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In Kulmbach steht die AfD in den Startlöchern


Autor: Stephan Tiroch

Kulmbach, Mittwoch, 13. März 2019

Bei der Kommunalwahl in einem Jahr treffen die Parteien im Kreis Kulmbach auf einen neuen Gegner. Es gibt viele Fragen: Wer tritt gegen Landrat Söllner und OB Schramm an? Oder: Kandidiert der ewige Bürgermeister noch einmal? Dazu auch unser Kommentar.
Ein Jahr vor der Kommunalwahl laufen bei den Parteien die Vorbereitungen an. Grafik: Dagmar Klumb


Noch nicht lange her, dass Bayerns Bürger einen neuen Landtag gewählt haben. Doch die Parteien im Freistaat bereiten sich bereits auf die nächste große Abstimmung vor: auf die Kommunalwahl in genau einem Jahr. Im Kreis Kulmbach werden 379 politische Ämter neu besetzt. Das ist weniger als 2014 (hinten erklären wir: warum), aber trotzdem wird es spannend: Kandidiert der Platzhirsch im Landratsamt noch einmal? Wer traut sich, gegen den Kulmbacher OB anzutreten? Wer wird Bürgermeister in den anderen 21 Städten und Gemeinden? Wer zieht in den Kreistag, in die Stadt- und Gemeinderäte ein?

Diesmal dürfte es sogar noch spannender werden als vor sechs Jahren. Denn die Parteien bekommen Konkurrenz aus dem rechten Spektrum: Die AfD steht in den Startlöchern.

Der Wahltermin am 15. März 2020 ist noch ziemlich weit weg. Die Vorbereitungen laufen aber bereits überall auf Hochtouren. Kandidaten - noch dazu geeignete - zu finden, ist nicht ganz leicht.

Bedenkzeit bis Ostern

Für den Landkreischef gibt es einen geborenen Kandidaten: Klaus Peter Söllner (Freie Wähler). Ob er noch mal Lust hat? Der Amtsinhaber, 1996 erstmals gewählt, bittet sich Bedenkzeit bis nach Ostern aus. "Ich muss erst mit meiner Frau reden", sagt er.

Söllner wird nächstes Jahr 64 Jahre - und wir gehen davon aus, dass er es noch mal wissen will. Allerdings wäre er dann trotzdem nicht der dienstälteste Landrat in Bayern: Herbert Eckstein (SPD) aus Roth, so die Auskunft des Landkreistags, hat drei Jahre mehr auf dem Buckel.

Diesmal kein Alleingang

Im Gegensatz zur Wahl 2014 muss sich Söllner darauf einstellen, dass er diesmal nicht allein auf weiter Flur ist. Die SPD hält sich noch bedeckt. Die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Inge Aures will den Gremien nicht vorgreifen. "Die Beratungen finden erst noch statt", erklärt sie.

Einen CSU-Bewerber - gehandelt wird immer mal der Thurnauer Bürgermeister Martin Bernreuther - dürfte es gegen Söllner nicht geben. Aber die AfD wird einen Kandidaten bringen. "Ich bin's nicht", sagt AfD-Kreisvorsitzender Georg Hock und nennt auch keinen anderen Namen. Könnte es Daniela Förster sein, die sich 2018 für die AfD um einen Sitz im Bezirkstag bewarb? "Nein, das schließe ich aus", betont die Ködnitzerin.

Hock: Uni eröffnen

Laut Hock ("Wir sind ein kleiner Kreisverband") will sich die AfD in so vielen Gemeinden wie möglich zur Wahl stellen. "Wir treten mit Sicherheit für den Kreistag an und in der Stadt Kulmbach, auch mit einem eigenen OB-Kandidaten", so der 67-Jährige. Nach Hocks Worten laufen Gespräche, um Offene Listen auf die Beine zu stellen. "Wir haben auch größere Gemeinden wie Mainleus, Stadtsteinach und Thurnau im Auge." Der AfD-Kreisvorsitzende selbst will für Kreistag und Stadtrat kandidieren. Er freue sich schon, "dabei zu sein, wenn OB Schramm die Universität eröffnet".

Bei der Kulmbacher SPD ist man sich grundsätzlich einig, einen OB-Kandidaten ins Rennen zu schicken. "Aber wir haben uns bisher auf niemand festgelegt", so Ingo Lehmann. Ob's der Vorsitzende von Ortsverein und Stadtratsfraktion noch einmal macht?

Frauen gesucht

Bleiben die Grünen, die in Bayern auf einer Erfolgswelle schwimmen. "Wir suchen Kandidaten, vor allem Frauen und junge Leute für die Stadtrats- und Kreistagsliste", sagt Kreis- und Bezirksrätin Dagmar Keis-Lechner.

Sie schließt es nicht aus, dass die Grünen bei der OB-Wahl einen eigenen Akzent setzen werden. Wer das sein könnte? Hier käme die Bezirkstagsvizepräsidentin aus Kulmbach dann wohl selbst infrage.

Drei gegen Henry

Gut möglich also, dass Henry Schramm (CSU) auf drei Mitbewerber trifft. Der Oberbürgermeister (und Bezirkstagspräsident) war am Mittwoch nicht zu erreichen. Aber beim Politischen Aschermittwoch der CSU machte er keinen Hehl aus seinen Ambitionen auf eine dritte Amtszeit.

