Haushalt 2014: Der Markt Thurnau investiert kräftig
Autor: Sonny Adam
Thurnau, Mittwoch, 11. Juni 2014
Der Haushalt 2014 ist verabschiedet. Auch in den kommenden Jahren muss der Thurnauer Gemeinderat viel Geld in die Hand nehmen.
275.340 Euro für das Töpfermuseum und die Kunsthandwerkerregion, 75.000 Euro für die Generalsanierung der Tanzlinde, über 67.000 Euro für den Bauhof, 65.000 Euro für die Ausstattung der Feuerwehren mit Digitalfunk, und: 257 400 Euro für die Gemeindeverbindungsstraße Rotterlsreuth-Partenfeld. In einer Mammutsitzung verabschiedete der neue Thurnauer Gemeinderat den Haushalt für den Markt und die Marktwerke.
Der Haushalt des Marktes umfasst ein Volumen von 7,7 Millionen Euro, der Wirtschaftsplan für die Marktwerke schließt mit 2,9 Millionen Euro ab.
Letztlich kann der Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss in Höhe von 692.940 Euro abschließen - das sind mehr als 400.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Doch die ordentlichen Tilgungsleistungen belaufen sich auf 455.170 Euro, relativierte Kämmerer Michael Ganzleben die Summe.
350.000 Euro Stabilisierung
Gestiegen ist auch das Volumen des Vermögenshaushaltes von 1,8 Millionen Euro im Vorjahr auf 1,96 Millionen Euro. Die Ausgaben des Jahres sind immens: Töpfermuseum Thurnau, Generalsanierung Tanzlinde, Bauhof, Feuerwehren, Straßenbau - der Vermögensetat schließt mit einem Sollüberschuss in Höhe von 15 015 Euro. Allerdings kommt noch eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 350.000 Euro hinzu. So können letztlich vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt 692.940 Euro zugeführt werden.
Aber ohne Kredite kommt Thurnau nicht aus. Deshalb ist mit einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 152.930 Euro für den Markt und mit einer Neuverschuldung in Höhe von 500.670 Euro für den Bereich der Marktwerke zu rechnen, legte Kämmerer Michael Ganzleben offen.
1814 Euro Schulden pro Kopf
Zum Ende des Jahres betrug die Verschuldung des Marktes Thurnau 7,7 Millionen Euro - das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1814 Euro.
Bei den Haushaltsberatungen legte der Kämmerer zudem das Investitionsprogramm der Folgejahre vor. Die Sanierung des Scheunendaches "Künßberghof" ist auf nächstes Jahr verschoben. Kosten: 30.000 Euro. Insgesamt wird die Ausrüstung der Feuerwehren bis 2016 132.830 Euro verschlingen. Für 2016 und 2017 ist die Erschließung eines weiteren Gewerbegebietes geplant: Kosten 400.000 Euro. Und die Breitbandverkabelung ist ebenfalls auf nächstes Jahr verschoben - 680.000 Euro sind einkalkuliert.
"Die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe der ordentlichen Tilgung für Kredite wird zwar erreicht, zur Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit muss das begonnene Sanierungskonzept weiter verfolgt und auch umgesetzt werden", mahnte Kämmerer Michael Ganzleben.
Bürgermeister Martin Bernreuthers (CSU) Fazit: "Intakte Finanzen sind das Fundament für die Zukunft." Einhellig stimmten alle Fraktionen dem Haushaltsentwurf zu.
Hans-Friedrich Hacker (CSU) betonte, dass 250.000 Euro im Vermögenshaushalt gestrichen werden mussten. "Wir müssen erst einmal die alten Schulden so weit abbauen, damit überhaupt wieder an neue, sinnvolle Investitionen gedacht werden kann", sagte er und betonte, dass der größte Teil, der zu schultern war, der Ausgleich der Restschulden aus dem Jahr 2012 sei: 361.000 Euro. "Die wieder zu beantragende Stabilisierungshilfe allein wird uns auch nicht glücklich machen, schwebt doch damit das Damokles-Schwert der Straßenausbaubeitragssatzung über uns, die wir von der CSU-Fraktion unseren Bürgern äußerst ungern zumuten wollen", betonte Hacker. "Die CSU stimmt dem Haushalt zu, in der Überzeugung, dass wir nachdem Durchschreiten des finanziellen Jammertales den Berg der positiven Entwicklung wieder klimmen werden", so Hacker.
Schulden fast halbiert
Dietmar Hofmann (SPD) stimmte dem Haushalt ebenfalls zu. "Der Haushalt basiert auf der Vergangenheit. Wir haben in den letzten Jahren die Schulden von zwölf auf 7,7 Millionen Euro abgebaut. Wir haben zwei Krippen, einen Hort, einen neuen Tiefbrunnen gebaut und ein neues Löschfahrzeug gekauft", erinnerte Hofmann und wies die Kritik an der Vergangenheit, die immer wieder durchklang, zurück.
"Ich bin verwundert über die Abstimmung der CSU, die die letzten beiden Haushalte nicht mitgetragen hat. Vielen Dank, dass ihr die Arbeit der letzten Jahre doch noch gutheißt", so der ehemalige Bürgermeister und SPD-Fraktionssprecher. Nun seien die tatsächlichen Zahlen belegt, betonte Hofmann und verwehrte sich erneut gegen die Behauptung, im Wahlkampf mit "getürkten" Zahlen operiert zu haben.
"Die eingeleiteten Maßnahmen aus der letzten Legislaturperiode zeigen Wirkung. Die Finanzstruktur des Marktes hat sich spürbar verbessert", stimmte Erwin Schneider, Fraktionssprecher der Freien Wähler, zu. Er wertet die Gemeindeverbindungsstraße Rottlersreuth-Partenfeld und die Breitbandverkabelung als dringende Maßnahmen. Zum Thema Tanzlinde merkte Schneider an, dass er nun hoffe, mit dem Thema in den nächsten zwanzig Jahren nicht mehr behelligt zu werden.
Noch nicht über den Berg
Veit Pöhlmann (FDP) stimmte dem Etat ebenfalls zu. "Der Haushalt ist ein Gemeinschaftswerk des neuen Rates. Alle wollen die Verschuldung herabsetzen. Aber wir sind noch nicht über den Berg."