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Huml: Einführung der Pflegeversicherung war ein "Meilenstein"


Autor: Sonny Adam

Kulmbach, Freitag, 16. Februar 2018

Bei einem Besuch in Kulmbach erinnerte Staatsministerin Melanie Huml an die Einführung der Pflegeversicherung vor 23 Jahren.
Der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Helmut Platzer,  begrüßte  Staatsministerin Melanie Huml mit Blumen.Foto: Sonny Adam


Früher war alles besser. Beim Thema Pflege trifft diese Redensart nicht zu. Denn erst 1995 wurde die Pflegeversicherung eingeführt. Und seit 23 Jahren gibt es in Kulmbach auch das Dienstleistungszentrum der AOK mit 120 Mitarbeiter.


Für ein würdevolles Altern


"Die Einführung der Pflegeversicherung war ein echter Meilenstein in der deutschen Sozialgeschichte. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, den oftmals schwierigen letzten Lebensabschnitt würdevoll gestalten zu können", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml gestern bei einem Besuch in Kulmbach. Die Staatsministerin machte kein Hehl daraus, dass es anfangs Bedenken gegen die Finanzierung im Umlageverfahren gegeben habe.

Für die Pflegeversicherung sei kein Kapitalstock vorgesehen. Außerdem hätten die Arbeitgeber eine Steigerung der Lohnnebenkosten befürchtet. Doch inzwischen ist die Pflegeversicherung laut Huml akzeptiert. Noch immer würden zwei Drittel der Pflegebedürftigen von ihren Angehörigen versorgt und betreut. "Der Gesetzgeber hat die Pflegeversicherung ganz bewusst nicht als Vollversicherung ausgestaltet", sagte die Staatsministerin. Deshalb bleibe auch künftig eine eigene Vorsorge unerlässlich.


Leistungen angepasst


Im Laufe der Jahre habe sich die Pflegeversicherung weiterentwickelt. Die Leistungen seien angepasst worden. Das Thema Demenz habe zunehmend an Bedeutung gewonnen. Und in der vergangenen Legislaturperiode seien mit den Pflegestärkungsgesetzen die Leistungen ausgebaut worden. "Inzwischen stehen fünf Milliarden Euro mehr für die Pflegeleistungen zur Verfügung", betonte die CSU-Politikerin.

Oberstes Ziel sei es, die Pflegeberatung weiter zu verbessern. Selbstbestimmtheit und Lebensqualität müssten dabei ganz oben stehen, so Huml. In Bayern seien eine Demenzstrategie erstellt, Angebote zur Unterstützung im Alltag initiiert und eine Entbürokratisierung der Dokumentation vorangetrieben worden. Für die Zukunft gehe es darum, den Fachkräftemangel zu beheben. Und: "Wir brauchen mehr gesellschaftliche Anerkennung für die Pflege. Die lässt sich nicht verordnen. Jeder ist gefragt, darüber nachzudenken, was Pflegekräfte und pflegende Angehörige Tag für Tag leisten."


Brisantes Themenfeld


Offen sprach die Landespolitikerin an, dass auch bei den Koalitionsvereinbarungen im Bund die Aufwertung der Pflege ein brisantes Themenfeld gewesen sei. So hätten sich die Teilnehmer für einen flächendeckenden Tarifvertrag stark gemacht und zusätzliche 8000 Stellen befürwortet.

Landtagsvizepräsidentin Inge Aures (SPD) erinnerte daran, wie die Pflegekasse einst nach Kulmbach gekommen sei. "Ich habe damals die Pläne am Wochenende per Hand gezeichnet", sagte die frühere Oberbürgermeisterin.


Für ordentliche Bezahlung


Landrat Klaus Peter Söllner (FW) nannt die Pflege ein Zukunftsthema. "Wir müssen die Rahmenbedingungen schaffen, Pflegekräfte müssen ordentlich bezahlt sein", so der Landrat.
"Durch die Pflegekasse helfen wir Menschen in einer schwierigen Situation, dass sie in relativer Sicherheit alt werden können", betonte Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU). Zudem würden die Pflegekassen mit dem Bezirk hervorragend zusammenarbeiten, und zwar "immer dann, wenn das Geld nicht ausreicht", so der OB.

Der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Helmut Platzer, meinte, das System der Pflegekassen sei konkurrenzlos. "Wir sind sicher noch nicht am Ende. Aber 8000 qualifizierte Stellen mehr sind ein Anfang. Wir sind im stetigen Weiterentwicklungsprozess", sagte er und relativierte Negativ-Meldungen als Einzelfälle.

AOK-Ressortleiter Harold Engel freute sich über die "höchste Priorität", die die Pflege aktuell genieße. Dienststellenleiterin Katja Schreiner betonte, dass im Dienstleistungszentrum Kulmbach "mit Empathie im Sinne der Menschen beschieden" werde.