Um 12.19 Uhr erhielt die Bayerische Rundschau von Verwaltungsleiter Martin Betz eine E-Mail, derzufolge die Gemeinderatssitzung in Untersteinach abgesagt werden musste.

Unspektakulärer Hintergrund: Die Post hat den Ratsmitgliedern die Einladung zur Sitzung mit einem Tag Verspätung zugestellt, so dass die Ladungsfrist, die in der Gemeinde Untersteinach laut Paragraf 21, Absatz 2, der Geschäftsordnung vier Tage beträgt, nicht mehr gewahrt war.

Dies allein hätte die Sitzung aber nicht verhindern müssen. Denn die Räte erhielten von der Verwaltung ein Schreiben, in dem es unter anderem heißt: "Um eine Sitzung mit rechtmäßigen Beschlüssen am 21. Februar 2017 abhalten zu können, bedarf es Ihrer ausdrücklichen schriftlichen Rückmeldung (E-Mail oder Brief), dass Sie mit der verkürzten Ladungsfrist einverstanden sind. Sollte bis Dienstag, 21. Februar 2017, 12 Uhr, nicht von allen Gemeinderatsmitgliedern eine schriftliche Rückäußerung mit der ausdrücklichen Einverständniserklärung vorliegen, so kann die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden.

Verwaltungsleiter Martin Betz: "Wir haben von allen Gemeinderäten - bis auf eine Person - die Rückmeldung erhalten, dass sie mit der verkürzten Ladungsfrist einverstanden sind. Da einer fehlte, mussten wir absagen, bevor ein unrechtmäßiger Beschluss zustande kommt."

Betz hat für die kommenden Sitzungen bereits Konsequenzen angekündigt: "Wir werden die Ladungen künftig wieder vom Bauhof austragen lassen." Über den Ersatztermin für die Sitzung würden die Untersteinacher Bürger zeitnah unterrichtet, versicherte Betz.