Bürgermeister Dieter Adam (FW) ist mit dem Kompromiss zufrieden. 20 000 Euro erhält der Markt Mainleus von der Bahn zurück. Das Geld stammt aus einer Vorauszahlung der Gemeinde für die Ertüchtigung des Bahnübergangs am Konrad-Popp-Platz mitten in Mainleus. Doch das Geld musste sich der Markt erst vor Gericht erstreiten.

Der Sachverhalt reicht zurück bis ins Jahr 2002. Damals wurde entschieden, den Bahnübergang zu ertüchtigen. Dafür wurde eine sogenannte Eisenbahnkreuzungsvereinbarung geschlossen - das übliche Vorgehen.

In dieser Vereinbarung war nicht nur die Aufteilung der Kosten in Höhe von 685 000 Euro geregelt (Bund, Bahn und Kommune zahlen je ein Drittel), sondern auch eine aufwändige Neugestaltung des Übergangs vorgesehen. Der Markt Mainleus leistete dazu 2003 eine Vorauszahlung in Höhe von 158 000 Euro.

Dann passierte erstmal ein paar Jahre nichts, bis man sich entschloss, nur eine abgespeckte - und damit billigere - Umgestaltung in Angriff zu nehmen. In den Jahren 2009 und 2011 wurden entsprechende neue Vereinbarungen geschlossen. Die Arbeiten wurden durchgeführt und im Juni 2012 abgenommen. Bis dato bestand Einigkeit.

Doch dann erhielt der Markt in einem Abstand von drei Monaten zwei Abschlussrechnungen. Eine sah eine Rückzahlung an den Markt von 82 000 Euro vor, die zweite von nur 50 500 Euro. Mit Letzterem war die Gemeinde nicht einverstanden und zog vor das Verwaltungsgericht. Es wurden Zweifel an der zweiten Rechnung laut, es war von fehlenden Bauverträgen ebenso die Rede wie von wenig nachvollziehbaren Positionen.

Die Gemeinde forderte die Differenz aus den beiden Rechnungen - also 32 000 Euro - zuzüglich der Zinsen aus der Abschlagszahlung.

Doch das wollte der Vertreter der DB Netz AG nicht zahlen. Sein Angebot: 12 000 Euro.


Einigung zunächst nicht in Sicht
Eine Einigung war angesichts der großen Differenz nicht möglich. Deshalb machte der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Otto Schröppel, einen Vergleichsvorschlag: Die DB Netz AG zahlt dem Markt noch 20 000 Euro - und die Sache ist vom Tisch. "Damit können beide Seiten leben", gab er den Parteien damals noch mit auf dem Weg.

In der Verhandlung stimmten aber weder der Rechtsanwalt der Bahn noch der Mainleuser Vertreter zu. Im Fall des Marktes ist es bei Summen über 10 000 Euro so, dass erst der Gemeinderat gehört werden muss.

Und der entschied sich einstimmig dafür, den Vergleich zu akzeptieren, wie Bürgermeister Adam der Bayerischen Rundschau bestätigte. "Die Sache wurde ausführlich besprochen. Und wir waren der Meinung, den richterlichen Vorschlag sollte man annehmen." So wie es die DB Netz AG schon getan hatte. "Mit unserer Zustimmung war die Sache also erledigt", so Adam.

Der Bürgermeister zeigt sich zudem zufrieden, dass sich der Prozess nicht noch weiter in die Länge zog. Denn mit den Arbeiten am Bahnübergang sei die Gemeinde zufrieden.

Die Maßnahme sei notwendig gewesen, es gebe keine Beschwerden, die Baufirma habe hervorragend gearbeitet, so Dieter Adam. "Da muss man hinterher auch kompromissbereit sein. Nachdem ansonsten alles gut gelaufen ist, hat der Gemeinderat dem Vergleich zugestimmt."