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Abwasserstreit: Die Stadt Kupferberg lenkt ein


Autor: Sonny Adam

Kupferberg, Mittwoch, 11. Februar 2015

Ein Ende des Abwasserstreites zwischen der Stadt Kupferberg und der Gemeinde Ludwigschorgast scheint in Sicht. Der Kupferberger Stadtrat hat eingelenkt und einstimmig beschlossen, den geforderten Eigenanteil an einer Kanalsanierung von 138.000 Euro nun doch zu akzeptieren.
Wie werden die Kosten der Kanalsanierung in Ludwigschorgast aufgeteilt? Diese Frage hat zu Spannungen zwischen der Gemeinde und der Nachbarstadt Kupferberg geführt. Symbolbild: Archiv


Seit Monaten schwelt zwischen Kupferberg und Ludwigschorgast ein heftiger Abwasserstreit. Knackpunkt ist, dass die Ablaufleitung vom Regenrückhaltebecken beim Ludwigschorgaster Bauhof bis zum Pumpwerk erneuert werden muss. Der Markt Ludwigschorgast informierte die Kupferberger Räte über die anstehende, dringend erforderliche Maßnahme und bat um eine Kostenbeteiligung in Höhe von 75 Prozent - wie sie auch bisher nicht unüblich war. Lediglich beim Bau des Regenüberlaufbeckens selbst galt eine andere Kostenaufschlüsselung - damals übernahm Kupferberg zwei Drittel, Ludwigschorgast ein Drittel.

Bei den anfallenden Nebenkosten für die Leitung schlug Ludwigschorgast eine Aufteilung der Kosten zu je fünfzig Prozent vor, um schon im Vorfeld der Stadt Kupferberg entgegen zu kommen. Doch genau diese Kostenaufteilung wurde im Januar von Kupferberger Seite abgelehnt.

Die Fraktionen der SPD und bis auf Alfred Kolenda auch der UKW stimmten gegen diese Aufschlüsselung, weil Zweifel an der Berechnungsgrundlage bestanden. Und die Ludwigschorgaster wiederum zeigten sich mit einer Zwei-Drittel-Beteiligung nicht einverstanden.

"Ich weiß, dass es verschiedene Meinungen gibt, aber ich bitte euch, diesen Punkt so zu behandeln, dass wir Ludwigschorgast wieder in die Augen sehen können", appellierte Bürgermeister Hans-Joachim Hösch (CSU) an die Räte.

"Ich habe mir die Zweckverbandsvereinbarung genau angeschaut. Wir sollten die Kostenbeteiligung nicht als Plattform für Parteipolitik verwenden, wir haben auch keine Alternative. Wenn es zum Bruch kommen würde, dann würde es für uns alle teuerer werden", kommentierte Andreas Kaspar (CSU) die Sachlage.

Doch es seien noch viele Fragen offen, merkte Volker Matysiak (SPD) an - und sprach auch im Namen der UKW. "Wir wollen keinen Bruch, aber wir sollten ausführlich verhandeln dürfen", sagte Matysiak. Letztlich sei der Knackpunkt die prozentuale Aufteilung - für Kupferberg gehe es maximal um 20.000 Euro, die man einsparen könnte oder nicht.

Matysiak regte eine gemeinsame Sitzung mit Ludwigschorgast an, bat um Prüfung, inwieweit sich die Beseitigung des Fremdwasseranteils durch die Stadt Kupferberg auswirke, ob die hydraulischen Werte überhaupt noch realistisch seien und ob der so genannte Einwohnergleichwert, der in der Wasserwirtschaft als Berechnungsgrundlage dient, noch stimme.

Schon im Vorfeld allerdings hatte die Ludwigschorgaster Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani klar gestellt, dass die Trockenwettermenge kein Maßstab sein könne, um die hydraulischen Abflüsse während des gesamten Jahres abzubilden. Denn das Regenüberlaufbecken sei immer darauf ausgelegt, dass 15 Liter pro Sekunde aus Kupferberg und fünf Liter pro Sekunde aus Ludwigschorgast abfließen können - und an dieser Lage habe sich nichts geändert.

Zudem bat Matysiak zu überprüfen, ob sich die Einwohnerzahlen geändert haben und ob sich daraus andere Durchflusswerte ergeben. "Allein die Überprüfung der Werte würde schon Investitionen in Höhe von 12.000 bis 15.000 Euro erfordern, ist es das wert?", kommentierte Andreas Kaspar (CSU) die Vorschläge der SPD auf Überprüfung. Werner Stapf (UKW) forderte eine Überprüfung durch das Wasserwirtschaftsamt, weil er überzeugt sei, dass sich der Einwohnergleichwert geändert habe.

Wie Verwaltungsleiter Martin Betz anmerkte, richte sich dieser Wert nicht nur nach den Einwohnerzahlen, sondern gebe den Verschmutzungsgrad des Wassers an. "Die Planungen müssen weiter gehen. Was Ludwigschorgast jetzt braucht, ist ein Signal", sagte Betz. "Wenn wir den Zweckverband aufkündigen, können wir die nächsten 15 Jahre streiten und müssen eine eigene Anlage bauen. Es geht um maximal 20.000 Euro, wir produzieren doch mehr Kosten - denn die Leitung hält ja wieder sechzig bis achtzig Jahre", ergänzte Andreas Kaspar.

Nach anhaltender Diskussion und einer Unterbrechung der Sitzung einigten sich auch SPD und UKW darauf, die bisherigen Kostenforderungen Ludwigschorgasts zu akzeptieren - unter der Voraussetzung, dass die Nachbarkommune ihrerseits ihren aufgestellten Forderungskatalog zurücknimmt. Eine dieser Forderungen war, die Ungenauigkeiten der Kupferberger Messeinrichtungen nicht mehr zu akzeptieren.

Anke Emminger (SPD) betonte, dass die Dringlichkeit diese Entscheidung erfordert hat. Allerdings sollte in den nächsten zwei Jahren überprüft werden, ob der Einwohnergleichwert noch korrekt sei - und gegebenenfalls sollte, wenn der Einwohnergleichwert in Verbindung mit der hydraulischen Wassermenge um mehr als fünf Prozent abweicht, eine Zahlungskorrektur auch rückwirkend erfolgen.

Generell war es den Kupferberger Räten wichtig, dass jederzeit beide Vertragsparteien eine Überprüfung des Einwohnergleichwertes anregen können.