Wie geht es weiter in der Ruhezone Basteigasse? Nach dem Ortstermin am Dienstag (BR vom 2. Oktober), bei dem sich Anwohner vehement über nächtliche Ruhestörungen durch alkoholisierte Jugendliche beschwert hatten, legt SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Ingo Lehmann nach: In einem Brief an Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) hat er gestern vorgeschlagen, die Sitzgelegenheit oberhalb des Parkhauses zu entfernen und den Bereich per Videokamera zu überwachen.

Schramm ist davon nicht begeistert. "Die Forderungen, die Ruhebänke abzumontieren und Kameras zu installieren, befürworte ich persönlich nicht. Überall, wo Menschen zusammen kommen, kann es sein, dass sich andere gestört fühlen. Die Sondernutzungssatzung der Stadt Kulmbach und der gesetzliche Rahmen liefern die richtigen Instrumente, um dem - wenn erforderlich - Einhalt zu gebieten", erklärte der Oberbürgermeister auf Anfrage der Bayerischen Rundschau.

Ein Abmontieren der Bänke, so Schramm, würde die Idee, Verweilmöglichkeiten mit Blick zur Burg zu schaffen, konterkarieren und gleichzeitig viele bestrafen, die den Park nutzen, aber keine Probleme machen.

Natürlich könnte man auch damit anfangen, innerhalb der Stadt - zum Beispiel am Marktplatz oder am Mehrgenerationenspielplatz - Kameras aufzustellen, um die Bürger auf Schritt und Tritt zu überwachen. "Aber wollen die Menschen das? Überall überwacht und beobachtet werden?", fragt der Oberbürgermeister, der ausdrücklich betont, dass die Anliegen der Bürger von der Stadt selbstverständlich sehr ernst genommen werden.
"Sollte sich jemand durch Aktivitäten in der neuen Parkanlage gestört fühlen, dann bedauere ich das sehr. Und wenn jemand dort oder anderswo im Stadtgebiet Ruhestörung betreibt oder seine Mitmenschen belästigt, dann muss dem auch nachgegangen werden. Dies tut die Polizeiinspektion Kulmbach meines Wissens sehr konsequent", sagte Schramm.

Das bestätigt der Leiter der Polizeiinspektion Kulmbach, Hauptkommissar Gerhard Renk. Bei den nächtlichen Ruhestörern handle es sich den Erkenntnissen der Beamten zufolge in der Hauptsache nicht um amtsbekannte Randalierer. "Die sind zwar ab und zu auch da, meist sind es aber Jugendliche, die aus einer Unbedarftheit heraus Lärm machen, sich aber gar nicht darüber im klaren sind, dass sie jemanden stören könnten."

Anzeigen und Platzverweise
Der beim Ortstermin der SPD-Stadtratsfraktion von einem Anwohner geäußerten Meinung, die Polizei tue in dieser Angelegenheit wenig bis gar nichts, widersprach Renk entschieden. Die Polizeiinspektion habe die Ruhezone in der Basteigasse sehr wohl im Auge, zudem sei dieser Bereich auch in den Streifenplänen der Sicherheitswacht enthalten. Renk: "Fakt ist: Wenn Beschwerden von Bürgern eingehen, so wird diesen auch nachgegangen. Wir haben dort tatsächlich Jugendliche angetroffen, die Alkohol tranken. Es sind Anzeigen erstattet und Platzverweise ausgesprochen worden." Auch seien Störenfriede schon ihren Eltern übergeben worden. Den Aufforderungen der Sicherheitskräfte, den Platz zu verlassen, seien die Jugendlichen aber stets nachgekommen.

"Den Vorwurf der Untätigkeit kann ich jedenfalls nicht stehen lassen", betonte der Kulmbacher Polizeichef.