Causa Gewürzmuseum: Machtspiele auf fremde Kosten
Autor: Dagmar Besand
Kulmbach, Mittwoch, 04. Sept. 2013
Der offizielle Förderbescheid für das Gewürzmuseum lässt seit Monaten auf sich warten. Das wirft gleich mehrere Fragen auf: Wer hat Recht im Streit um die Kompetenzen bei der Verteilung des Geldes aus dem Kulturfonds des Freistaats?
Behält Wolfgang Heubisch die Entscheidungshoheit über seine Ministerquote? Darf der Haushaltsausschuss ihm diese im laufenden Etat einfach so kürzen?
Diese Fragen sind politisch sicher wichtig, um die Fronten zu klären, die sich offensichtlich zwischen dem Ministerium und den Parlamentariern gebildet haben. Für die Verantwortlichen der Museumslandschaft im Mönchshof sind diese Grabenkämpfe allerdings wenig hilfreich: Sie verzögern Entscheidungen und schaffen eine unsichere Rechtslage.
Mit Recht kritisieren die SPD-Abgeordneten Susann Biedefeld und Inge Aures, dass der offizielle Förderbescheid für das Gewürzmuseum Monate auf sich warten lässt. Solange dieser - und der folgende über die glücklicherweise inzwischen fest zugesagte Restfinanzierung in 2014 - nicht zugestellt sind, ist ein Privatmann mit einer persönlichen Bürgschaft bei der Bank belastet.
Genehmigungsverfahren sind bürokratische Akte. Dass sie eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, ist nachvollziehbar. Es fällt jedoch schwer, Verständnis aufzubringen, wenn Machtspiele auf Kosten anderer ausgetragen werden und die Verwirklichung eines für die Region wertvollen Projekts gefährdet wird. Hier sollte man zuerst an die Enthusiasten denken, die mit großem Einsatz für ihre Idee arbeiten, und die eigene Eitelkeit mal ausbremsen.