Er sagte, dass er sich gerne für seine Heimat abgerackert habe und dies gerne weiter tun wolle. Deshalb sei er bereit, bei der OB-Wahl zu kandidieren. Offenbar ist Schramm, der nächstes Jahr 60 wird, nach seiner Herzoperation gesundheitlich wiederhergestellt.

Bayerischer Rekord

Auch einen kommunalpolitischen Rekordhalter hat der Landkreis Kulmbach zu bieten: Laut Gemeindetag ist kein Bürgermeister in Bayern länger im Amt als Hermann Anselstetter (SPD). Seit 42 Jahren Rathauschef in Wirsberg, muss er sich überlegen, ob er sich eine achte Amtszeit zutraut. Auf Anfrage erfahren wir dazu von Anselstetter, der nächstes Jahr 74. Geburtstag feiert: nichts. Auch die örtliche SPD wartet noch auf ein Signal. Aber: Wetten, dass der ewige Bürgermeister noch keine Lust auf Rente hat?

Wahlen und Zahlen

Verkleinert Bei der Kommunalwahl 2020 schrumpft der Kulmbacher Kreistag von 60 auf 50 Köpfe. Der Grund: Der Landkreis verliert Einwohner und liegt bei der zweiten Kommunalwahl in Folge unter der Marke von 75.000. Verkleinert wird auch der Gemeinderat Grafengehaig - zum zweiten Mal unter 1000 Einwohnern - um vier auf nur noch acht Sitze.

Das könnte Rugendorf im Jahr 2026 auch passieren, wenn die Einwohnerzahl weiter unter 1000 bleibt. In Neuenmarkt (unter 3000) droht dann die Reduzierung von 16 auf 14 Gemeinderatssitze.

Neu Insgesamt werden im nächsten Jahr 379 politische Ämter neu besetzt. Nachfolgend eine Übersicht, wie viele Kreis- und Gemeinderäte gewählt werden; (zweite Zahl: Landrat, OB oder Bürgermeister).

Kreistag Kulmbach 50 + 1 Grafengehaig   8 + 1 Guttenberg   8 + 1 Harsdorf   12 + 1 Himmelkron   16 + 1 Kasendorf   14 + 1 Ködnitz   12 + 1 Kulmbach   30 + 1 Kupferberg   12 + 1 Ludwigschorgast   8 + 1 Mainleus   20 + 1 Marktleugast   16 + 1 Marktschorgast   12 + 1 Neudrossenfeld   16 + 1 Neuenmarkt   16 + 1 Presseck   14 + 1 Rugendorf   12 + 1 Stadtsteinach   16 + 1 Thurnau   16 + 1 Trebgast   12 + 1 Untersteinach   12 + 1 Wirsberg   12 + 1 Wonsees   12 + 1

KOMMENTAR: Verstecken geht dann nicht mehr

So was kann nur der FC Bayern: Weil die Münchner am Mittwoch in der UEFA-Champions-League gegen den FC Liverpool spielte, bewegte sich sogar der Nockherberg und wich auf Dienstag aus. Also bestand keine Gefahr, dass die Zuschauer vom Starkbieranstich zum Fußball abwandern. Bei der BR-Liveübertragung waren alle Parteien im Saal vertreten und holten sich ihre Watschen ab. Nur die AfD nicht - sie fehlte.

Dass man auch bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr fernbleibt, dürfte dem Underdog aus der rechten Ecke nicht passieren. Die AfD tritt an. Auch in Kulmbach, und sie wird - trotz bescheidener Möglichkeiten - Sitzplätze im Kreistag, in den Stadt- und Gemeinderäten besetzen und anderen Parteien wegschnappen. Um die zehn Prozent sollte, wie die Bezirkstagswahl gezeigt hat, das Potenzial der AfD sein.

Im Kulmbacher Rathaus kennt man die AfD bisher nicht. Sie werde auch gar nicht gebraucht, heißt es dort. Schließlich mache man hierzulande keine unerfolgreiche Politik. Stimmt schon (wenn auch etwas mehr Opposition, etwas mehr Diskussion, etwas mehr Lebendigkeit wünschenswert wäre). Aber allein der Hinweis auf Erfolge - wie den künftigen Hochschulstandort Kulmbach - dürfte nicht reichen.

Die AfD lebt als eindimensionale Partei nur von einem emotional aufgeladenen Thema: der Ablehnung von Flüchtlingen und Zuwanderung. Dabei gibt es hier in Kulmbach so gut wie keine Probleme. Im Gegenteil, es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Industrie und Handwerk Zuwanderung brauchen, um offene Stellen besetzen zu können. Und für ein Zuwanderungsgesetz wird auch am Stammtisch die einfache Formel akzeptiert: Wer sich integriert, wer die Sprache lernt, wer arbeiten will - der soll hier leben dürfen.

Ob die AfD eine Alternative oder eben keine Alternative ist, stellt sich dann im Politikalltag raus. Denn Gemeinderats- und Kreistagssitzungen sind öffentlich. Also kann sich jeder ein Bild von den Neuen machen. Und die AfD kann sich nicht verstecken, was sie sonst so gerne tut. Die Partei, die im Landkreis Kulmbach offenbar ziemlich zerstritten ist, bleibt bei Versammlungen bisher lieber unter sich. Journalisten sind in der Regel unerwünscht, eine freie Berichterstattung findet nicht statt. Nicht gerade demokratisch, aber Kulmbach hält's aus.