Wo, wie und vor allem wann kommt sie - die lang ersehnte, aber auch viel kritisierte Ortsumgehung von Stadtsteinach? Nachdem die Maßnahme nach langem politischem Ringen in den vordringlichen Bedarf eingestuft worden war, schien die Umsetzung beschlossene Sache zu sein. In dem vor einem Monat veröffentlichten Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Stadtsteinach nun allerdings in der Dringlichkeit wieder zurückgestuft - in die Kategorie "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht".

Das möchte der Stadtrat so nicht hinnehmen, denn bei diesem Status ist nicht damit zu rechnen, dass die benötigten Finanzmittel in Höhe von 23 Millionen Euro vor dem Jahr 2030 zur Verfügung stehen. Die Räte formulierten deshalb nach ausgiebiger Diskussion am Montagabend gemeinsam eine Stellungnahme mit einem neuen Umsetzungsvorschlag, der auf einem Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner (CSU) fußt.

Dieser sieht vor, die Umgehung in zwei rechtlich eigenständige Bauabschnitte aufzuteilen, zuerst den Bereich von Ziegelhütte bis zum Kreisel bei Höfles, danach von Höfles bis Zaubach. "Ich könnte mich mit diesem Mittelweg anfreunden", sagte Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD). "Dann hätten wir nach Einschätzung von Emmi Zeulner eine realistische Chance, dass nach dem Abschluss der Arbeiten bei Untersteinach 2021 das Geld für unseren ersten Bauabschnitt zur Verfügung gestellt wird." Man wolle jedoch keinesfalls die Entlastung von Zaubach aufgeben. Hier müsse ebenfalls eine tragfähige Lösung gefunden werden.

Eine Frage der Sicherheit

Die Mehrheit der Stadträte schloss sich dieser Sichtweise an. "Es ist unumstritten, dass wir die Umgehung brauchen, allein schon aus Sicherheitsgründen", sagte Zweiter Bürgermeister Franz Schrepfer (FW). Die problematischen Engpass-Stellen im Bereich Kulmbacher Straße, Marktplatz und Hauptstraße sollten nochmals mit Fotos dokumentiert und der Stellungnahme beigefügt werden. Andy Sesselmann (FW) würde lieber das Gesamtpaket anpacken, "aber die Aufsplittung ist wohl die einzige Chance, damit es überhaupt weitergeht".
Ein starker Befürworter der zweiteiligen Lösung ist Klaus Witzgall (CSU): "Wir wollen die Umgehung. Wenn wir uns nicht für die Abtrennung entscheiden, verzögern wir die Maßnahme oder machen sie unmöglich."

Obwohl die Grundsatz-Entscheidung für die Ortsumgehung im Stadtrat bereits gefallen ist, gab es in der Sitzung nochmals kritische Stimmen aus den Reihen der Räte. Wolfgang Martin (BL) gab zu bedenken, dass sich nicht alle über die Umgehung freuen. Für Salem und den Campingplatz beispielsweise stelle sie eine Belastung dar.

"Die Schwierigkeit in Stadtsteinach ist der Marktplatz. Die Lastwagen an den Steigungen sind das Schlimme. Sie werden immer zahlreicher und größer. Eine Alternative wäre zum Beispiel ein Nachtfahrverbot für Lastwagen. Wir müssen sagen, dass wir eine andere Planungshoheit wollen."Martin ist der Ansicht, dass die Umgehung wohl gar nicht kommen wird, weil die Umsetzung am Geld scheitern werde. "Das Geld wird nicht reichen, und es werden Projekte aus der Planung herausfallen. Unsere 7000 Fahrzeuge sind im Vergleich zu anderen zu wenig."

 

Schädlich für den Tourismus

Knud Espig (SPD) verwies darauf, dass die Maßnahme "hoch umweltbelastend" sei und negative Auswirkungen auf den Tourismus und die Geschäfte entlang der derzeitigen Durchfahrtsstraße habe. "Die Ortsdurchfahrt ist die Lebensader unserer Stadt. "Ein schneller Transit-Lkw-Verkehr sein kann nicht in unserem Interesse sein, und sobald die Maut auf Bundesstraßen gilt, ist das Ausweichen ohnehin nicht mehr attraktiv."

"Zahlen lösen das Problem nicht"

"Das Stadtsteinacher Problem ist nicht mit einer Verkehrszählung zu lösen", betonte Wolfgang Hoderlein (SPD). "Wir haben ein extremes Problem mit dem Lkw-Begegnungsverkehr." Auch wenn es nur zehn Mal am Tag zu solchen Situationen komme, seien diese extrem gefährlich.

"Diese spezielle Belastung wird in den derzeitigen Kriterien für die Einstufung der Dringlichkeit überhaupt nicht berücksichtigt. Eine derart enge Gebäudesituation gibt es zum Beispiel in Untersteinach nicht, die Fahrbahnbreite bei uns ist im Vergleich zu anderen Ortsdurchfahrten nur die Hälfte oder noch weniger. Das muss wesentlich stärker gewichtet werden, doch dafür gibt es in der aktuellen Bewertung kein Kriterium."

Wolfgang Heiß (CSU) betonte, dass nicht nur der Marktplatzbereich problematische Engstellen hat. Auch bei Ziegelhütte, am Beginn der geplanten Umleitungsstrecke, gehe es extrem eng zu. Eine Maut auf Bundesstraßen werde die Stadtsteinacher Probleme nie lösen können. "Der Hauptfaktor heute ist Zeit. Gefahren wird nicht die billigste, sondern die schnellste Strecke."

Die von der Verwaltung vorbereitete Stellungnahme wurde mit den vorgebrachten Argumenten der Räte ergänzt und mehrheitlich befürwortet. Dagegen stimmten Wolfgang Martin und Knud Espig.