Begeisterung sieht anders aus: Wie sehen Parteimitglieder in der Region die Chancen für die Große Koalition nach dem Sonderparteitag in Bonn?
So wie Anke Emminger dürfte es derzeit vielen SPD-Mitgliedern gehen. "Ich bin hin- und hergerissen", sagt die Kupferberger Stadträtin nach dem Sonderparteitag in Bonn. Dort entschied eine knappe Mehrheit am Sonntag, dass die SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt.
Wir haben die Basis im Kreis Kulmbach gefragt: Wie stehen die Chancen, dass eine Große Koalition kommt? Die Antworten spiegeln eine ambivalente Stimmung wider. Begeisterung sieht jedenfalls anders aus.
Emminger: Maximalforderungen unrealistisch
Dass in den Verhandlungen Maximalforderungen der SPD durchgesetzt werden können, hält Emminger für unrealistisch. "Alle müssen sich bewegen", sagt sie, "das weiß auch die Union." Persönlich legt sie Wert darauf, dass die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft wird und dass Fortschritte in der Flüchtlingspolitik erzielt werden.
Den Mitgliederentscheid betrachtet die Kupferberger Stadträtin als offen. Es sei denn, es gelingt, ein bahnbrechendes Ergebnisse mit der Handschrift der SPD vorzulegen. Für die Basis müsse erkennbar sein, warum die SPD regieren soll.
Lehmann: Mitglieder werden zustimmen
"Keiner ist begeistert" - so lautet das Fazit des Kulmbacher SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ingo Lehmann. Allerdings glaubt er, dass die Groko beim Parteitag die größere Hürde genommen hat. "Wenn im Koalitionsvertrag vernünftige Dinge drinstehen, denke ich schon, dass die Mitglieder zustimmen werden", sagt er. Denn die SPD steht dafür, Politik zu machen, "dass es den Menschen besser geht".
Lehmann vertraut auf die Parteiführung, "dass sie versuchen werden, das Beste rauszuholen". Es gehe darum, etwas Vernünftiges für die Menschen zu erreichen. "Das ist es allemal wert, in die Regierung zu gehen." Er würde sich wünschen, dass die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abgeschafft wird.
Jackwerth: Kenne keinen, der für die Groko wäre
Wesentlich skeptischer ist Uwe Jackwerth aus Untersteinach. "Es wird schwierig werden, in den Verhandlungen viel rauszuholen", meint der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion. "Dass die Bürgerversicherung kommt, halte ich für unwahrscheinlich."
Wenn der Koalitionsvertrag nicht mehr zu bieten hat als ein aufgehübschtes Sondierungspapier, so Jackwerth, sei es noch nicht ausgemacht, dass die Basis zustimmt. "Ich habe im Untersteinacher Ortsverein jedenfalls noch keinen getroffen, der für die Groko wäre."
Kugas: Jusos wollen mitreden
Ein Nein zur Groko wäre Helen Kugas aus Mainleus lieber gewesen. "Wie allen Jusos", versichert sie. Von Schulz & Co erwartet sie nun, dass man so viel wie möglich vom SPD-Programm durchsetzt, vor allem in der Flüchtlingspolitik. Sie geht davon aus, dass die Mehrheit der Mitglieder eine Regierungsbeteiligung absegnen wird.
Aber sie kündigt an, dass die Jusos dranbleiben und darauf drängen werden, dass sich die SPD erneuert: "Die Jüngeren müssen mehr zu Wort kommen, und wir müssen wieder die Partei der Arbeiter, der sozial Schwachen und der Minderheiten werden."
CSU: Um die Menschen kümmern
Der SPD-Sonderparteitag hatte auch direkte Auswirkungen auf die Stimmungslage der CSU. Deshalb hat nicht nur der stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende und Kreistagsfraktionsvorsitzende Gerhard Schneider, Himmelkron, genau nach Bonn geschaut. Er rät den Groko-Unterhändlern, sich an den Kompromisslinien zu orientieren, die im Sondierungspapier vorgeben sind. "Beide Seiten müssen nachgeben und sich am Schluss wiederfinden", sagt er. Denn wie die SPD ihre Mitglieder müsse auch die Union ihre Gremien befragen.
"Man muss sich um die Sorgen der Menschen kümmern und nicht nur um die Parteiprogramme", fordert Schneider, der damit rechnet, dass die Groko - trotz Kritik auf beiden Seiten - kommen wird. "Aber ich habe Zweifel, ob die Groko vier Jahre halten wird."
