Straßen, Straßen, Straßen: Ob Sanierung, Beiträge, zweite Fahrspur an der Media-Markt-Kreuzung ortsauswärts, der Stadtrat hatte einigen Diskussionsbedarf - vor allem die Fraktion der Grünen.

54 000 Euro übrig
Die Stadt Kulmbach hat noch rund 54 000 Euro aus dem Straßensanierungsprogramm übrig. Damit soll die Kreuzung beim Media-Markt saniert werden. Dazu muss die Stadt zwar noch etwa 20 000 Euro drauflegen, aber Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) hielt die Maßnahme für nötig, weil der Zustand der Straße dort "besonders schlecht" sei. Zugleich werde man prüfen, ob in dem Bereich nicht gleich noch eine zweite Spur stadtauswärts angelegt werden könnte.

Das rief Volker Wack (Grüne/Offene Liste) auf den Plan.

Der fühlte sich von der Mitteilung des OB im wahrsten Sinn des Wortes überfahren und kritisierte, dass die Anlage einer zweiten Fahrspur "vernünftig in den Ausschüssen vordiskutiert" werden müsse. Niemand habe etwas dagegen, dass die Straße saniert werde, aber bei einer zweiten Spur müsse man überlegen, welche Auswirkungen diese für Radfahrer oder Fußgänger habe.

Wack allein auf weiter Flur
Mit seiner Meinung stand er aber allein auf weiter Flur. Jörg Kunstmann (CSU) sprach sich dafür aus, zu entscheiden und nicht alles gebetsmühlenartig in den Ausschüssen zu wiederholen. Herbert Münch (WGK) hatte die Hoffnung, dass sich Rückstaus mit einer zweiten Spur möglicherweise entzerren. Mit Blick auf die Kritik von Wack meinte OB Schramm schließlich: "Sie machen alles mies. Alles wird zerquatscht."

Gegen die Stimmen der Grünen wurde der Sanierung zugestimmt.

Recht zerfahren dann die Bekanntgabe der Stellungnahme des Landratsamts zu einem Antrag der GOL-Fraktion (Straßenausbaubeitragssatzung): So war nicht nur der Vortrag von Berichterstatterin Cornelia Thinius-Tost kaum zu verstehen, sondern es wusste kaum einer, um was es überhaupt ging. Denn der Antrag der GOL stammte vom 4. Juli und wurde nicht mehr bekanntgegeben.

Ordentlich vorbereiten?
Hans-Dieter Herold (GOL) beklagte, dass weder der Antrag noch die Stellungnahme den Sitzungsunterlagen beigelegen waren. "Wie soll man sich da ordentlich vorbereiten."

Prinzipiell ging es darum, die Planung von Straßensanierungen an die Ergebnisse von Bürgerversammlungen zu knüpfen, was laut Landratsamt aber nicht zulässig ist.

Der Punkt wird in der nächsten Ratssitzung erneut beraten.