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Noch kommt die Gemeinde Ködnitz ohne neue Schulden aus


Autor: Werner Reißaus

Ködnitz, Dienstag, 29. Mai 2018

Noch geht es ohne Darlehen, aber die geplanten Investitionen der Gemeinde Ködnitz werden mittelfristig sicher zu neuen Schulden führen.
Die Gemeinde Ködnitz will das Gebäude Kauerndorf 19 käuflich erwerben. Nach dem Abriss soll hier im Rahmen der Dorferneuerung ein Platz gestaltet werden.  Foto: Werner Reißaus


"Wir wissen, dass massive Herausforderungen vor uns liegen, die die Haushalte der nächsten Jahre prägen werden." Das sagte Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU) zum Ködnitzer Haushalt 2018, der am Montagabend einstimmig verabschiedet wurde. Das Gesamtvolumen liegt bei 4,295 Millionen Euro.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 2,585 Millionen, der Vermögenshaushalt mit 1,71 Millionen Euro. Die Steigerung im Vermögensetat um fast 70 Prozent gegenüber 2017 ist enorm. Dennoch ist keine Kreditaufnahme vorgesehen, sondern ein Griff in die Rücklagen, die gegenwärtig noch bei knapp einer Million Euro liegen.

Heckel-Michel kündigte jedoch an, dass in den nächsten Jahren Darlehen aufgenommen werden müssten, um die geplanten Investitionsmaßnahmen zu finanzieren. "Ich hoffe, dass die Zinsen weiterhin niedrig bleiben, denn es wird sicherlich nicht leicht werden für uns."


Hebesätze unverändert


Wie Kämmerer Christopher Schröder feststellte, werden die Hebesätze der Grundsteuern und der Gewerbesteuer auf dem Vorjahresniveau belassen.

Die Wasserversorgungsanlage weise durch die Entnahme aus der Sonderrücklage nahezu eine Kostendeckung auf. Schröder: "Die Gebühr muss im Herbst diesen Jahres neu kalkuliert werden." Schwieriger sehe es schon bei der Abwasserbeseitigungsanlage aus. Diese habe eine Unterdeckung von 144 300 Euro.

Die Gemeinde Ködnitz plant laut Kämmerer mit einer Investitionspauschale vom Freistaat von 142 000 Euro, die freie Finanzspanne liegt bei 200 000 Euro. "Damit hat die Gemeinde weiterhin Luft, die energetische Sanierung und den barrierefreien Umbau des Rathauses in Fölschnitz abzuschließen."

Vorgesehen ist der Bau einer kleinen Kapelle durch die "IG 750 Jahre Ködnitz". Wie Bürgermeister Stephan Heckel-Michel dazu berichtete, sei angedacht, sie im ehemaligen Steinbruch zu errichten. "Es soll eine ökumenische Kapelle sein, um dort Einkehr zu halten. Sie soll sich ausschließlich aus Spendengeldern finanzieren."


Zwei Großprojekte


Zwei Großprojekte hat die Gemeinde vor der Brust, die mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern verwirklicht werden sollen: die Revitalisierung des Hupfer-Areals mit geschätzten Ausgaben von 1,8 Millionen und erhofften Zuschüssen von 1,5 Millionen Euro sowie die Ortsgestaltung in Kauerndorf beim Anwesen Kauerndorf 19 mit Ausgaben von 150 000 Euro und einer erhofften Förderung von 100 000 Euro.

Die Sanierung des Bergweges einschließlich der Erneuerung der Wasserleitung und der Kanalisation wird voraussichtlich mit 978 000 Euro zubuche schlagen. Hier hofft der Gemeinderat allerdings darauf, dass eine Novellierung der Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben kommt, die eine Förderung möglich macht.Michael Heisinger (Rangen): "Der Bergweg ist für mich das größte Problem, und das müssen wir vor uns herschieben. Denn eine Million allein zu finanzieren, das ist Wahnsinn."


Da kam keine Euphorie auf


Bei Reinhard Kortschack (FW) kam mit Blick auf das vorliegende Zahlenwerk keine Euphorie auf. Die finanzielle Lage der Gemeinde werde auch in den nächsten Jahren nicht besser, meinte er.
Reinhold Dippold (WGK) verwies auf die noch ausstehenden Kamerabefahrungen des gemeindlichen Kanalsystems, die durchaus - ähnlich wie im Bergweg - noch die eine oder andere Überraschung zur Folge haben können.

