Zwist um Linksabbiegespur in Steinberg
Autor: Friedwald Schedel
Steinberg, Donnerstag, 14. August 2014
Im Süden Steinbergs sind Gewerbeflächen frei. Nicht nur auf der östlichen Seite, sondern auch schräg gegenüber vom Rewe-Markt. Dort will sich anscheinend die Konkurrenz ansiedeln. Doch das sorgt für Turbulenzen.
Steinberg soll einen weiteren Einkaufsmarkt bekommen - und der Rewe-Markt Konkurrenz. Das plant zumindest ein Investor - und stößt dabei auf wenig Begeisterung bei Bürgern und Politik.
Bürgermeisterin Susanne Grebner (SPD) hätte lieber einen anderen Gewerbebetrieb im Gebiet westlich der Staatsstraße, nicht noch einen weiteren Einkaufsmarkt im Süden Steinbergs. Sie bestätigte, dass ein Investor nachgefragt habe. Sie wolle in der nächsten Gemeinderatssitzung im September informieren. Verwundert war sie darüber, dass sich vier Steinberger Gemeinderäte über die Informationspolitik aufregen. Marcus Buckreus (FW), Petra Öhring, Klaus Sesselmann und Werner Gareis (alle CSU) hatten ihr jüngst einen geharnischten Brief zugestellt und sich darüber beklagt, dass der Gemeinderat nicht eingebunden gewesen sei. Sie wünschten sich eine zeitnahe Aufklärung.
Bei Marcus Buckreus, der neu im Gremium sei, könne sie die Aufregung noch verstehen, aber die drei CSU-Räte seien bereits während der Amtszeit ihres Vorgängers über die Pläne des Investors informiert worden, war Grebner verwundert. Marcus Buckreus verdeutlichte, dass er über die vor Jahren erfolgte Anfrage informiert sei. Warum er sauer sei, begründe sich in der Tatsache, dass erst vor Kurzem ein Investor bei der Bürgermeisterin vorgefühlt habe. In der jüngsten Gemeinderatssitzung hätte sie die Chance gehabt, das Gremium zu informieren, dies jedoch nicht getan.
1,6 Millionen Euro Kosten
Die Bürgermeisterin bestätigte, dass das Staatliche Bauamt seit geraumer Zeit eine Linksabbiegespur zu Rewe, Baugeschäft, Getränkemarkt und Busunternehmen haben wolle. Wenn ein weiterer Einkaufsmarkt auf der westlichen Seite gebaut werde, könne der nur über die Staatsstraße und eine neue Kreuzung mit Linksabbiegespuren erschlossen werden. Aber das koste. Grebner bezifferte die Gesamtausgaben auf etwa 1,6 Millionen Euro. Allein die Linksabbiegespur zum bisherigen Gewerbegebiet koste 600 000 Euro. "Daran will sich das Staatliche Bauamt nur beteiligen, wenn die südliche Einfahrt zu diesem Gebiet, die hauptsächlich von Langholzfuhrwerken und Omnibussen genutzt wird, geschlossen wird", informierte Grebner.
Wer zahlt und wer nicht?
Die auf die Gemeinde entfallenden Erschließungskosten können zu 90 Prozent auf die Anlieger umgelegt werden, unter anderem auf Busunternehmen und Baufirma. Das Skurille daran: Der Eigentümer des Rewe-Markt-Grundstücks wird nicht zur Kasse gebeten, obwohl über 90 Prozent der Fahrzeuge, die an dieser Stelle auf die Staatsstraße fahren oder von dieser abbiegen, zu einem Einkauf bei Rewe genutzt werden. Der Rewe-Markt wurde nämlich seinerzeit über die Einfahrt zu den Parkplätzen der Firma Waltec offiziell "erschlossen". Doch diese Einfahrt nutzt so gut wie kein Rewe-Kunde, weil die südlichere Einfahrt viel einfacher ist.
Kein Verdrängungswettbewerb
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU) bestätigte, dass es einen Investor gebe, der nicht zur Rewe-Gruppe gehöre. Das kling nach Konkurrenz. Mit der Bürgermeisterin sei er sich einig, dass ein Verdrängungswettbewerb nicht gewünscht sei. Er werde politisch gegen die Ansiedlung eines weiteren Marktes vorgehen, kündigte er an. Bevor man neue Gebäude auf die grüne Wiese stelle, solle man lieber Industriebrachen nutzen. Die Linksabbiegespur müsse kommen, weil es dort einen Gefahrenpunkt gebe. "Die Anlieger sollten aber nur einen Beitrag leisten, der erschwinglich und nicht existenzbedrohend ist", stellte der Landtagsabgeordnete heraus.
Der Rewe-Markt sei falsch angebunden worden, sagte Baumgärtner. "Das war ein handwerklicher Fehler, für den man jetzt niemand verantwortlich machen kann." Er habe Vertrauen zum Bauamt, dass eine praxisorientierte Lösung gefunden und der Gefahrenpunkt entschärft werde.
Von der Servicestelle Kronach des Staatlichen Bauamts wollte niemand etwas in Sachen Linksabbiegespuren sagen. Leiter Jürgen Woll ist bis September im Urlaub. Vor einiger Zeit bereits hatte er anklingen lassen, dass er eine Kreuzung bzw. Einmündung mit Linksabbiegespuren favorisiert. Das Bauamt würde sich an den Kosten beteiligen, wenn die südliche Einfahrt geschlossen werde.
Ob eine oder zwei Linksabbiegespuren gebaut werden, wirkt sich nur marginal auf die Kosten aus, denn die Straße müsste sowieso aufgeweitet werden. Käme das neue Gewerbegebiet auf der westlichen Seite nicht zu Stande, würde die Fläche gegenüber der genutzten Linksabbiegespur schraffiert.
Eine Überlegung wäre auch, statt einer Kreuzung einen Kreisverkehr zu errichten, um die Geschwindigkeit aus dem Verkehr zu nehmen. An dieser Stelle wird nämlich sehr schnell gefahren.