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Viel Geld fließ in den Bau


Autor: Veronika Schadeck

Küps, Mittwoch, 26. Juni 2019

Küps hat sich für die kommenden Jahre einen ganzen Reigen von Investitionen vorgenommen. Ein Schwerpunkt ist die Schulsanierung.
Die Sanierung der Grund- und Mittelschule in Küps ist in den nächsten Jahren ein Mammutprojekt. Gestartet werden sollen die Baumaßnahmen Ende 2019/Anfang 2020.Friedwald Schedel/Archiv


Die Verabschiedung des Haushalts war am Dienstagabend der Schwerpunkt der Marktgemeinderatssitzung. Dabei wurde deutlich, dass der Markt Küps ein großes Maßnahmepaket in den nächsten Jahren umsetzen will. Im investiven Bereich wird vor allem die Sanierung der Grund- und Mittelschule einen Schwerpunkt einnehmen. Mit den Baumaßnahmen soll Ende 2019 oder Anfang 2020 begonnen werden.

Weitere Investitionen fließen in die Dorferneuerungsmaßnahmen in Theisenort, Burkersdorf und Oberlangenstadt. Neben der Neugestaltung von Straßen werden in diesem Zusammenhang im Bedarfsfall auch die Wasserleitungen und das Kanalnetz erneuert. Das gleiche gilt auch beim Ausbau der Straße "Melanger" in Küps beziehungsweise bei der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hain und Burkersdorf. Außerdem ist für die Wehren Küps und Oberlangenstadt die Anschaffung von Ersatzfahrzeugen vorgesehen.

Gewerbesteuern wohl rückläufig

Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) wies darauf hin, dass viele Investitionen nur dank der hohen Förderungen durch den Freistaat möglichen seien. Wie der Kämmerer Reinhard Zapf erläuterte, sei ein Rückgang an Gewerbesteuern zu verzeichnen. Dieses Minus könne aber im kommenden Jahr kompensiert werden, da die Gewerbesteuerumlage für den Aufbau-Ost in 2020 entfällt. Von den aktuell 2,1 Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen, verbleiben dann 190 000 Euro mehr in der Gemeinde. Die Kreisumlage in Höhe von 2,9 Millionen Euro bezeichnete Zapf als den größten Ausgabeposten.

Bezüglich der Investitionsvorhaben sprach Zapf von 1,8 Millionen Euro im Hochbau und drei Millionen Euro im Tiefbau. Den Schuldenstand bezifferte er zu Beginn des Jahres 2019 mit 11,7 Millionen Euro. An Zuschüssen wurden für das Jahr 2019 3,4 Millionen Euro eingeplant. An Kreditaufnahmen sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen.

Drei Millionen Euro mehr Schulden

Der Finanzplan der Marktgemeinde Küps umfasst den Zeitrahmen von 2018 bis 2022. In den Jahren 2019 bis 2022 sollen insgesamt 25,47 Millionen Euro investiert werden. Bis zum Ende 2022 wird der Schuldenstand voraussichtlich 14,7 Millionen Euro betragen. Er wird sich somit gegenüber den aktuellen Zeitpunkt um rund drei Millionen erhöhen.

Wie der Kämmerer weiter ausführte, wird die Entwicklung des Finanzplanes bis 2022 im besonderen Maße im Einnahmebereich von den Schlüsselzuweisungen und der Gewerbesteuer und auf der Ausgabenseite von der Gewerbesteuer- und der Kreisumlage abhängen.

"Es ist ein Mammutprojekt!", so Ursula Eberle-Berlips (CSU). Sie sprach von großen Projekten, die in der Gemeinde getätigt werden. Sie wies darauf hin, dass ein großer Teil der Investitionen in Bildungseinrichtungen und somit in die Zukunft der Gemeinde fließen.

Einkommenssteuer wird wichtiger

Die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,9 Millionen Euro und der Einkommensteueranteil seien die Garanten des Einkommens in der Gemeinde, so Dieter Lau (SPD). Wie sehr eine Kommune auch von einer florierenden Wirtschaft profitiert wurde darin deutlich, dass Lau von einem Steigerung des Einkommenssteueranteils von 2,3 Millionen Euro im Jahre 2010 auf mittlerweile 3,6 Millionen sprach.

