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Die CSU geht wieder leer aus


Autor: Dagmar Besand

Stadtsteinach, Dienstag, 06. Mai 2014

Bei der Wahl des stellvertretenden Stadtsteinacher Bürgermeisters setzte sich der bisherige Amtsinhaber Franz Schrepfer (FW) mit knapper Mehrheit gegen Klaus Witzgall (CSU) durch. Die SPD hatte keinen eigenen Bewerber nominiert.
Bürgermeister Roland Wolfrum vereidigte die drei neu in den Stadtsteinacher Stadtrat gewählten Räte, die alle der SPD-Fraktion angehören: Wolfgang Hoderlein, Margareta Schramm und Wolfram Klein (von links).  Foto: Dagmar Besand


Der Wunsch der CSU-Fraktion, ihre politische Bedeutung in Stadtsteinach zu stärken, hat sich nicht erfüllt. In der vorletzten Legislaturperiode stellte sie mit Anneliese von Ramin noch die Bürgermeisterin, in der letzen Amtszeit war die CSU zumindest stärkste Frak tion im Stadtrat. In der neuen Wahlperiode stellt die SPD den Bürgermeister und ist stärkste Fraktion. Trotzdem hoffte die CSU bei der konstituierenden Sitzung am Montagabend, den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters für sich erobern zu können.


Neun zu sieben

Wolfgang Heiß (CSU), der nach Roland Wolfrum die meisten Stimmen bei der Stadtratswahl erhalten hatte, wollte den Posten nicht für sich, sondern schlug Klaus Witzgall vor, die Freien Wähler den bisherigen Stellvertreter Franz Schrepfer.

Die SPD-Fraktion verzichtete auf einen Kandidaten, unterstützte aber offensichtlich mehrheitlich Schrepfer, der mit neun Stimmen die geheime Abstimmung gewann. Klaus Witzgall hatte sieben Stimmen erhalten, eine ging an Wolfram Klein. Witzgall nahm es sportlich und war nach dem Bürgermeister der Zweite, der Schrepfer gratulierte. Einig waren sich die Räte darin, dass es bei nur einem Stellvertreter bleiben soll. Diese Regelung habe sich seit 2002 bewährt.

Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Roland Wolfrum drei neue Stadträte vereidigt, die alle der SPD-Fraktion angehören: Margareta Schramm, Wolfram Klein und Wolfgang Hoderlein, der ein Stadtrats-Rückkehrer ist: Schon von 1978 bis 1998 hat er dem Stadtsteinacher Stadtrat angehört. Vereidigt wurde außerdem Stefan Seiferth als neuer Ortssprecher der ehemals selbstständigen Gemeinde Triebenreuth.

Das neu zusammengesetzte Gremium hatte in seiner konstituierenden Sitzung zahlreiche Aufgaben zu verteilen. Dazu gehörte auch die Besetzung der Ausschüsse. Je acht Mitglieder gehören dem Grundstücks- und Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Werkausschuss an - gemäß dem Verhältnis der politischen Kräfte je drei von SPD und CSU und zwei von den Freien Wählern. Die Bunte Liste mit nur einem Mandat geht leer aus.


Kein Sitz für Wolfgang Martin

Eine Situation, mit der der betroffene Stadtrat Wolfgang Martin nicht zufrieden war. Er stellte den Antrag, die Zahl der Sitze zumindest im Verwaltungs- und Finanzausschuss auf neun zu erhöhen, um selbst Mitglied dieses Ausschusses werden zu können. Während Knud Espig (SPD) und Franz Schrepfer sich mit dem Gedanken hätten anfreunden können, stieß der Vorschlag in den Reihen der CSU auf Widerstand. Martin könne ohne Stimmrecht an den Sitzungen teilnehmen, schlug Klaus Witzgall vor. "Wir sollten uns an unser bestehendes und bewährtes System halten", meinten auch Wolfgang Heiß (CSU) und Franz Thierauf (FW). Wolfgang Martins Antrag wurde letztlich mit zehn zu sieben Stimmen abgelehnt.

Von allen anderen Gremiumsmitgliedern abgelehnt wurde der weitere Antrag Wolfgang Martins, statt in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich über die Höhe der Aufwandsentschädigungen für den ersten Bürgermeister und seinen Stellvertreter zu entscheiden.


Ausschüsse und weitere Personalien


Fraktionsvorsitzende Knud Espig (SPD), Klaus Witzgall (CSU), Franz Thierauf (FW)

Grundstücks- und Bauausschuss Karin Witzgall, Wolfram Klein, Knud Espig (SPD), Klaus Witzgall, Lars Leutheußer, Harald Hempfling (CSU), Franz Thierauf, Andreas Sesselmann (FW)

Verwaltungs- und Finanzausschuss Margareta Schramm, Wolfgang Hoderlein, Winfried Hempfling (SPD), Lars Leutheußer, Harald Hempfling, Klaus Witzgall (CSU), Franz Schrepfer, Andreas Sesselmann (FW).

Werkausschuss Margareta Schramm, Knud Espig, Winfried Hempfling (SPD), Wolfgang Heiß, Bernd Kotschenreuther, Lars Leutheußer (CSU), Hans Spindler, Andreas Sesselmann (FW)

Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Margareta Schramm, Winfried Hempfling (SPD), Wolfgang Heiß (CSU), Franz Schrepfer (FW)

Mitglied im Wasserzweckverband Manfred Ott

Jugendsprecherin Karin Witzgall

Seniorensprecherin Margareta Schramm