In diesem Zusammenhang bezeichnete es Willi Kolb (SPD) als unbegreiflich, wie man am Bergweg auf einem gemeindlichen Kanal Privathäuser bauen konnte. Der Haushalt 2018 berge für ihn aber keine Risiken.


Breitbandausbau geht weiter


Die Telekom wird die weitere Breitbanderschließung in den Weilern Reisighof, Listenberg und Reuth vornehmen. Dazu legte das Büro Reuther NetConsulting aus Bad Staffelstein das Ergebnis des Auswahlverfahrens vor, das mit Gesamtkosten von 512 645 Euro abschloss. Die Gemeinde Ködnitz erhält darauf eine Förderung von 461 381 Euro, so dass die Eigenmittel 51 264 Euro betragen. Erschlossen werden hierdurch auch drei Pumpwerken, ein Tiefbrunnen, zwei Hochbehälter und eine Pumpstation. Die Telekom muss das Projekt innerhalb von 48 Monaten verwirklichen. "Eine lange Zeit", wie Michael Heisinger (Rangen) feststellte.

Sven Dillinger vom Büro Reuther stellte dem Gemeinderat auch den Masterplan vor, der bis 2025/30 abgeschlossen sein soll. Diese Zeitvorgabe hielt er allerdings nicht für realistisch. Mit dem Masterplan soll ein optimales Glasfasernetz in der Gemeinde geschaffen werden. Bei Kosten von drei bis vier Millionen Euro ist eine Förderung durch Bund Voraussetzung für die Umsetzung.
Zustimmung fand der Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung in Ebersbach.

Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU) berichtete aus den jüngsten Sitzungen der ILE "Fränkisches Markgrafen- und Bischofsland" und der Gemeinschaftsversammlung der VG Trebgast. Hier übte Reinhold Dippold (WGK) mit Blick auf den Umbau des VG-Gebäudes Kritik daran, dass der Gemeinschaftsversammlung die Problemstellungen "scheibchenweise" präsentiert werde: "Das gefällt mir nicht."

Was die Förderung des Hupfer-Areals angeht, berichtete Bürgermeister Stephan Heckel-Michel von einer gemeinsamen Sitzung mit den betroffenen Vereinen, in der das Raumkonzept für das Funktionsgebäude erörtert wurde. Auf Zustimmung stieß auch die Anregung vom planenden Architekturbüro, die baulichen Maßnahmen auf dem Areal so zu platzieren, dass der Saal nach seiner Revitalisierung besser in das Blickfeld rückt.

Verwaltungshaushalt

Einnahmen Grundsteuer A und B 129 500 Euro; Gewerbesteuer 100 000 Euro; Einkommensteuerbeteiligung 840 000 Euro; Schlüsselzuweisungen 618 400 Euro

Ausgaben Personalkosten 246 000 Euro; Verwaltungsaufwand 858 300 Euro; Unterhalt Anlagen und Straßen 240900 Euro; Betriebskosten Kita 400 000 Euro; Zinsen 37 500 Euro; Kreisumlage 581 200 Euro; VG-Umlage 245 400 Euro

Vermögenshaushalt

Einnahmen KIP-Fördermittel Rathaus Fölschnitz 116 000 Euro; Zuwendung Abwasseranlage 488 700 Euro; Rücklagenentnahme 284 900 Euro; Hupfer-Areal 400 000 Euro

Ausgaben Rathaus Fölschnitz: 345 000 Euro; Kita Fölschnitz 100 000 Euro; Beschaffungen Feuerwehren 16 500 Euro; Grunderwerb 40 000 Euro; Fußgängersignalanlage Kauerndorf (Zuschuss) 15 000 Euro; Hochwasserschutz 50 000 Euro; Zuwendung für Abflussgutachten 29 700 Euro; Sanierung Brücke Fölschnitz 100 000 Euro; Abwasseranlage (Abschlusszahlung) 55 800 Euro; Dachsanierung Schulhaus Kauerndorf 50 000 Euro; Hupfer-Areal 570000 Euro; Anwesen in Kauerndorf 19 und Bergweg 190 800 Euro

Schuldenstand am 31. Dezember 2018: 1,341 Millionen Euro, entspricht 861 Euro pro Kopf.