schon.

3G auch in Neuenmarkt

In Neuenmarkt gilt ebenfalls 3G. Impfnachweis, Genesenennachweis bzw. Testergebnis sind von den Besuchern zur Gemeinderatssitzung mitzubringen.

Besucher der Thurnauer Sitzung in der Schulturnhalle müssen eine Maske tragen und Abstand halten. Die Räte sind alle geimpft. Zudem werden Tests angeboten. In dem Töpferort wurde aber auch schon mit verkleinerten Gremien getagt - das war, als erstmals der Katastrophenfall ausgerufen wurde. Bei Besprechungen und Ausschusssitzungen wurde zudem aufs Internet gesetzt.

Hier ist genug Platz

FFP2-Maskenpflicht gilt für alle Besucher der Gemeinderatssitzungen in Grafengehaig. Hier ist Abstand halten kein Problem, denn die Frankenwaldhalle bietet den acht Räten und den wenigen Besuchern mehr als genug Platz. Ein Test ist nicht erforderlich.

Der Impfstatus wird auch in Marktleugast nicht abgefragt. Hier wird ebenfalls auf das Tragen einer Maske gesetzt. Es wären in Marktleugast sogar Hybrid-Sitzungen möglich, die allerdings noch nicht in Anspruch genommen wurden.

Regelmäßiges Lüften

Freiwillig 3G auferlegt hat sich der Marktschorgaster Gemeinderat. Sprich: Ungeimpfte müssen sich testen lassen. Das gilt sowohl für die Räte als auch die Besucher. Die Kommunalpolitiker tagen im Rathaus, da sich die Größe des Sitzungssaal variieren lässt und regelmäßig gelüftet wird.

Die Untersteinacher Räte treffen sich im Gemeindesaal, wo nur Maskenpflicht gilt, die Kuferberger in der Stadthalle (3G). Ungeimpften Besuchern und Räten stehen Testmöglichkeiten zur Verfügung.

In Ludwigschorgast wird zwar noch im Rathaus diskutiert, allerdings nicht mehr im Sitzungssaal, sondern in einem größeren Raum. Die Räte (bis auf eine Ausnahme, die ständig Maske trägt) sind alle geimpft. Im Dezember ist voraussichtlich keine Sitzung, bis zur nächsten Zusammenkunft soll eine Zugangsregelung festgelegt werden.

Die Guttenberger treffen sich - nomen est omen - im Dorftreff.

Tests werden angeboten

In Trebgast ist noch kein 3G angeordnet, Räten und Besuchern werden vor der Sitzung in der Turnhalle Tests angeboten. Ferner werden von den Besuchern die Kontaktdaten erfasst, Maskenpflicht ist obligatorisch.

Ebenfalls nur FFP2-Maskenpflicht für Besucher und Räte gilt für die Sitzungen des Ködnitzer Rats im Saal des SKC Fölschnitz und für die Harsdorfer, die im Gemeindezentrum "Zu Tanne" tagen.

In Neudrossenfeld testen sich die Räte vor der Sitzung in der Dreifachsporthalle, für Zuhörer wird die 3G-Regel angewandt. Die Teststation in der Ausstellungshalle am Weinberg hat dafür extra am Montag von 16 bis 17 Uhr geöffnet.

Geimpft? Genesen? Getestet? Diese Frage stellte sich in Rugendorf jüngst nicht. Denn die Dezember-Sitzung wurde mangels akuter Themen und wegen der gestiegenen Inzidenzen abgesagt.

Kaum Besucher

Was alle Städte und Gemeinde gemeinsam haben, ist übrigens eines: Die Sitzungen sind ohnehin nie besonders gut besucht, außer es stehen heiße Eisen auf der Tagesordnung. Vielerorts gehen die Zusammenkünfte inzwischen mit nur wenigen oder sogar ohne Besucher über die Bühne. Platzprobleme gab es noch nirgends.