Der Betonklotz vor dem Wernsteiner Schloss - vor einem Jahr schon abgebrochen - beschäftigt immer noch den Mainleuser Gemeinderat. Zuletzt in nicht öffentlicher Sitzung. Es geht darum, wer die Kosten von 61 000 Euro für Bau und Abriss des Löschwasser behälters übernimmt.

Dazu gibt es ein Schreiben der Versicherungskammer Bayern, das uns vorliegt. Darin macht der zuständige Sachbe arbeiter seine Bedenken geltend, dass der "Schaden" vom Bürgermeister zu vertreten ist. Es hätte nämlich auch andere Lösungen gegeben als den Komplett abbruch, zum Beispiel Reduzierung des Behältervolumens, um mit einem wesentlich geringeren Aufwand die Bedenken des Denkmalschutzes auszuräumen.

"Allein die Maximalforderung des Gemeinderats ohne Berücksichtigung der gebotenen Schadensminderungspflicht hat zu einem derartig hohen Mehraufwand geführt."

Hört, hört: Hier deutet die Versicherung an, dass sie keinen Bürgermeisterfehler erkennen kann - und demnach auch nicht bezahlen will. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Geschichte einigermaßen kompliziert wird. Aktuell hängt der Mainleuser Gemeinderat jedenfalls in der Luft.

"Wissen nicht, was rauskommt"
In der nicht öffentlichen Sitzung am Montagabend hat sich der Gemeinderat in Sachen Betonklotz ergebnislos vertagt. "Wir werden uns mit dem Thema in der Sitzung am 7. Juli noch einmal ausführlich befassen. Wir sind übereingekommen, dass sich die Fraktionen bis dahin eingehend Gedanken machen", berichtet Bürgermeister Dieter Adam. Außerdem soll im Vorfeld noch ein Gespräch mit Juristen des Landratsamts stattfinden, um auszuloten, was möglich ist. "Es geht um das Geld der Gemeinde", betont Adam, "wir wissen im Moment aber nicht, was dabei herauskommt."

Der Bürgermeister fordert außerdem eine abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses, die noch aussteht. Dass da bisher nichts gekommen ist, empfindet er als "befremdlich".

Der neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Detlef Weißmann (SPD), weist darauf hin, "das wir nur Fakten auflisten können. Die rechtliche Lage können wir nicht abschätzen, das muss die Rechtsaufsichtsbehörde tun. Wir können sagen, ob was schiefgelaufen ist, aber wir können keine Schuldzuweisung vornehmen und keine Entlastung erteilen."

Juristische Prüfung notwendig
Auch Erich Schiffelholz (ABL) glaubt, "dass wir vom Rechnungsprüfungsausschuss als Laien den Sachverhalt juristisch nicht beurteilen können". Doch er verweist darauf, dass das Schreiben der Versicherung ("eine Diskussion zwischen Juristen") keinesfalls einem rechtsgültigen Bescheid gleichkommt. "Wenn die Versicherung konkret begründet, warum sie nicht bezahlt, können wir darauf reagieren. Erst dann kann die erforderliche juristische Prüfung des Sachverhalts erfolgen", sagt Schiffelholz.

Dagegen sieht 2. Bürgermeister Robert Bosch (CSU) einen "letzten Anker" darin, das Landratsamt zu fragen, ob man den Betonklotz, so wie er gebaut worden ist, genehmigt oder die Gemeinde angewiesen hätte, das Bauwerk abzubrechen. Wenn sich sonst keine neuen Gesichtspunkte ergeben, "dann ist das Geld wohl weg, auch wenn es bitter ist". Für Bosch steht allerdings fest: "Der Gemeinderat ist nicht schuld, weil er nicht wollte, dass der Behälter so gebaut wird. Wir übernehmen aber die Verantwortung dafür, dass er weggekommen ist, weil wir dem Bürgerantrag gefolgt sind."

Wird komplett aufgearbeitet
"Das Thema lassen wir nicht im Sande versickern, es wird in aller Ruhe und ohne Emotionen bis zum Schluss aufgearbeitet. Es werden alle Möglichkeiten genutzt", erklärt Günter Stenglein (Freie Wähler). "Und wenn sich herausstellen sollte, dass der Gemeinderat schuld ist, dann stehen wir auch dafür gerade."