Rugendorf: Bauschutt-Deponie sorgt für Gesprächsstoff
Autor: Klaus Klaschka
Rugendorf, Sonntag, 25. November 2018
Die Pläne der Firma Schicker, eine Bauschutt-Deponie zu errichten, waren das beherrschende Thema der Bürgerversammlung in Rugendorf.
Mehrfach betonte Bürgermeister Ralf Holzmann, dass die Kommune bei der geplanten Baumaßnahme keine Entscheidungshohheit habe.
Die bestätigte auch Regierungsdirektor Oliver Hempfling, Jurist im Landratsamt und Rugendorfer Bürger. Im Augenblick sei man erst in einem Scopingverfahren, in dem die Voruntersuchungen abgesteckt würden, die die Behörden für ihre Entscheidungsfindung benötigen. Von konkreten Bauplänen sei noch keine Rede.
Dennoch hatte Bürgermeister Holzmann dazu eine konkrete Ankündigung: Schicker habe Gelände gegenüber der Straße am jetzigen Lagerplatz gekauft und würde dort ab Montag, 26. November, Bäume fällen. Das jetzige Lager soll dorthin verlegt werden.
Für die Abholzung von 3000 bis 4000 Quadratmetern liege eine Genehmigung des Amts für Landwirtschaft bereits vor. Der Fichtenbestand dort sei durch Windbruch bereits ausgedünnt und vom Borkenkäfer befallen. Dies wurde dem Gemeinderat vor einer Woche bei einem Ortstermin eröffnet. "Wir als Kommune haben bei dieser Baumaßnahme keine Entscheidungshoheit", betonte Holzmann ausdrücklich. Und deshalb "können wir weder ein Projekt mit einer behördlichen Wirkung ablehnen oder genehmigen". Daher sei eine Befragung der Bevölkerung seitens des Gemeinderats (Ratsbegehren) wirkungslos.
Allerdings gebe es die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens, das aber von Bürgern selbst ausgehen müsse. Der Gemeinderat habe bei Schicker eine öffentliche Informationsveranstaltung angeregt, die auch im Juli stattgefunden hatte. In dem Treffen gab es seitens der Bürger Kritik bis hin zu Vermutungen, dass das Deponievorhaben bei Bürgermeister und Gemeinderat bereits in trockenen Tüchern sei.
Gemeinderat Gerhard Theuer verwies darauf, dass der Gemeinderat keineswegs geschlossen hinter dem Vorhaben steht. Er zog zudem in Zweifel, dass durch das Vorhaben Gewerbesteuereinnahmen nach Rugendorf fließen werden.
In seinem Rechenschaftsbericht forderte Holzmann alle Rugendorfer auf, sich aktiv am Gemeindeleben zu beteiligen, denn gerade in kleinen Orten könne man sich einbringen und etwas bewegen. Das Interesse an der Bürgerversammlung sei in Rugendorf vergleichsweise groß (60 Personen), allerdings sehe es in den Vereinen nicht überall rosig aus. Die Kegler mussten ihre Anlage aufgeben und sind nun in Stadtsteinach zu Gange, und der Gesangverein treffe sich inzwischen nur noch sporadisch.
