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Parkplatz-Ärger in Mainleus geht weiter


Autor: Stephan Tiroch

Mainleus, Mittwoch, 20. Mai 2015

Das absolute Haltverbot vor dem Kindergarten in der Mainleuser Hauptstraße steht immer noch. Dabei hatte es so ausgesehen, als ob mit dem Kompromissvorschlag von Bürgermeister und Landratsamt das Problem gelöst wäre.
Der Parkplatz-Ärger vor dem Kindergarten in de Mainleuser Hauptstraße geht weiter. Foto: Stephan Tiroch


Typischer Fall von denkste: Der Parkplatz-Ärger vor dem Mainleuser Kindergarten in der Hauptstraße schien so gut wie ausgeräumt. Landratsamt und Bürgermeister hatten die Kuh vom Eis geholt und einen Kompromiss vorgeschlagen: eine Kurzparkzone mit der Lizenz zum 15-minütigen Halten. Doch geändert hat sich bisher nichts - das absolute Haltverbot mit Feuerwehrzufahrt steht immer noch dort.

Was ist passiert? Die Eltern des Mainleuser Zentrums für Kinder und Familien - die größte Einrichtung ihrer Art im Landkreis mit 155 Kindern - waren vor einem Monat aufgebracht, weil vor dem Eingang des Kindergartens auf 150 Metern eine Feuerwehrzufahrt und ein absolutes Haltverbot ausgewiesen worden waren.

Was besonders zu den Stoßzeiten - morgens und mittags, wenn die Kinder gebracht oder geholt werden - wenig praktikabel ist. Viele Eltern müssen zur Arbeit und haben keine Zeit, für einen gemütlichen Spaziergang in der Hauptstraße.

Nicht familienfreundlich

Die jetzige Beschilderung, die Kreisbrandrat Stefan Härtlein gefordert hat, sei das Gegenteil einer familienfreundlichen Zu- und Abfahrt, meint Geschäftsführer Michael Seck. "So ist es kein Zustand", erklärt Monika Hofmann vom Elternbeirat des Kinderhorts und ist sich mit ihrer Kollegin vom Kindergarten, Melanie Friedrich, einig. Bei ihnen haben sich viele Mütter und Väter gemeldet, die gegen die neue Regelung Sturm laufen.

Wie es aussieht, scheitert der Kompromiss bislang am Kreisbrandrat. Dessen Okay fehlt noch, seit Bürgermeister Dieter Adam nach einem Ortstermin vor drei Wochen den Kompromiss formuliert hat: "Kurzparker sollen 15 Minuten halten dürfen, um die Kinder abzugeben oder abzuholen." Damit kann auch das Landratsamt leben, das als Verkehrsbehörde für die durch Mainleus führende Kreisstraße zuständig ist. "Aus unserer Sicht ist das so in Ordnung", sagte der geschäftsleitende Beamte Rüdiger Köhler.

"Hochzufrieden" waren damit auch Michael Seck und die Eltern. Damit sei allen gedient. Doch die Schilder sind nicht entfernt worden.

Zweiter Ortstermin

Inzwischen ist der Fall Mainleus bei Kathrin Limmer gelandet. Die für öffentliche Sicherheit zuständige Abteilungsleiterin am Landratsamt beraumte einen zweiten Ortstermin an. Zusammen mit der Polizei wollte sich die Juristin ein Bild von der Situation verschaffen. Sie meint nun, dass die Kurzparkzone machbar wäre, wenn man den engeren Umkreis des Hydranten ausnimmt. Etwa zehn bis fünfzehn Meter, "damit das Feuerwehrfahrzeug, das zuerst kommt, ungehindert zufahren kann". Im Brandfall würde dann ohnehin die Straße gesperrt.

Woran liegt's also? Es fehlt die Zustimmung der Feuerwehr. Ein Gespräch mit dem Kreisbrandrat, der am Mittwoch nicht zu erreichen gewesen ist, steht noch aus. Es soll am Donnerstag stattfinden.

Im Zentrum für Kinder und Familien ist man verwundert, dass der Kompromiss offenbar blockiert wird. "Mit dem Vorschlag des Bürgermeisters könnten die Eltern und die Einrichtung gut leben", erklärt Geschäftsführer Seck. Nach seinen Worten gibt es ohnehin vor dem Kindergarten keine Dauerparker. "Das ist seit 2002, seit ich hier bin, nie anders gewesen."

Für vernünftige Lösung

Das bestätigt auch Monika Hofmann: "Ich bringe meine Kinder seit 15 Jahren hierher, da gab's noch nie Dauerparker." Sie sieht nicht das geringste Problem für die Feuerwehr: "Die Straße ist sehr breit. Und wenn was sein sollte, sind die Eltern die ersten, die wegfahren." Hofmann hofft, "dass eine vernünftige Lösung rauskommt und wir die Kurzparkzone kriegen". Melanie Friedrich appelliert an alle Beteiligten, "schnell ein Kompromiss zu finden, der für alle tragbar ist - nicht dass es sich noch ein halbes Jahr hinzieht".



Kommentar: Kontrolle gehört dazu

Wenn man sich in Feuerwehrkreisen umhört, versteht keiner, was der Kreisbrandrat hier entschieden hat. Das gilt für höhere Dienstgrade wie für einfache Feuerwehrleute. Die Mainleuser Hauptstraße sei breit genug, dass die Feuerwehr bei einem Einsatz im Zentrum für Kinder und Familien keine Probleme hätte. Im Brandfall würde die Straße sowieso abgesperrt, heißt es.

Eine Meinungsäußerung zum Parkplatz-Ärger in Mainleus bekommt man aber nur hinter vorgehaltener Hand. Denn in der hierarchisch, beinahe militärisch strukturieren Feuerwehr sagt natürlich keiner etwas offen gegen den Feuerwehr-General. Verständlich, der Ober sticht halt den Unter.

Nur, selbst ein Kreisbrandrat muss sich eine öffentliche Kontrolle gefallen lassen und damit leben, dass seine Vorgaben - insbesondere auch bei den Betroffenen - nachvollziehbar sein sollten. Das gilt übrigens für jeden, der in der Öffentlichkeit agiert oder in ein öffentliches Amt gewählt wird: für die Bundeskanzlerin genauso wie für einen Bürgermeister oder einen Gemeinderat. Wer Kritik als Majestätsbeleidigung empfindet, wäre fehl am Platz. In der Demokratie gibt es Ämter nur auf Zeit.