In Mainleus gibt es Ärger wegen einer Plakatwand
Autor: Jürgen Gärtner
Mainleus, Mittwoch, 16. Dezember 2015
Der Markt Mainleus hat sich gegen die Aufstellung einer Werbetafel an der Kreuzung Konrad-Popp-Platz ausgesprochen. Die Polizei auch. Aber das Landratsamt gab grünes Licht. Doch die Entscheidung will Bürgermeister Dieter Adam (FW) nicht akzeptieren.
Für Bürgermeister Dieter Adam (FW) ist es im wahrsten Sinn des Wortes ein Unding: die Werbetafel, die auf dem Grundstück Hauptstraße 31 und damit in unmittelbarer Nähe der Kreuzung Konrad-Popp-Platz und Willmersreuther Straße errichtet werden soll. "Das ist ein gefährlicher Knotenpunkt." Und dort habe eine große Werbetafel nichts verloren, die lenke nur ab.
Der Gemeinderat hat den Antrag der Firma in Hessen bereits in einer Sitzung in diesem Jahr abgelehnt. Ebenso wie die Polizeiinspektion Kulmbach. Die hat in einer Stellungnahme an die Gemeinde der Aufstellung der Plakatwerbetafel ebenfalls keine Zustimmung erteilt. Begründung: Ablenkungen sollten vermieden werden.
Stark befahrener Bereich
Bei dem besagten Bereich geht es um stark frequentierte Straßenabschnitte mit ständigen Abbiege- und Kreuzungsvorgängen, so die Polizei. Es handele sich aber nicht um einen Unfallschwerpunkt (zehn Unfälle seit 2010). Zudem verweist die Polizei darauf, dass die Hauptstraße von vielen Kindern als Schulweg genutzt werde und den Kleinen die größte Aufmerksamkeit zukommen sollte.Auch beim Landratsamt gab es Bedenken. So habe sich der Sachgebietsleiter Tiefbau, Dieter Geißler, ebenfalls ablehnend geäußert. Neben Sichtbeeinträchtigungen könne eine verkehrsgefährdende Ablenkung nicht ausgeschlossen werden.
All das ist Wasser auf den Mühlen von Dieter Adam. "Wo bleibt denn die berühmte Selbstverwaltung der Kommunen", fragt er sich, wenn eine Entscheidung des Gemeinderats nichts gelte. Er zeigte sich überzeugt, dass durch eine Werbetafel Autofahrer und Fußgänger abgelenkt würden und verwies im gleichen Atemzug auf den Fußgängerbetrieb in diesem Bereich bedingt durch Bankfiliale, Post, Apotheke, Gaststätte und weitere Einrichtungen. "Wenn ein Unfall passiert, ist das Geschrei groß."
Rechtsweg beschreiten
Deshalb werde die Gemeinde Widerspruch gegen den Genehmigungsbescheid des Landratsamts einlegen. "Wir werden den Rechtsweg auf jeden Fall beschreiten und schauen, was das Verwaltungsgericht entscheidet." Dem Landratsamt will er mit Blick auf das Baurecht keinen Vorwurf für dessen Entscheidung machen.Thomas Weber, der Abteilungsleiter für Bauwesen am Landratsamt, erklärt, warum die Behörde letztlich die Baugenehmigung erteilt hat: So müsse eine konkrete Gefährdung vorliegen, zum Beispiel die Sicht in den Kreuzungsbereich behindert sein. "Das ist nicht mehr gegeben, nachdem der Standort entgegen einer früheren Planung etwas versetzt wurde." Gegen den neuen Standort habe auch sein Kollege Geißler von der Tiefbauabteilung keine Einwände mehr.
Außerdem wird die Anlage auf einem privaten Grundstück errichtet. "Und beim Eigentumsgrundrecht liegen die Hürden sehr hoch", sagte er mit Blick auf die Rechtssprechung. Hinzu komme, dass Verkehrsteilnehmer in Ortschaften mit Werbung zu rechnen haben.
Keine Erfolgsaussichten
Mit Blick auf all diese Gründe habe das Landratsamt die Genehmigung erteilen müssen. Hätte die Behörde das nicht getan, hätte sie mit rechtlichen Schritten des Antragstellers rechnen müssen - und mit keinen Erfolgsaussichten ihrerseits. "Es gibt viele Urteile, die sehr werbefreundlich ausfallen."Dass die Gemeinde versucht hat, die Aufstellung zu verhindern, kann er nachvollziehen. "Solche Werbeanlagen sind nicht immer schön."
Über den Wirbel verwundert
Dass der Antrag für so viel Wirbel sorgt, das hat der Besitzer des Grundstücks, Manfred Schmucker, nicht erwartet. Die Werbefirma sei auf ihn zugekommen und habe ihn gefragt, ob er mit der Errichtung der Tafel gegen ein Entgelt einverstanden sei. "Das wäre ein gutes Zubrot, über das wir uns freuen würden", sagt der Mann, der im danebenliegenden Gebäude die Postagentur mit Bestellannahme und kleinem Gemischtwaren-Angebot betreibt.Er sei verwundert über die Ablehnung. "Ich denke nicht, dass das Schild so gefährlich ist, will mich aber nicht mit der Gemeinde streiten", sagt Schmucker. Auf der anderen Seite verweist er auf "andere Werbetafeln, die mehr stören". Er warte nun die weiteren Entwicklungen ab, nachdem mit der Werbefirma eine Vereinbarung bestehe, die er einhalten müsse.