Podiums-Diskussion Untersteinach: Vom Klima und vielen Beschwerden
Autor: Jürgen Gärtner
Untersteinach, Mittwoch, 12. Februar 2020
Die drei Untersteinacher Bürgermeister-Kandidaten trafen in der vollbesetzten Turnhalle aufeinander. Vor allem Amtsinhaber Volker Schmiechen und Helmut Bergmann gerieten öfter aneinander.
Wie ist das Klima im Gemeinderat? Wie stellen sich die Bürgermeister-Kandidaten die Zusammenarbeit im Gremium vor? Wie viele Dienstaufsichtsbeschwerden hat Bürgermeister Volker Schmiechen schon erhalten? Fragen, die Moderator und BR-Redaktionsleiter Alexander Müller bei der Podiumsdiskussion in der Schulturnhalle stellte. Fragen, die beim SPD-Amtsinhaber sowie den Herausforderern Helmut Bergmann (FW-WGU) und Harald Kleiber (UBG) durchaus unterschiedliche Reaktionen hervorriefen. Rund 200 Besucher verfolgten die Debatte am Dienstag gespannt und teils amüsiert.
"Wenn man seine Meinung sagt und die anders ist als die des Gemeinderats, hat das nichts mit Unfrieden zu tun", erklärte Bergmann. Für ihn gebe es keinen Unfrieden in Untersteinach. Er sprach sich dafür aus, den Gemeinderat mit jungen Leuten zu besetzen und alte Zöpfe abzuschneiden. "Es sollte kein Kandidat über 50 Jahren rein", sagte er und sorgte damit angesichts seines Alters von 70 Jahren für Erheiterung. Für Bergmann ist das allerdings kein Widerspruch - er wolle ja schließlich Bürgermeister werden. Hintergrund der 50-Jahre-Grenze: Jüngere Gemeinderäte würden zukunftsgerichteter entscheiden.
Harald Kleiber zufolge ist das Verhältnis im Gemeinderat besser geworden und habe sich normalisiert. "Bei der Trennung einer Gruppierung war es eher schwierig." Inzwischen würden viele Beschlüsse wieder einstimmig gefasst. Dass er als Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach gegen seinen Dienstherrn antritt, sieht er weder als "Meuterei" noch als Problem. "Ich bin studierter Diplom-Verwaltungswirt und will mein Wissen in den Dienst der Gemeinde stellen. Da kann von einer Palastrevolution keine Rede sein."
Das bestätigte auch Volker Schmiechen. "Wir haben ein kollegiales Verhältnis. Unsere Zusammenarbeit hat sich nicht verändert."
Der Amtsinhaber erklärte, dass die Gemeinderatssitzungen inzwischen konstruktiv, manchmal aber langatmig verliefen. Das liege mitunter daran, dass sich Räte nicht richtig auf die Treffen vorbereiten. "Sie müssen sich halt die Unterlagen vorher anschauen."
Thema Dienstaufsichtsbeschwerden: Wie viele Schmiechen schon erhalten hat, das kann er gar nicht mehr sagen. "Drei Dutzend reichen jedenfalls nicht." Wobei er das nicht auf eine flächendeckende Unzufriedenheit zurückführt: "Das kommt immer von den gleichen zwei, drei Leuten." Und selbst Kleiber gestand: "Ich hab' auch schon welche bekommen." Bergmann räumte ein, dass es ihm nicht gefallen würde, wenn er als Bürgermeister ständig mit solchen Beschwerden zu tun hätte.
Ferner ging es um den Vorwurf, es werde zu viel hinter verschlossenen Türen beraten. Doch das wies Schmiechen von sich und erhielt dabei Rückendeckung von Harald Kleiber: "Das, was öffentlich behandelt werden muss und was nichtöffentlich, ist eindeutig in der Gemeindeordnung geregelt." Zudem habe jeder Gemeinderat zu Beginn einer Sitzung die Möglichkeit, den Antrag zu stellen, einen Punkt aus der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung zu verlegen.
