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Bauhof-Mitarbeiter erhalten Abmahnung


Autor: Alexander Hartmann

Untersteinach, Donnerstag, 29. Oktober 2015

Mitarbeiter des Untersteinacher Bauhofs haben Abmahnungen erhalten. Das hat Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) auf Nachfrage bestätigt.
Eine Abmahnung ist die gelbe Karte im Job. Foto: dpa


Warum die Abmahnungen ausgesprochen wurden, dazu wollte Schmiechen am Donnerstag keine Auskunft geben. Er teilte jedoch mit, dass diese im Zusammenhang mit den gegen ihn erhobenen Vorwürfen stehen.
Schmiechen war (wie mehrfach berichtet) vorgehalten worden, dass beim Bau eines Swimming-Pools auf seinem Privatgrundstück Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs tätig waren und ein Fahrzeug des Bauhofs zur Anlieferung von Material gedient habe.


Erklärung kommt noch

"Ich werde auch zu den Abmahnungen noch eine Erklärung abgeben, aber erst dann, wenn das bei der Bayreuther Staatsanwaltschaft laufende Verfahren abgeschlossen ist", stellte Schmiechen fest.
Wann sich die Staatsanwaltschaft erklärt, ist allerdings noch fraglich. Wie Leitender Oberstaatsanwalt Herbert Potzel mitteilt, laufen derzeit Vorüberprüfungen, die noch nicht abgeschlossen sind.


Das sagt die Staatsanwaltschaft

Es seien Unterlagen angefordert worden, die überprüft würden. Herbert Potzel: "Dann wird sich entscheiden, ob das Verfahren abgeschlossen oder ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird." Ermittelt werde wegen Untreue, da dem Bürgermeister vorgeworfen werde, er habe gemeindliche Einrichtungen oder Vermögen für Privatzwecke genutzt und dadurch der Gemeinde einen Schaden zugefügt.
Volker Schmiechen hatte, noch bevor die Vorwürfe öffentlich geworden waren, beim Landratsamt Kulmbach beantragt, disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen ihn wegen der Vorkommnisse einzuleiten.


Landratsamt sieht kein Vergehen

Wie Jurist Thomas Weber in der Folge erklärt hatte, hat das Kulmbacher Landratsamt umfangreiche Verwaltungsermittlungen durchgeführt. Man sei schließlich zu dem Ergebnis gekommen, dass kein Disziplinarverfahren gegen den Untersteinacher Bürgermeister eingeleitet werde.