Bundespräsident: Auch Kulmbacher stimmen mit ab

Landtagsvizepräsidentin Inge Aures (SPD) wird am Sonntag für ihren Parteikollegen Frank-Walter Steinmeier stimmen.

Wenn Frank-Walter Steinmeier am Sonntag in Berlin voraussichtlich zum künftigen Bundespräsidenten gewählt wird, sind auch Politiker aus unserer Region dabei.

Die Kulmbacher Landtagsabgeordnete Inge Aures wird ihre Stimme natürlich ihrem langjährigen Parteigenossen geben: "Ich schätze Frank-Walter Steinmeier schon seit vielen Jahren sehr und bin mir sicher, er wird ein ebenso kluger wie mutiger und auch von allen Kreisen der Gesellschaft anerkannter und geschätzter Bundespräsident werden", sagt Inge Aures.

Inge Aures ist neben allen bayerischen Bundestagsabgeordneten eine von 97 Wahlfrauen und -männern, die nach dem einstimmigen Votum des Landtags aus dem Freistaat nach Berlin entsendet werden, um ihre Stimme für den Bundespräsidenten abzugeben.

23 dieser Wahlfrauen und -männer werden von der Bayern SPD entsandt. Dass Inge Aures sich freut, dass mit höchster Wahrscheinlichkeit ein Sozialdemokrat zum nächsten ersten Mann in Deutschland gewählt, daraus macht sie ebenso wenig ein Geheimnis wie aus ihrer Freude, nun schon zum dritten Mal bei der der Wahl eines Bundespräsidenten dabei zu sein.

Mit Frank-Walter Steinmeier zusammengetroffen ist Inge Aures bereits am Dienstag, als der Kandidat auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion den Bayerischen Landtag besucht und sich auch den Wahlleuten aus dem Freistaat vorgestellt hat.

Auch CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Wahlkreis Kulmbach-Lichtenfels-Bamberg) unterstützt die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier, sagt aber: "Ich persönlich hätte mir eine Frau gewünscht. Dafür hätte es auch in der CSU geeignete Kandidatinnen gegeben. Die Entscheidung für Frank-Walter Steinmeier ist für mich ein Kompromiss."

Sie sei aber überzeugt, dass Steinmeier sein Amt über Parteigrenzen hinweg mit großer Sorgfalt und mit Würde wahrnehmen werde: "Gerade in diesen bewegten Zeiten brauchen wir Kontinuität und Stabilität. Wir brauchen einen Bundespräsidenten mit besonderem diplomatischem Fingerspitzengefühl, jemanden, der Menschen zusammenführen kann." Die Abgeordnete darf erstmals den Bundespräsidenten wählen, für sie ein besonderer Akt: "Es freut mich sehr, mit verantwortlich zu sein, wer künftig das höchste Amt in der Bundesrepublik bekleiden wird."

Für die aus Untersteinach stammende Abgeordnete Silke Launert (CSU, Wahlkreis Bayreuth-Forchheim) steht ebenfalls fest: "Am kommenden Sonntag werde ich Frank-Walter Steinmeier wählen." Sie findet es zwar "sehr bedauerlich, dass es uns nicht gelungen ist, einen Kandidaten der Union für das Amt des Bundespräsidenten zu finden. Schließlich stellt die CDU/CSU - Fraktion die größte Gruppe in der Bundesversammlung. Entscheidend ist jetzt aber, dass wir uns auf einen guten Kandidaten für das wichtige Amt des Bundespräsidenten geeinigt haben. Diese Entscheidung werde ich mittragen".

An das würdevolle Amt des Bundespräsidenten werden sehr hohe Erwartungen geknüpft. Launert: "Natürlich muss der Bundespräsident Deutschland im Ausland repräsentieren. Gleichzeitig hat er aber auch eine bedeutsame Vorbildfunktion innerhalb unseres Landes inne. In Zeiten tiefer Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft, ist es aus meiner Sicht wichtiger denn je, dass der Bundespräsident den Menschen in Deutschland unsere christlich-sozialen Werte vermittelt und ihnen Halt bietet. Angesichts der aktuellen internationalen Krisen und Herausforderungen halte ich den erfahrenen Außenpolitiker Frank-Walter Steinmeier für einen geeigneten Kandidaten."

Für Launert ist es eine große Ehre, bei der Wahl dabei zu sein. "Ich habe schon viele Abstimmungen im Bundestag erlebt, aber diese ist auch für mich eine ganz besondere."


Hintergrund:

Wer wählt? Die Bundesversammlung - sie setzt sich aus allen 630 Bundestagsabgeordneten sowie weiteren 630 Mitgliedern zusammen, die von den Parlamenten der Länder delegiert werden. Das wiederum richtet sich nach Bevölkerungsanzahl - der bayerische Landtag entsendet 97 Delegierte. Bundestagspräsident Norbert Lammert beruft die Bundesversammlung ein und leitet die Sitzung.

Warum wird gewählt? Amtsinhaber Joachim Gauck hatte am 6. Juni 2016 erklärt, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Gaucks fünfjährige Amtszeit endet am 18. März 2017. Am Folgetag beginnt die Amtszeit des Nachfolgers.

Wer ist nominiert? CDU, SPD und CSU haben den SPD-Abgeordneten und früheren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten vorgestellt. Die Linke hat den emeritierten Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (66) aus Köln nominiert. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat angekündigt, dass der stellvertretende Bundesvorsitzende und frühere Stadtkämmerer von Frankfurt am Main, Albrecht Glaser (75), kandidieren wird. Die bayerischen Freien Wähler haben den Richter Alexander Hold (54) aus Kempten im Allgäu als Kandidaten benannt. Martin Sonneborn, der für "Die Partei" als fraktionsloser Abgeordneter dem Europäischen Parlament angehört, hat als Kandidaten seinen Vater Engelbert Sonneborn (78) nominiert.

Wie wird gewählt? Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Artikel 54 des Grundgesetzes geregelt. Danach wird der Bundespräsident ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Die Amtszeit dauert fünf Jahre, eine Wiederwahl für weitere fünf Jahre ist möglich. Gewählt wird ohne vorherige Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Für den zweiten und dritten Wahlgang können neue Wahlvorschläge eingebracht werden. red
Quelle: www.bundestag.de/bundesversammlung