Wo kommt die Tagesklinik hin?
Autor: Corinna Igler
Kronach, Montag, 07. April 2014
In Kronach soll eine psychiatrische Tagesklinik entstehen. Nur wo? In der Nähe der Frankenwaldklinik, sagt der Bezirk als Träger. Die Frauenliste will aber wissen, dass sich der Bezirk von diesem Vorhaben verabschiedet hat.
Eine psychiatrische Tagesklinik soll in Kronach entstehen. Und zwar auf einem Grundstück der Frankenwaldklinik, für die der Landkreis ein Vorkaufsrecht hat. So sah es zumindest im Mai vergangenen Jahres aus, als der Kreisausschuss beschlossen hatte, auf sein Vorkaufsrecht für dieses Grundstück zu verzichten - unter der Bedingung, dass dort die Tagesklinik vom Bezirk Oberfranken betrieben wird.
"Von diesem Vorhaben hat sich der Bezirk Oberfranken nun aber zurückgezogen", sagte Ingrid Steinhäußer (Frauenliste) am Montag im Rahmen ihrer Haushaltsrede im Kreistag und stellte den Antrag, dass der Landkreis von seinem Vorkaufsrecht dieser sogenannten nicht betriebsnotwendigen Grundstücke der Frankenwaldklinik Gebrauch macht.
Keine Kenntnis von einem Rückzug
"Davon haben wir keine Kenntnis", sagte amtierender Landrat Gerhard Wunder (CSU) dazu, dass der Bezirk sich von seinem Vorhaben zurückziehe.
Und eine Nachfrage beim Bezirk ergibt: Sowohl das Kommunalunternehmen Kliniken und Heime als auch der Bezirk Oberfranken als dessen Gewährträger halten an einer Realisierung einer Tagesklinik für Erwachsenenpsychiatrie in Kronach fest. Die Behauptung Steinhäußers beziehungsweise der Frauenliste entspreche nicht den Tatsachen, sagte Pressesprecher Christian Porsch. Eine Bedarfsanerkennung für das Projekt liege bereits vor. Allerdings seien Kommunalunternehmen und Bezirk an die Vorgaben des Bayerischen Krankenhausplanungsausschusses gebunden. "Diese sehen vor, neue psychiatrische Tageskliniken an bereits bestehende somatische Krankenhäuser anzubinden", erklärte Porsch. Deshalb werde in Kronach derzeit nach einem geeigneten Grundstück gesucht, "das sich in der Nähe zur Frankenwaldklinik befindet und auf dem Bau sowie Betrieb einer Tagesklinik unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten möglich sind". Allerdings sei die Standortsuche aufgrund baurechtlicher Vorgaben und der geologischen Gegebenheiten schwierig.
"Sollte wider Erwarten im Umfeld der Frankenwaldklinik kein geeignetes Grundstück zur Verfügung stehen, wird sich der Bezirk Oberfranken an das Gesundheitsministerium wenden, um eine Zustimmung zur Errichtung der Tagesklinik an anderer Stelle im Stadtgebiet von Kronach zu erreichen."
Antrag soll bestehen bleiben
Festhalten will auch die Frauenliste an ihrem Antrag. Ingrid Steinhäußer sieht die Antwort des Bezirks auf Nachfrage unserer Zeitung als Bestätigung für ihre Äußerung, dass sich der Bezirk von seinem Vorhaben, die Tagesklinik auf den Grundstücken der Frankenwaldklinik zu errichten, zurückzieht.
"Die Frankenwaldklinik Kronach GmbH will das Grundstück an private Eigentümer verkaufen und drängt den Landkreis, auf sein Vorkaufsrecht abermals zu verzichten", sagte Steinhäußer im Kreistag. Zwar haben die Ausschussmitglieder in der Sitzung vom 2. März diesem Ansinnen nicht stattgegeben, auf keinen Fall aber dürfe man "dieses wertvolle Areal einem gewinnorientierten Privateigentümer überlassen", meinte Steinhäußer und drängt deshalb darauf, dass der Landkreis nun von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Schließlich hätte der Kreis damit die Möglichkeit, auf den Bezirk zuzugehen oder eigene medizinische Bereiche klinik nah aufzubauen.