Helga Mück (FW) betrachtet die Situation mit einer gewissen Ambivalenz. Auf der einen Seite müsse die Kommune aufgrund der hohen Fördermöglichkeiten die Chance ergreifen und in die Zukunft investieren, auf der anderen Seite müsse auch die Verschuldung im Auge behalten werden, meinte sie. Aber: "Trotz der hohen Investitionen liegt ein guter Haushaltsplan vor!"

Während sich das Gremium für den Haushalt einstimmig aussprach, wurden der Finanzplan und die Prioritätenliste von der SPD-Fraktion (6 Stimmen) abgelehnt. Ralf Pohl (SPD) kritisierte, dass Investitionen nach Beliebigkeit durchgeführt würden. Er habe große Zweifel an der Richtigkeit des Vorgehens. Es könne nicht sein, dass oftmals wegen hoher Fördersätze die Reihenfolge der Prioritätenliste umgangen werde. Und er folgerte: "Die Handhabung der Prioritätenliste ist nicht befriedigend!"

Bedarf an Krippenplätzen steigt

Wer hätte vor 20 Jahren gedacht, dass eine einstige sozialistische Einrichtung auch mal im Frankenwald eine derart große Rolle einnehmen würde. Die Rede ist von der Einrichtung von Kinderkrippenplätzen. Die Nachfrage ist steigend. Und obwohl in vielen Kommunen in den letzten Jahren in Betreuungsmöglichkeiten von Kindern unter drei Jahren investiert wurde, sind die Kapazitäten ausgeschöpft. Ein Beispiel ist Küps.

So verfügt der Markt derzeit über insgesamt 42 Krippenplätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Diese befinden sich in kirchlicher Trägerschaft. Das ist zu wenig. Aufgrund steigernder Nachfrage will der Markt nun weitere 24 Plätze im Rahmen des Neubaus im Kernort Küps schaffen. Aber auch das reicht nicht aus. Aktuell wurde ein folgender Bedarf anerkannt: Küps 24 (wird gebaut), Oberlangenstadt 18, Schmölz 12; Johannisthal und Theisenort jeweils 6 Plätze.

Anmeldung in der Schwangerschaft

Wie Bürgermeister Rebhan in der Gemeinderatssitzung ausführte, nehmen inzwischen 75 Prozent aller Eltern mit Kindern unter drei Jahren das Krippenangebot wahr. Die Tendenz sei steigend. Mittlerweile meldeten Eltern ihre Kinder schon während der Schwangerschaft an. Aufgrund der Geburtenzahlen müssten 90 Krippenplätze vorgehalten werden. Denn nach aktuellen Buchungen der Kindertagesstätten sind 91 Kleinkinder in den Einichtungen angemeldet.

Rebhan sprach davon, dass derzeit 79 Kinder unter drei Jahren in den verschiedenen Küpser Einrichtungen untergebracht seien. Zusätzlich kümmere sich eine Tagesmutter um fünf Kleinkinder. Weitere sieben Kinder unter drei Jahren besuchten Kindergärten außerhalb des Gemeindegebiets. Er erklärte, dass bislang der Bedarf an Kinderkrippenplätzen durch Krippenplätze und Ausnahmegenehmigungen, durch Gastkindregelungen und altersgemischte Gruppen in Einrichtungen abgedeckt wurde. Inzwischen seien die Kapazitäten aber ausgeschöpft.

Betreuungsquote bei 80 Prozent

Wie aus der Fachaufsichtsbehörde für Kindertagesstätten im Landratsamt zu hören ist, wurde das Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren seit 2007 kontinuierlich erweitert. Aktuell sei noch keine "Endquote" erreicht. Noch bis vor kurzer Zeit habe man angenommen, dass sich die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren auf rund 60 Prozent einpendeln würde. Da sei jedoch nicht der Fall. Mittlerweile liege der Wert bei rund 80 Prozent.

Aufgrund der Nachfrage würden derzeit auch mehrere Kommunen ihre Betreuungsangebote für die Kleinstkinder erweitern. Die Krippenplätze seien flächendeckend belegt, zudem existieren Wartelisten. Auch in Küps seien die Einrichtungen überbelegt. Eine Option, Kindern in Nachbargemeinden betreuen zu lassen, sei ausgeschlossen, da in der Kreisstadt und auch in Weißenbrunn die Betreuungsplätze voll belegt seien.