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SPD Kulmbach: Innenstadt ist Chefsache


Autor: Stephan Tiroch

Kulmbach, Mittwoch, 01. Juli 2015

Ortsvereinsvorsitzender Ingo Lehmann glaubt, dass der Stadtrat angesichts der Leerstände seine Ansiedlungspolitik hinterfragen muss. Und er will Themen aufgreifen, "wo andere den Mund halten", sowie auch den Wasserpreis genau im Auge behalten.
Ingo Lehmann (SPD): "Wenn wir so weitermachen, ist die Innenstadt mittelfristig tot." Foto: Stephan Tiroch


Die Kulmbacher SPD wählt am Samstag (10 Uhr, "Gründla") einen neuen Vorsitzenden. Ohne dem Mitgliedervotum bei der Hauptversammlung vorgreifen zu wollen: Man kann davon ausgehen, dass Ingo Lehmann im Amt bestätigt wird. inFranken.de hat mit dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD, der auch an der Spitze der Stadtratsfraktion steht, über seine Bilanz der vergangenen Jahre und seine Ziele gesprochen.

Herr Lehmann, hat die SPD was zu feiern? Die Hauptversammlung findet wohl Samstagfrüh statt, damit man abends aufs Altstadtfest gehen kann?
Es gibt da keinen Hintergedanken (lacht). Wir wollen auch die Langschläfer nicht ärgern. Wir haben den Termin gewählt, weil wir gesehen haben, dass eine Veranstaltung des Unterbezirks am Vormittag gut besucht war. Es muss also nicht immer eine Abendveranstaltung sein. Aber wir werden natürlich aufs Altstadtfest gehen.

Die Kulmbacher SPDler feiern gern, vor allem bei einem Traditionsfest wie dem Altstadtfest.

Täuscht der Eindruck, oder ist die SPD in Kulmbach zuletzt ein bisschen abgetaucht?
Das sehe ich keineswegs so. Wir äußern uns immer zu aktuellen politischen Problemlagen, die es in der Stadt Kulmbach gibt. So haben wir uns Anfang des Jahres für die Lohnschlächter am Schlachthof eingesetzt, die von der Stadt über Nacht gekündigt worden waren. Das Thema mit den Spielhallen ist auf unsere Initiative hin auf die Tagesordnung gekommen - wir wollen erreichen, dass deren enorme Verbreitung eingedämmt wird. Wir setzen uns dafür ein, dass Kulmbach eine barrierefreie Stadt wird, siehe Zentralparkplatz oder Friedhofstoiletten. Uns geht es nie darum, jemand persönlich zu verletzen, wir arbeiten sachbezogen, themenbezogen - also dafür, was zu einem Mehr an Lebensqualität in Kulmbach beiträgt.

Welche Bilanz ziehen Sie für die vergangenen Jahre?
Wir hatten in den letzten Jahren einen Dauerwahlkampf: 2012 die OB-Wahl, 2013 die Landtags- und Bundestagswahl, 2014 die Kommunal- und Europawahl. Das hat uns sehr viel Einsatz und Anstrengung abverlangt. Dabei bekam die Kulmbacher SPD enorme Unterstützung von den Mitgliedern, und dafür möchte ich mich bedanken. Durch diese große Kraftanstrengung ist auch der Zusammenhalt größer geworden. Bei der Stadtratswahl haben wir uns konsolidiert. Inge Aures hat bei der Landtagswahl hervorragend abgeschnitten und besetzt als Landtagsvizepräsidentin eine Spitzenposition im bayerischen Landtag. Wir haben bei der Bundestagswahl mit Simon Moritz und bei der Europawahl zugelegt. Und bei der OB-Wahl muss ich mich mit meinen knapp 34 Prozent gegen den Amtsinhaber auch nicht verstecken. Jetzt heißt es, aktuelle Themen aufzugreifen.

Nehmen wir mal ein aktuelles Thema: An den Rändern der Stadt entstehen immer mehr Einkaufsmeilen - in der Innenstadt sterben die Läden. Muss man diese Entwicklung so hinnehmen?
Hier haben wir eine Entwicklung, die alles andere als schön ist. Da müssen wir uns als Stadtrat insgesamt mal hinterfragen, ob wir jedes Projekt am Stadtrand genehmigen. Wenn wir so weitermachen, ist die Innenstadt mittelfristig tot. Erst vor kurzem habe ich in der BR gelesen, dass in der Innenstadt 25 Läden leerstehen. Wenn ich mich an die Zeit im OB-Wahlkampf erinnere, da hat fast jede Woche ein Geschäft aufgemacht. Und heute? Ich bin der Meinung, dass die Bekämpfung der Leerstände Chefsache im Rathaus sein muss.

Was will die SPD in nächster Zeit bewegen? Gibt es ein Projekt, das Sie angehen möchten?
Die barrierefreie Stadt ist ein ganz wichtiger Punkt. Wir treiben das Projekt voran, wie es die SPD in ganz Bayern tut, und wollen, dass Kulmbach dem Anspruch einer Modellkommune auch gerecht wird. Ganz aktuell sind auch die Wasserpreise in Kulmbach, die im vergangenen Dezember vom Stadtrat gegen unseren Willen ganz massiv erhöht worden sind. Es wurde die Grundgebühr und die mengenbezogene Gebühr angehoben. Das macht für einen Drei-Personen-Haushalt durchschnittlich 125 Euro Mehrbelastung im Jahr aus. Das gefällt uns nicht, und wir werden als SPD-Stadtratsfraktion ein Auge darauf haben, wie sich die Geschichte weiterentwickelt. Wir als SPD greifen Themen auf und sagen unsere Meinung, wo andere den Mund halten.

Sie sind jetzt seit zehn Jahren als Ortsvereinsvorsitzender im Amt. Rhetorische Frage: Kandieren Sie am Samstag wieder?
Ja, ich trete wieder an und hoffe, dass ich eine breite Unterstützung bekomme. Wenn ich gewählt werde, freue ich mich auf die Zusammenarbeit im neuen Vorstand. Denn da werden ja etliche neue Gesichter vertreten sein. Der SPD-Ortsverein hat eine große Bedeutung. Denn hier bekommen wir Ideen, die in die Stadtratsarbeit einfließen. Das ist wichtig für die Arbeit der SPD-Fraktion - und damit zum Wohl der Kulmbacher Bürger.