Adams letzter Haushalt ist 24 Millionen Euro schwer
Autor: Jürgen Gärtner
Mainleus, Donnerstag, 31. März 2016
Der Mainleuser Gemeinderat hat den Haushalt 2016 verabschiedet.
Zum Beispiel mit Blick auf den Vermögenshaushalt, der erstmals in der Geschichte der Gemeinde eine zweistellige Millionensumme aufweist (Zahlen siehe weiter unten). "Weil die Rücklagen dafür vollständig aufgebraucht und Kredite aufgenommen werden."
Millionenschwere Ansprüche
Der Kämmerer verwies in diesem Zusammenhang auf die freie Finanzspanne, die dem Markt bleibt: 467 846 Euro. "Im Grunde recht ordentlich, aber für die millionenschweren Ansprüche nach dem Investitionsprogramm und darüber hinaus sichtlich zu wenig." Darüber hinaus - damit meinte Kynast die geplante Städtebausanierung (Isek), für die weder im Haushalt 2016 noch in der nachfolgenden Finanzplanung bis 2019 Mittel vorgesehen sind. In diesem Zusammenhang stehe der Grunderwerb der ehemaligen Kulmbacher Spinnerei zur Diskussion.
"Diese Entscheidung ist gut zu überlegen."
Steuern erhöhen?
Er machte auf die Möglichkeit aufmerksam, Gelder zu generieren - beispielsweise über Steuer- und Gebührenerhöhungen. "Politisch wird man das anders sehen. Aber ob es sich Mainleus in Zukunft leisten kann, auf eine Erhöhung der Hebesätze bei den Realsteuern zu verzichten ...", sagte er und verwies im gleichen Atemzug auf eine freie Finanzspanne, die bis 2019 auf ein "riskant niedriges Niveau" sinken werde. Nach seiner Einschätzung kommt der Markt den Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten bereits im Jahr 2018 sehr nahe.
Gigantische Investitionsquote
Es gab aber auch Lob vom Kämmerer. So sei die Investitionsquote gigantisch: "Damit kann man der Wirtschaft Impulse verleihen", betonte der Hüter über die Mainleuser Finanzen.
Die Haushaltsverabschiedung nutzt der scheidende Bürgermeister Dieter Adam für einen Rückblick und eine - erfolgreiche - Bilanz:
Während 2003 - also dem Jahr vor seiner ersten Wahl zum Gemeindeoberhaupt - der Haushalt insgesamt elf Millionen Euro umfasst hatte, seien es inzwischen mit 24 Millionen mehr als doppelt so viel.
Mehrere Faktoren machte Adam für die Entwicklung verantwortlich: die Bevölkerung, die Ehrenamtlichen, die Unternehmen, den Gemeinderat, die Verwaltung. "Wir alle arbeiten daran, Mainleus nach vorne zu bringen."
Er verwies auf die gute Infrastruktur und hohe Rücklagen, auf Investitionen in Kanal, Wasser, Kindergärten, Schule, Straßen. "Hier kann ich mit ruhigem Gewissen sagen, dass wir das Bestmögliche getan haben." Der Haushalt 2016 sei ein Meilenstein.
Alle Fraktionen stimmen zu
Zustimmung für das Zahlenwerk gab es von allen Fraktionen. CSU-Fraktionssprecher Siegfried Escher erklärte: "Wir werden - auch mit dem neuen Bürgermeister - drauf schauen, dass wir nicht in die Schulden rutschen." Er sprach sich auch dafür aus, den Bürgern bestimmte Einrichtungen wie das Freibad weiterhin vorzuhalten: "Wir müssen uns das ganz einfach leisten."Von einem "ziemlich sportlichen Haushalt" sprach Jürgen Karg (SPD). Aus den Erfahrungen mit den zurückliegenden Etas wisse er, dass man wahrscheinlich ohnehin nicht alle geplanten Investitionen realisieren könne. "Deshalb habe ich keine Angst vor einer Riesenverschuldung."
Nachdem FW-Fraktionssprecher Günther Stenglein als Kreishandwerksmeister einen Termin wahrnehmen musste, sprach Hannelore Lindner an dessen Stelle ein Lob an den Kämmerer aus. Und sie lobte den Bürgermeister, der selbst am Ende seiner Amtszeit noch "mit einem unendlichen Elan" dabei sei, Projekte voran zu bringen.
Für die Alternative Bürgerliste (ABL) erklärte Erich Schiffelholz: "Wie immer in aller Kürze: Wir unterstützen den Haushalt einstimmig."
Über den Konsens freute sich Bürgermeister Adam: "Damit sind die Weichen für eine zukunftsfähige Gemeinde gestellt."
Der Haushalt in Zahlen:
Gesamtvolumen 23 928 305 Euro (+23,71 Prozent)
Verwaltungshaushalt 13 557 832 Euro (+5,68 Prozent)
class="artFett">Vermögenshaushalt 10 370 473 Euro (+ 59,2 Prozent)
Freie Finanzspanne 467 846 Euro
Kreditaufnahme 1 180 226 Euro
Investitionsquote des Gesamthaushalts 9 803 225 Euro (40,97 Prozent)
Größte Investitionen Kanal: 2,1 Millionen Euro, Bau eines Mehrfamilienwohnhauses: 1,6 Millionen, Brandschutz (Feuerwehren): 552 500 Euro, Zuschüsse für den Bau des Seniorenheims: 300 000 Euro, ans "Schutzengelheim" 215 000 Euro, Sanierung Spinnstuben 200 000 Euro.