Große Investitionen stehen an in Ködnitz
Autor: Werner Reißaus
Ködnitz, Dienstag, 27. Juni 2017
Auf die Gemeinde kommen gewaltige Sanierungs- und Bauprojekte zu. Das wurde bei der Verabschiedung des Haushalts 2017 am Montagabend deutlich.
Allein 1,1 Million Euro sind an Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2017 für 2018 vorgesehen. Das Gesamtvolumen des Haushalts liegt mit 3 511 200 Euro zwar noch um rund 441 000 Euro niedriger als im Vorjahr, doch im nächsten Haushaltsjahr warten mit der Sanierung des Bergweges einschließlich der Kanalerneuerung und der Verlegung der Wasserleitung (570 000 Euro), der Sanierung des Rathauses Fölschnitz (155 000 Euro), dem weiteren Ausbau des Breitbandnetzes nach dem Bayerischen Förderprogramm (332 000 Euro) und der Erneuerung des Daches am alten Schulhaus in Kauerndorf (50 000 Euro) gewaltige Brocken auf die Gemeinde Ködnitz. Die Verabschiedung des von Kämmerer Christopher Schröder vorgelegten Zahlenwerks erfolgte einstimmig. Schröder: "Es ist gelungen, einen soliden und umfassenden Haushaltsplan aufzustellen."
Noch auf "Sparflamme"
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit exakt 2,5 Millionen Euro ab und liegt damit um 7,35 Prozent höher als im Vorjahr. Und im Vermögenshaushalt fährt die Gemeinde Ködnitz in Anbetracht der kommenden, großen Aufgaben noch auf "Sparflamme". Hier sind 1 011 200 Euro eingeplant. Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU) deutete mit Blick auf die kommenden Investitionen der Gemeinde Ködnitz an, dass man sich Gedanken machen müsse, die Hebesätze der Realsteuern zu erhöhen: "Auch über die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung müssen wir nachdenken, egal ob wir sie für gerecht oder ungerecht halten." Gemeinderat Michael Heisinger (Rangen) wollte dies nicht so einfach stehen lassen: "Das geht nicht, dass es so einfach durchgewunken wird."Bürgermeister Stephan Heckel-Michel machte jedenfalls klar, dass der Haushalt 2018 nicht mehr ohne eine Darlehensaufnahme zu bewerkstelligen sei, zumal die Rücklagen nunmehr bis auf die gesetzlich vorgeschriebene Rücklage spätestens 2018 aufgebraucht sind. Gemeinderat Willi Kolb (SPD) sah deshalb für die Zukunft die Möglichkeit, dass auch die Gemeinde Ködnitz in den Genuss von Stabilisierungshilfen komme: "Viele Bürgermeister brüsten sich damit, dass sie den Haushalt ohne eine Kreditaufnahme wieder geschafft haben, bekommen aber eine Stabilisierungshilfe und investieren trotzdem kräftig."
Thema Radweg
Kritisch wurden einige Ansätze im Vermögenshaushalt beleuchtet. So der Investitionszuschuss von 30 000 Euro für den Radweg im Bereich der Forstlasmühle. Hier sind im Nachhinein Arbeiten notwendig, weil es versäumt wurde, den Radweg im privaten Grundstücksbereich mit einer Dienstbarkeit rechtlich zu sichern. Willi Kolb: "Wenn die notarielle Sicherung erfolgt wäre, hätten wir jetzt den ganzen Ärger nicht und dieses Drama würde es nicht geben." In der weiteren Aussprache war Anita Sack (FW) der Meinung, dass alle Ausgaben in Zukunft auf den Prüfstand müssen, bevor man an die Erhöhung der Hebesätze geht: "Damit belasten wir ja wieder unsere Bürger! In Zukunft müssen wir uns zweimal überlegen, was wir machen und was nicht."
Michael Heisinger sprach das Projekt auf dem Areal um die frühere Gaststätte mit dem Hupfer-Saal in Ködnitz an, für die die Gemeinde auf eine 90-prozentige Förderung hofft: "Wir ziehen da ein riesiges Abrissprojekt durch!" Bürgermeister Stephan Heckel-Michel machte allerdings deutlich, dass es auch darum gehe, eine Chance zu nutzen, um den Bereich neu zu gestalten: "Wir müssen darüber nachdenken und wenn wir die Möglichkeit einer Förderung haben, wäre es fahrlässig von uns, das nicht zu tun." Willi Kolb unterstützte das Gemeindeoberhaupt in der Argumentation: "Diese Chance bekommen wir nicht mehr!"
