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Haushalt: Kreis Kulmbach investiert in Schulen


Autor: Jürgen Gärtner

Kulmbach, Freitag, 13. April 2018

Am Freitagnachmittag hat der Kreistag den Finanzplan für 2018 genehmigt. Investitionsschwerpunkt sind die Schulen.
Die Sanierung des beruflichen Schulzentrums ist einer der größten Investitionsposten im Kreishaushalt des Jahres 2018. Foto: Jürgen Gärtner


Wie seit vielen Jahren bildet der Bereich Schulen auch heuer wieder einen Schwerpunkt bei den Investitionen des Landkreises. Darauf wies Landrat Klaus Peter Söllner (Freie Wähler) bei der Verabschiedung des Kreishaushalts am Freitagnachmittag hin. Größter Posten ist dabei die Sanierung des beruflichen Schulzentrums. Eine Million Euro ist zum Anfang vorgesehen.

Söllner sprach mit Blick auf den Haushalt von einem außergewöhnlichen Etat, der erstmals seit vielen Jahren ohne Netto-Neuverschuldung auskommt und bei dem sogar Schulden getilgt werden. "Und das bei weiterhin beachtlichen Investitionen."

Die Steuerkraft erhöhe sich um über 5,9 Millionen Euro auf einen neuen Höchstwert von 62,8 Millionen Euro. Das bedeute einen Anstieg um 10,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und den besten Wert in Oberfranken.

Für diese Entwicklung maßgeblich verantwortlichen seien der gute Arbeitsmarkt und die stabile Wirtschaftslage. Allerdings spüre man heftig den Fachkräftemangel. Söllner erwähnte auch die finanziellen Hilfen und Förderungen durch Bund und Land.

Durch all diese Aspekte sei es gelungen, die Verschuldung zu senken - und zwar von 29,5 Millionen Euro in 2007 auf 18,4 Millionen Euro Ende 2017. "Ohne die Stabilisierungshilfen wäre nur ein wesentlich geringerer Abbau der Schulden möglich gewesen", räumte er aber ein.

Mit Blick auf den öffentlichen Personennahverkehr hofft der Landrat, dass es doch noch eine Förderung des Freistaats für den Anschluss beziehungsweise die Erweiterung des Verkehrsverbunds Großraum Nürnberg (VGN) geben wird.

Er verwies zudem darauf, dass auf vielen Landkreis-Linien wegen der sinkenden Schülerzahlen die Busangebote nur schwierig aufrechterhalten werden können.

Dennoch ist er positiv gestimmt: "Der Haushalt 2018 lässt uns optimistisch in die Zukunft schauen."

Kämmerer Rainer Dippold sprach von einer hervorragenden Steuerkraftentwicklung mit einem Plus von sechs Millionen Euro. Getragen werde das vor allem von der Gewerbesteuer. "Man muss bedenken: Hinter jedem Euro steht ein erfolgreicher Betrieb mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen."

Erfreulich seien auch eine leichte Entspannung bei den Sozialausgaben nach den Steigerungen der Vorjahre und die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt, was den Kommunen zugutekomme.

Sein Fazit: "Das ist unstrittig einer der besten Haushalte der letzten Jahre."

Sehen das auch die Kreisräte so? Das sagten die Sprecher der Kreistagsfraktionen zum Haushalt, der nach einer zweistündigen Diskussion einstimmig verabschiedet wurde:

Gerhard Schneider (CSU): "Mit der Haushaltsverabschiedung setzt der Kreistag erneut seinen Weg einer ausgewogenen und zukunftsgerichteten Finanzwirtschaft fort. Der Kompromiss zwischen den vielfältigen Aufgaben und Wünschen sowie den begrenzten Finanzmitteln ist die Hauptaufgabe jeder Planaufstellung."

Simon Moritz (SPD): "Das Zahlenwerk setzt die allgemeine Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Der Haushalt ist durch grundsätzliche strukturelle Tatsachen wie eine extreme Mittelkonzentration in den sozialen Leistungen charakterisiert."

Klaus Förster (Freie Wähler): "Es ist erfreulich, dass die Bezirksumlage stabil bleibt und so dazu beiträgt, dass die Kreisumlage gesenkt werden kann. Einmal mehr darf ich auf unsere sparsame Haushaltsführung hinweisen. Wir stellen uns den Vorgaben, versuchen, die Zukunft nicht aus dem Blick zu verlieren und gehen mit den Mitteln verantwortungsbewusst um."

Claus Gumprecht (Bündnis 90/Grüne): "Im Verwaltungshaushalt stehen fast nur Dinge, zu denen wir gesetzlich verpflichtet sind. Im Vermögensetat investieren wir vor allem in Schulen. Weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben besteht viel Spielraum. Weil wir wieder das Beste daraus gemacht haben, stimmen wir zu."

Thomas Nagel (Freie Demokraten): "Wir freuen uns, dass unserer Anregung gefolgt wurde, einen Haushalt ohne Neuverschuldung aufzustellen. Alles andere hätte in Anbetracht der wirtschaftlichen Lage falsche Signale ausgesandt."

Der Haushalt in Zahlen

Gesamtvolumen 81,45 Millionen Euro (+0,7 Prozent zu 2017)

Vermögenshaushalt 8,77 Millionen Euro (-3,0 Prozent)

Verwaltungshaushalt 72,69 Millionen Euro (+1,2 Prozent)

Zuführung zum Vermögenshaushalt 3,78 Millionen Euro

Investitionsvolumen 6,43 Millionen Euro

Schuldenabbau 202 000 Euro

Schuldenstand 18,4 Millionen Euro